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"Eisenbahnaufsichts- und Genehmigungsbehörden"

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Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

... Absatz 2 sieht vor, dass das Register auch elektronisch geführt werden kann und dass Auskünfte aus dem Register auch im Wege des automatisierten Abrufs über das Internet erteilt werden können. Nach Absatz 3 dürfen die Eisenbahnaufsichts- und Genehmigungsbehörden der zuständigen Registerführungsstelle soweit erforderlich auch ohne Ersuchen Informationen einschließlich personenbezogener Daten übermitteln.

Inhalt
Drucksache 357/06

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

3 Allgemeines

3 Gesetzgebungskompetenz

Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

4 Bund

4 Länder

4 Gemeinden

Sonstige Kosten

Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 4b

Artikel 2

Suchbeispiele:

Eisenbahn | Eisenbahn- oder Straßenbahnschienen | Eisenbahn- und Binnenschiffsverkehr | Eisenbahn- und U-Bahnverkehr | Eisenbahn-Bau und -Betriebsordnung | Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung | Eisenbahn-Bundesamt | Eisenbahn-Bundesamtes | Eisenbahn-Cert | Eisenbahn-Fernverkehrsstrecken | Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung | Eisenbahn-Laufbahnverordnung | Eisenbahn-Sicherheitsverordnung | Eisenbahn-Signalordnung | Eisenbahn-Unfallkasse | Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordung | Eisenbahn-Verkehrsordnung | Eisenbahn-Verkehrsverordnung | Eisenbahnagentur | Eisenbahnanwendungen | Eisenbahnaufsicht | Eisenbahnaufsichts | Eisenbahnaufsichts- und Genehmigungsbehörden | Eisenbahnaufsichtsbehörde | Eisenbahnaufsichtsbehörden | Eisenbahnbahngesetz | Eisenbahnbediensteter | Eisenbahnbeförderung | Eisenbahnbehörden | Eisenbahnbereich | Eisenbahnbetrieb |

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Eisenbahnaufsichts- und Genehmigungsbehörden"

Inhalt Drucksache 357/06

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Drucksache 357/06