"Fortschrittsanzeigers"

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen - COM(2018) 24 final
  
  
  
  

... 10. Er kritisiert die implizite Tendenz einer EU-weiten Festlegung von Inhalten und Verfahren, die das Risiko implizieren, mitgliedstaatliche Zuständigkeiten zu unterlaufen. Dies ist insbesondere bei den Nummern 6 bis 8 des Vorschlags (siehe Seite 20 und 21) zu erkennen (Entwicklung von Referenzmaterialien und Werkzeugen, von Rahmen zur Beurteilung von Kompetenzen, von Leitlinien zu neuen Formen des Lernens und Unterstützungskonzepten, von Kursen und Selbstbeurteilungsinstrumenten, von Ansätzen für die Beurteilung und Validierung von Schlüsselkompetenzen und eines Fortschrittsanzeigers ("Scoreboard") zur Verfolgung der Kompetenzentwicklung in der Union).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen - COM(2018) 24 final
  
  
  
  

... 10. Der Bundesrat kritisiert die implizite Tendenz einer EU-weiten Festlegung von Inhalten und Verfahren, die das Risiko implizieren, mitgliedstaatliche Zuständigkeiten zu unterlaufen. Dies ist insbesondere bei den Nummern 6 bis 8 des Vorschlags (siehe Seite 20 und 21) zu erkennen (Entwicklung von Referenzmaterialien und Werkzeugen, von Rahmen zur Beurteilung von Kompetenzen, von Leitlinien zu neuen Formen des Lernens und Unterstützungskonzepten, von Kursen und Selbstbeurteilungsinstrumenten, von Ansätzen für die Beurteilung und Validierung von Schlüsselkompetenzen und eines Fortschrittsanzeigers ("Scoreboard") zur Verfolgung der Kompetenzentwicklung in der Union).

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2011 KOM (2010) 623 endg.
  
  

... Der Rechtsetzungsvorschlag für ein Verfahren bei einem übermäßigen Ungleichgewicht legt eindeutig fest, dass ein Fortschrittsanzeiger einschlägiger Indikatoren nicht zu politischen Empfehlungen, geschweige denn Sanktionen, führt. Mit Hilfe des Fortschrittsanzeigers und einer Einzelfallprüfung kann entschieden werden, in welchen Fällen eine tiefergehende Analyse angezeigt ist. Der Vorschlag sieht zum ersten Mal ein systematisches und transparentes Vorgehen zur Überwachung makroökonomischer Ungleichgewichte vor. Hierdurch erhalten die öffentlichen Behörden die Möglichkeit, künftig frühzeitig erhebliche Ungleichgewichte wie solche, die sich im letzten Jahrzehnt in mehreren Mitgliedstaaten mit äußerst schädlichen Folgen entwickelt haben, frühzeitig zu erkennen und unter Umständen zu verhindern.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2008 zu den Auswirkungen von Produktfälschung auf den internationalen Handel (2008/2133(INI))
  
  

... 61. fordert die Kommission auf, einen Fortschrittsanzeiger auszuarbeiten, um die Leistung der Zollbehörden der Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine Verstärkung des Kampfes gegen Fälschungen zu messen, und ein Netz für den raschen Austausch von Informationen über gefälschte Produkte einzurichten, das sich auf nationale Kontaktstellen und moderne Instrumente des Informationsaustausches stützt;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2. September 2008 zu einer koordinierten Strategie zur Verbesserung der Bekämpfung des Steuerbetruges (2008/2033(INI))
  
  

... 11. stellt fest, dass die Bekämpfung der Schattenwirtschaft ohne die Schaffung geeigneter Anreize erfolglos bleiben wird; schlägt ferner vor, dass die Mitgliedstaaten im Rahmen des Lissabon-Fortschrittsanzeigers darüber Bericht erstatten sollten, inwiefern es ihnen gelungen ist, die Schattenwirtschaft einzudämmen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Arbeitsplatzqualität verbessern und die Arbeitsproduktivität steigern - Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2007-2012 KOM (2007) 62 endg.; Ratsdok. 6775/07
  
  

... Die im Mittelpunkt der Lissabon-Strategie stehende Verpflichtung zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Steigerung der Produktivität fordert verstärkte Anstrengungen aller betroffenen Akteure in der EU im Hinblick auf eine Verbesserung der Ergebnisse im Bereich Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz. Der Arbeitsschutz spielt eine herausragende Rolle für die Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität der Unternehmen und für die Nachhaltigkeit der Sozialschutzsysteme, denn mehr Arbeitsschutz bedeutet geringere Kosten durch Unfälle, Zwischenfälle und Krankheiten sowie höhere Motivation der Arbeitnehmer. Die durch Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten entstehende Belastung für die öffentlichen und privaten Sozialschutzsysteme ist enorm und erfordert eine integrierte, koordinierte und strategische Reaktion sowie eine Zusammenarbeit der wichtigsten Beteiligten in der Europäischen Union hinsichtlich der Ausarbeitung gemeinschaftlicher und nationaler Politiken. Die Kommission wird gemeinsam mit den übrigen betroffenen Akteuren im Rahmen des Fortschrittsanzeigers der Sozialagenda konkrete, auf Gemeinschaftsebene zu treffende Maßnahmen und einen präzisen Zeitplan ausarbeiten; diese werden die Aktionen ergänzen, zu deren Durchführung sich die Mitgliedstaaten verpflichten werden.

Drucksache 22/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen COM(2018) 24 final
  

Drucksache 584/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts der Kommission und des Rates (Begleitunterlage zur Mitteilung der Kommission zum Jahreswachstumsbericht 2015) COM(2014) 906 final
  

Drucksache 599/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) COM(2016) 591 final
  

Drucksache 612/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) COM(2016) 590 final