"Fortschrittsanzeiger"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Künstliche Intelligenz für Europa - COM(2018) 237 final
  
  
  
  

... Eine der wichtigsten Herausforderungen für die Wettbewerbsfähigkeit der EU besteht darin, für die weitere Verbreitung von KI-Technologien in der gesamten Wirtschaft zu sorgen. Die europäische Industrie darf den Anschluss nicht verpassen. Nur ein kleiner Prozentsatz der Unternehmen in Europa setzt bisher auf digitale Technologien. Besonders akut ist dieses Problem bei den kleinen und mittleren Unternehmen. Im Jahr 2017 machten nur 25 % der Großunternehmen und 10 % der kleinen und mittleren Unternehmen in der EU von Big-Data-Analysen Gebrauch. Zudem war nur ein Fünftel der kleinen und mittleren Unternehmen hoch digitalisiert, und noch immer wies ein Drittel der Beschäftigten nicht einmal grundlegende digitale Kompetenzen auf18. Die Vorteile der Nutzung von KI sind jedoch gleichzeitig unbestritten. So ergab der Fortschrittsanzeiger für den digitalen Wandel im Jahr 2018, dass Unternehmen im Agrar- und Lebensmittelsektor und der Bauwirtschaft, die KI eingeführt haben, positive Effekte für den Eintritt in neue Märkte, die Verbesserung ihrer Produkte oder Dienstleistungen und die Kundenakquisition bestätigen19.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen - COM(2018) 24 final
  
  
  
  

... 10. Er kritisiert die implizite Tendenz einer EU-weiten Festlegung von Inhalten und Verfahren, die das Risiko implizieren, mitgliedstaatliche Zuständigkeiten zu unterlaufen. Dies ist insbesondere bei den Nummern 6 bis 8 des Vorschlags (siehe Seite 20 und 21) zu erkennen (Entwicklung von Referenzmaterialien und Werkzeugen, von Rahmen zur Beurteilung von Kompetenzen, von Leitlinien zu neuen Formen des Lernens und Unterstützungskonzepten, von Kursen und Selbstbeurteilungsinstrumenten, von Ansätzen für die Beurteilung und Validierung von Schlüsselkompetenzen und eines Fortschrittsanzeigers ("Scoreboard") zur Verfolgung der Kompetenzentwicklung in der Union).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen - COM(2018) 24 final
  
  
  
  

... 10. Der Bundesrat kritisiert die implizite Tendenz einer EU-weiten Festlegung von Inhalten und Verfahren, die das Risiko implizieren, mitgliedstaatliche Zuständigkeiten zu unterlaufen. Dies ist insbesondere bei den Nummern 6 bis 8 des Vorschlags (siehe Seite 20 und 21) zu erkennen (Entwicklung von Referenzmaterialien und Werkzeugen, von Rahmen zur Beurteilung von Kompetenzen, von Leitlinien zu neuen Formen des Lernens und Unterstützungskonzepten, von Kursen und Selbstbeurteilungsinstrumenten, von Ansätzen für die Beurteilung und Validierung von Schlüsselkompetenzen und eines Fortschrittsanzeigers ("Scoreboard") zur Verfolgung der Kompetenzentwicklung in der Union).

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Einen arbeitsplatzintensiven Aufschwung gestalten - COM(2012) 173 final
  
  

... - bis Ende 2012 in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und allen einschlägigen Akteuren ein Fortschrittsanzeiger entwickelt wird, mit dessen Hilfe die Fortschritte bei der Umsetzung der nationalen Beschäftigungspläne als Bestandteil der nationalen Reformprogramme der Mitgliedstaaten erfasst werden; zum ersten Mal soll dies 2013 im Rahmen des Jahreswachstumsberichts (Gemeinsamer Beschäftigungsbericht) erfolgen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2011 KOM (2010) 623 endg.
  
  

... Der Rechtsetzungsvorschlag für ein Verfahren bei einem übermäßigen Ungleichgewicht legt eindeutig fest, dass ein Fortschrittsanzeiger einschlägiger Indikatoren nicht zu politischen Empfehlungen, geschweige denn Sanktionen, führt. Mit Hilfe des Fortschrittsanzeigers und einer Einzelfallprüfung kann entschieden werden, in welchen Fällen eine tiefergehende Analyse angezeigt ist. Der Vorschlag sieht zum ersten Mal ein systematisches und transparentes Vorgehen zur Überwachung makroökonomischer Ungleichgewichte vor. Hierdurch erhalten die öffentlichen Behörden die Möglichkeit, künftig frühzeitig erhebliche Ungleichgewichte wie solche, die sich im letzten Jahrzehnt in mehreren Mitgliedstaaten mit äußerst schädlichen Folgen entwickelt haben, frühzeitig zu erkennen und unter Umständen zu verhindern.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2009 zu dem Aktionsplan der Kommission für einen integrierten internen Kontrollrahmen (2008/215(INI))
  
  

... - in Kenntnis des ersten halbjährlichen Berichts über den Fortschrittsanzeiger für die Umsetzung des Aktionsplans der Kommission für einen integrierten internen Kontrollrahmen (SEK(2006)1009), der am 19. Juli 2006 im Anschluss an die vom Parlament in seiner Entschließung vom 27. April 2006 zur Entlastung für das Haushaltsjahr 20042 erhobene Forderung veröffentlicht wurde,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2008 zu den Auswirkungen von Produktfälschung auf den internationalen Handel (2008/2133(INI))
  
  

... 61. fordert die Kommission auf, einen Fortschrittsanzeiger auszuarbeiten, um die Leistung der Zollbehörden der Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine Verstärkung des Kampfes gegen Fälschungen zu messen, und ein Netz für den raschen Austausch von Informationen über gefälschte Produkte einzurichten, das sich auf nationale Kontaktstellen und moderne Instrumente des Informationsaustausches stützt;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2. September 2008 zu einer koordinierten Strategie zur Verbesserung der Bekämpfung des Steuerbetruges (2008/2033(INI))
  
  

... 11. stellt fest, dass die Bekämpfung der Schattenwirtschaft ohne die Schaffung geeigneter Anreize erfolglos bleiben wird; schlägt ferner vor, dass die Mitgliedstaaten im Rahmen des Lissabon-Fortschrittsanzeigers darüber Bericht erstatten sollten, inwiefern es ihnen gelungen ist, die Schattenwirtschaft einzudämmen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zur Stärkung der Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit (2008/2035(INI))
  
  

... 16. stellt fest, dass die Bekämpfung der Schattenwirtschaft ohne die Schaffung geeigneter Anreizmechanismen erfolglos bleiben wird; vertritt die Ansicht, dass die Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit dem Lissabon-Fortschrittsanzeiger darüber Bericht erstatten sollten, was infolge der Reduzierung der Schattenwirtschaft erreicht wird

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Arbeitsplatzqualität verbessern und die Arbeitsproduktivität steigern - Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2007-2012 KOM (2007) 62 endg.; Ratsdok. 6775/07
  
  

... Die im Mittelpunkt der Lissabon-Strategie stehende Verpflichtung zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Steigerung der Produktivität fordert verstärkte Anstrengungen aller betroffenen Akteure in der EU im Hinblick auf eine Verbesserung der Ergebnisse im Bereich Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz. Der Arbeitsschutz spielt eine herausragende Rolle für die Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität der Unternehmen und für die Nachhaltigkeit der Sozialschutzsysteme, denn mehr Arbeitsschutz bedeutet geringere Kosten durch Unfälle, Zwischenfälle und Krankheiten sowie höhere Motivation der Arbeitnehmer. Die durch Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten entstehende Belastung für die öffentlichen und privaten Sozialschutzsysteme ist enorm und erfordert eine integrierte, koordinierte und strategische Reaktion sowie eine Zusammenarbeit der wichtigsten Beteiligten in der Europäischen Union hinsichtlich der Ausarbeitung gemeinschaftlicher und nationaler Politiken. Die Kommission wird gemeinsam mit den übrigen betroffenen Akteuren im Rahmen des Fortschrittsanzeigers der Sozialagenda konkrete, auf Gemeinschaftsebene zu treffende Maßnahmen und einen präzisen Zeitplan ausarbeiten; diese werden die Aktionen ergänzen, zu deren Durchführung sich die Mitgliedstaaten verpflichten werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Initiative der Französischen Republik, Irlands, des Königreichs Schweden und des Vereinigten Königreichs für einen Rahmenbeschluss über die Vorratsspeicherung von Daten, die in Verbindung mit der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste verarbeitet und aufbewahrt werden, oder von Daten, die in öffentlichen Kommunikationsnetzen vorhanden sind, für die Zwecke der Vorbeugung, Untersuchung, Feststellung und Verfolgung von Straftaten, einschließlich Terrorismus Ratsdok. 8958/04
  
  

... (2) Die Forderung nach Maßnahmen gegen die Hightech-Kriminalität wurde im Aktionsplan des Rates und der Kommission zur bestmöglichen Umsetzung der Bestimmungen des Amsterdamer Vertrags über den Aufbau eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (Tampere, 15./16. Oktober 1999 und Santa Maria da Feira, 19./20. Juni 2000), von der Kommission im "Fortschrittsanzeiger" sowie vom Europäischen Parlament in seiner Entschließung vom 19. Mai 2000 zum Ausdruck gebracht.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Initiative der Hellenischen Republik im Hinblick auf die Annahme eines Entwurfs eines Rahmenbeschlusses des Rates zur Verhütung und Bekämpfung des Handels mit menschlichen Organen und Geweben
  
  

... (1) Der Aktionsplan des Rates und der Kommission zur bestmöglichen Umsetzung der Bestimmungen des Amsterdamer Vertrags über den Aufbau eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, der Europäische Rat von Tampere (15./16. Oktober 1999) und der Europäische Rat von Santa Maria da Feira (19./20. Juni 2000) - wie im Fortschrittsanzeiger aufgeführt - nennen oder fordern legislative Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels, einschließlich der Festlegung gemeinsamer Definitionen, Tatbestandsmerkmale und Sanktionen.

Drucksache 22/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen COM(2018) 24 final
  

Drucksache 584/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts der Kommission und des Rates (Begleitunterlage zur Mitteilung der Kommission zum Jahreswachstumsbericht 2015) COM(2014) 906 final
  

Drucksache 599/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) COM(2016) 591 final
  

Drucksache 612/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) COM(2016) 590 final