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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EU-Eisenbahnpaketes"


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0063/1/13
0063/13B
0357/06
0286/1/05
0286/05B
Drucksache 357/06

... Der Bundesrat hatte in seiner Entschließung vom 03.12.2004 (zu Drucksache 956/04) zum Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Regelung der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems gefordert, die ausschließliche Einrichtung einer benannten Stelle beim Eisenbahn-Bundesamt im Rahmen der Umsetzung des zweiten EU-Eisenbahnpaketes zu überprüfen. Diese Forderung kann derzeit nicht erfüllt werden, weil dazu noch nahezu keine Erfahrungen vorliegen. Aufgabe der benannten Stellen ist die Prüfung, ob Eisenbahnmaterial mit den EU-weit harmonisierten Anforderungen übereinstimmen, welche in "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 357/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

Allgemeiner Teil

3 Allgemeines

3 Gesetzgebungskompetenz

Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

4 Bund

4 Länder

4 Gemeinden

Sonstige Kosten

Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 4

Zu Nr. 4

Zu Nr. 4b

Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:

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