"Anreicherungsaktivitäten"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. April 2007 zu den transatlantischen Beziehungen
  
  

... 5. bedauert die von Iran erklärte Absicht, die Urananreicherung in industriellem Maßstab einzuleiten, da ein solcher Schritt Irans in direktem Widerspruch zu den wiederholten Ersuchen des Gouverneursrats der IAEO und zu den für den Iran verbindlichen Forderungen des VN-Sicherheitsrats – in seinen Resolutionen 1737(2006) und 1747(2007) – stünde, alle Anreicherungsaktivitäten auszusetzen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments über die Verbesserung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten im Rahmen eines transatlantischen Partnerschaftsabkommens
  
  

... 18. betont, dass die Partner in der Frage der Atompolitik des Iran eng zusammenarbeiten und gegenüber der gesamten Region eine kohärente Politik verfolgen müssen, wobei das iranische Volk, seine Regierung und die demokratische Opposition im Mittelpunkt stehen sollten; fordert die USA auf, sich an den Verhandlungen mit dem Iran zu beteiligen; unterstützt uneingeschränkt die Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 29. März 2006 und die Forderung an den Iran, die vom Verwaltungsrat der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) geforderten Schritte zur Aussetzung aller Anreicherungsaktivitäten und zur Überprüfung der Wiederaufbereitungsaktivitäten durch die IAEO zu unternehmen, einschließlich Forschung und Entwicklung; teilt die Auffassung, dass diese Maßnahmen zu einer diplomatischen Lösung auf dem Verhandlungswege beitragen werden, mit der sicher gestellt wird, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich zu friedlichen Zwecken genutzt wird; unterstützt uneingeschränkt die Schlussfolgerungen des Treffens in Berlin vom 30. März 2006 und den auf diesem Treffen geäußerten eindringlichen Appell an den Iran, internationale Bedenken auf diplomatischem Wege zu behandeln, erinnert jedoch daran, dass die Verhandlungen bereits seit drei Jahren andauern und weder unendlich fortgeführt werden noch einfach zu einer Politik der Beschwichtigung führen dürfen; ist der Auffassung, dass der UN-Sicherheitsrat weitere Maßnahmen in Betracht ziehen sollte;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur Konfrontation zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft
  
  

... C. in der Erwägung, dass der Iran am 1. August 2005 entschieden hat, unter Missachtung der Verpflichtungen aus dem Pariser Abkommen seine Uranumwandlungsaktivitäten wieder aufzunehmen, und am 8. August 2005 in seiner Anlage in Isfahan wieder mit der Urankonversion begonnen und am 10. Januar 2006 Schritte zur Wiederaufnahme der Anreicherungsaktivitäten unternommen hat,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zum lran
  
  

... - unter Hinweis auf die Resolution des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) vom 11. August 2005 zur "Implementierung des NVV-Sicherungsbkommens in der Islamischen Republik Iran", in der der Iran dringend aufgefordert wird, die vollständige Aussetzung aller Anreicherungsaktivitäten auf der gleichen freiwilligen, rechtlich nicht bindenden Grundlage wie in früheren Resolutionen des Gouverneursrates gefordert wieder aufzunehmen und dem Generaldirektor zu gestatten, die Siegel wieder anzubringen, die in dieser Anlage entfernt wurden, ohne dass auf die Frage eingegangen wird, ob der Iran gegen den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) verstößt,