"Jahres- oder Mehrjahresbasis"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr des Kulturerbes - COM(2016) 543 final
  
  

... Eine Folgenabschätzung ist nicht erforderlich, da die Ziele der vorgeschlagenen Initiative unter die Ziele bestehender Programme der Union fallen. Das Europäische Jahr des Kulturerbes kann im Rahmen der bestehenden Haushaltsgrenzen durchgeführt werden, indem Programme herangezogen werden, die Finanzierungsprioritäten auf Jahres- oder Mehrjahresbasis vorsehen. Die vorgeschlagene Initiative verpflichtet die Kommission zu keinen spezifischen Maßnahmen legislativer Art. Sie wäre auch mit keinen signifikanten und über die bestehenden Instrumente hinausgehenden sozialen, wirtschaftlichen oder umweltbezogenen Auswirkungen verbunden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation (2009) KOM (2008) 159 endg.; Ratsdok. 7755/08
  
  

... Für das Europäische Jahr sind keine zusätzlichen Mittel erforderlich. Die im Programm für lebenslanges Lernen und in anderen einschlägigen Programmen vorgesehene Flexibilität, was die Festsetzung von Prioritäten auf Jahres- oder Mehrjahresbasis angeht, bietet ausreichenden finanziellen Spielraum zur Unterstützung einer Sensibilisierungskampagne ähnlichen

Drucksache 546/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Jahr für aktives Altern