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"Datenträgererstellung"


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0307/07
Drucksache 307/07

... . Der Übermittlungsprozess durch die Meldebehörden an das BZSt zum Zwecke der erstmaligen Zuteilung muss bis zum 31. Juli 2007 abgeschlossen sein, da lediglich die zum Stichtag mit dem VBM versehenen Daten an das BZSt zu übermitteln sind. In aller Regel wird dies bedeuten, einen Datenträger zu erstellen und diesen mit einer fortgeschrittenen Signatur zu versehen und zu verschlüsseln. Erprobungen und Tests haben ergeben, dass für diese Datenträgererstellung insgesamt ein Zeitraum von einem Monat völlig ausreichend ist. Auf diese Weise wird auch der Zeitraum verkürzt, für den nach dem Stichtag aufgelaufene Änderungsmitteilungen nachverarbeitet werden müssen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 307/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Steueridentifikationsnummerverordnung

Artikel 2
Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1
Verordnung zur Vergabe steuerlicher Identifikationsnummern (Steueridentifikationsnummerverordnung - StIdV)

Zu Nr. 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu 3 § 5 StIdV

Artikel 2
Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz vom 27. April 2007: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Steueridentifikationsnummerverordnung und zur Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.