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16 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Konsultationsdokument"


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0242/15B
0242/1/15
0038/12
0820/12
0631/10
0113/10B
0113/1/10
0915/08
0704/07
0023/07
0270/07
0533/06
0170/06
0532/06B
Drucksache 242/15 (Beschluss)

... 9. Er ist bereit, sich mit seiner Fachkompetenz einzubringen und die Folgenabschätzungen der Kommission sorgfältig zu überprüfen. Er weist jedoch darauf hin, dass die Praxis der Kommission, Konsultationsdokumente und Folgenabschätzungen häufig nur in Englisch vorzulegen, ein deutliches Hindernis für eine sorgfältige Prüfung von Kommissionsvorschlägen durch die nationalen Parlamente darstellt. Dies gilt in gleicher Weise für eine sinnvolle Beteiligung der Zivilgesellschaft.



Drucksache 242/1/15

... 13. Der Bundesrat ist bereit, sich mit seiner Fachkompetenz einzubringen und die Folgenabschätzungen der Kommission sorgfältig zu überprüfen. Er weist jedoch darauf hin, dass die Praxis der Kommission, Konsultationsdokumente und Folgenabschätzungen häufig nur in Englisch vorzulegen, ein deutliches Hindernis für eine sorgfältige Prüfung von Kommissionsvorschlägen durch die nationalen Parlamente darstellt. Dies gilt in gleicher Weise für eine sinnvolle Beteiligung der Zivilgesellschaft.



Drucksache 38/12

... 4. Einschließlich des Konsultationsdokuments der Kommission von Januar 2002 zum Thema Umstrukturierung, der Ergebnisse der anschließenden Arbeiten der europäischen Sozialpartner sowie einiger weiterer Berichte und Studien, die in den vergangenen Jahren erstellt wurden, nicht zuletzt in den von der Kommission seit 2005 organisierten Umstrukturierungsforen. Eine nützliche Zusammenfassung der Erkenntnisse, die die verschiedenen Stakeholder im Bereich Umstrukturierung gewonnen haben, findet sich in der Checkliste zu Umstrukturierungsprozessen, die die Kommission in ihrer Mitteilung vom 3. Juni 2009 über "Ein gemeinsames Engagement für Beschäftigung" vorgelegt hat.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 38/12



Grünbuch Umstrukturierung und Antizipierung von Veränderungen: Lehren aus den jüngsten Erfahrungen

1. Einleitung: Proaktives umstrukturieren für Wettbewerbsfähigkeit Wachstum in der Zukunft

Lehren aus der Krise

Herausforderungen im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit

Anpassungsfähigkeit von Unternehmen und Beschäftigungsfähigkeit von Arbeitnehmern - Unternehmen im Mittelpunkt des Umstrukturierungsprozesses

Die Rolle der regionalen und lokalen Behörden bei der wirtschaftlichen und sozialen Umstellung

Auch der öffentliche Dienst ist ein wichtiger Arbeitgeber

2. Lehren aus der Krise

3. Herausforderungen IM Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit: Bedeutung der Förderung der wirtschaftlichen Industriellen Anpassung

Unterschiedliche Anpassungsmöglichkeiten für Unternehmen

Notwendige Rahmenbedingungen für eine effiziente Anpassung

4 Umstrukturierung

4. Anpassungsfähigkeit von Unternehmen Beschäftigungsfähigkeit von Arbeitnehmern als Herausforderung - Unternehmen IM Mittelpunkt des Umstrukturierungsprozesses

5. Erzeugung von Synergieeffekten im Zuge des wirtschaftlichen Wandels

a Antizipierung von Umstrukturierungsprozessen Langfristige strategische Planung

b Vorbereitung und Bewältigung von Umstrukturierungsprozessen Frühzeitige Vorbereitung

Aufbau von gegenseitigem Vertrauen und gemeinsame Beurteilung der Sachlage

Minimierung der sozialen Auswirkungen

Minimierung externer wirtschaftlicher, sozialer, umweltbezogener und regionaler Auswirkungen

c Evaluierung und Berichterstattung

d Die Rolle der Sozialpartner

e Neubewertung des passiven Schutzes

6. die Rolle der regionalen lokalen Behörden

4 Konsultation

Europäische Kommission


 
 
 


Drucksache 820/12

... 3. Textfeld ohne Text, der direkt aus dem Konsultationsdokument kopiert war.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 820/12



Vorschlag

Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultationen mit Interessenträgern und Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags16

3.1. Inhaltsstoffe und Emissionen

3.2. Kennzeichnung und Verpackung

3.3. Rückverfolgbarkeit und Sicherheitsmerkmale

3.4. Tabak zum oralen Gebrauch

3.5. Grenzüberschreitender Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz

3.6. Neuartige Tabakerzeugnisse

3.7. Nikotinhaltige Erzeugnisse

3.8. Pflanzliche Raucherzeugnisse

3.9. Zuständigkeit der Union

3.9.1. Rechtsgrundlage

3.9.2. Subsidiarität

3.9.3. Verhältnismäßigkeit

3.9.4. Grundlegende Rechte

3.9.5. Rechtsform

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Titel I
Gemeinsame Bestimmungen

Artikel 1
Zweck

Artikel 2
Definitionen

Titel II
Tabakerzeugnisse

Kapitel I
Inhaltsstoffe und Emissionen

Artikel 3
Teer-, Nikotin- und Kohlenmonoxidhöchstgehalte sowie sonstige Höchstwerte

Artikel 4
Messverfahren

Artikel 5
Meldung von Inhaltsstoffen und Emissionen

Artikel 6
Regelung der Inhaltsstoffe

Kapitel II
Kennzeichnung und Verpackung

Artikel 7
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 8
Textliche Warnhinweise für Rauchtabak

Artikel 9
Kombinierte gesundheitsbezogene Warnhinweise für Rauchtabak

Artikel 10
Kennzeichnung von Rauchtabak mit Ausnahme von Zigaretten und von Tabak zum Selbstdrehen

Artikel 11
Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse

Artikel 12
Produktbeschreibung

Artikel 13
Aufmachung und Inhalt der Packungen

Artikel 14
Rückverfolgbarkeit und Sicherheitsmerkmale

Kapitel III
Tabak zum oralen Gebrauch

Artikel 15
Tabak zum oralen Gebrauch

Kapitel IV
Grenzüberschreitender Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz

Artikel 16
Grenzüberschreitender Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz

Kapitel V
Neuartige Tabakerzeugnisse

Artikel 17
Meldung neuartiger Tabakerzeugnisse

Titel III
Nichttabakprodukte

Artikel 18
Nikotinhaltige Erzeugnisse

Artikel 19
Pflanzliche Raucherzeugnisse

Titel IV
Schlussbestimmungen

Artikel 20
Zusammenarbeit und Durchsetzung

Artikel 21
Ausschussverfahren

Artikel 22
Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 23
Bericht

Artikel 24
Einfuhr, Verkauf und Konsum von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen

Artikel 25
Umsetzung

Artikel 26
Übergangsbestimmung

Artikel 27
Aufhebung

Artikel 28
Inkrafttreten

Artikel 29
Adressaten Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Geschehen zu Brüssel am [...]

Anhang I
LISTE der textlichen Warnhinweise (gemäß Artikel 9 und Artikel 10 Absatz 1)

Anhang II
Entsprechungstabelle

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 631/10

... - wie die Qualität der Konsultationsdokumente und die Verfügbarkeit der Vorausplanung öffentlicher Konsultationen verbessert werden können. - wie Instrumente wie das Portal "Europa für Sie”34, das Europäische Unternehmenstestpanel35, KMU-Panels36, das Register der Interessenvertreter 37, das Instrument zur interaktiven Politikgestaltung (IPM)38 und andere Web-2.0- Anwendungen 39 besser genutzt werden können.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 631/10



Mitteilung

1. den Kreis schliessen: von der besseren zur intelligenten Regulierung

2. Regulierungsqualität während der politischen Willensbildung

2.1. Verbesserung des Bestands der EU-Rechtsvorschriften

2.2. Gewährleistung optimaler neuer Rechtsvorschriften

2.3. Bessere Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften

2.4. Verständlichere und zugänglichere Rechtsvorschriften

3. eine Gemeinsame Verantwortung

3.1. Das Europäische Parlament, der Rat und beratende Gremien

3.2. Mitgliedstaaten

4. Stärkeres Gewichr Bürger und Interessengruppen


 
 
 


Drucksache 113/10 (Beschluss)

... 1. Der Bundesrat nimmt die Mitteilung der Kommission zur Europa-2020-Strategie zur Kenntnis. Er verweist auf die Stellungnahme der deutschen Länder zum vorangegangenen Konsultationsdokument der Kommission, das die Ministerpräsidenten der Länder dem Kommissionspräsidenten am 15. Januar 2010 zugeleitet haben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 113/10 (Beschluss)



Anlage
Mitteilung der Kommission: EUROPA 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum KOM (2010) 2020


 
 
 


Drucksache 113/1/10

... 1. Der Bundesrat nimmt die Mitteilung der Kommission zur Europa-2020-Strategie zur Kenntnis. Er verweist auf die Stellungnahme der deutschen Länder zum vorangegangenen Konsultationsdokument der Kommission, das die Ministerpräsidenten der Länder dem Kommissionspräsidenten am 15. Januar 2010 zugeleitet haben.



Drucksache 915/08

... Die Beteiligten unterstützten die Ziele der Überarbeitung, wie sie im Konsultationsdokument dargelegt waren. Allgemeine Zustimmung fanden insbesondere die Bemühungen um Verringerung des Verwaltungsaufwands, Einführung kohärenter Notfallverfahren in Ergänzung derer der IEA und Gewährleistung einer besseren Einhaltung der Vorschriften durch verstärkte Kontrollen. Die interessierten Kreise – sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Industrie – waren jedoch geteilter Ansicht, was die Vorschläge zur Verbesserung der Verfügbarkeit der Vorräte angeht. Einige waren der Meinung, dass sämtliche Sicherheitsvorräte vom Staat gehalten werden sollten, um ihre größtmögliche Verfügbarkeit zu gewährleisten, andere äußerten, dass die Mitgliedstaaten in der Lage sein müssten, ihre Systeme an ihre jeweilige Situation anzupassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 915/08



Begründung

Kontext des Vorschlags

Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

Anhörung von interessierten Kreisen

Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4 Folgenabschätzung

Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung des Vorschlags

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiaritätsgrundsatz

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Auswirkungen auf den Haushalt

Zusätzliche Informationen

5 Vereinfachung

Vorschlag

Artikel 1
Zweck

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Sicherheitsvorräte – Berechnung der Bevorratungsverpflichtungen

Artikel 4
Bestimmung der gehaltenen Vorratsmengen

Artikel 5
Verfügbarkeit der Vorräte

Artikel 6
Verzeichnis der Sicherheitsvorräte - Jahresbericht

Artikel 7
Einrichtung zentraler Bevorratungsstellen

Artikel 8
Aufgabenübertragung durch Unternehmen

Artikel 9
Anlage spezifischer Vorräte

Artikel 10
Verwaltung der spezifischen Vorräte

Artikel 11
Vereinbarungen zwischen Mitgliedstaaten und zentralen Bevorratungsstellen über spezifische

Artikel 12
Wirkung der Übertragungen und Vereinbarungen

Artikel 13
Statistische Erfassung der Vorräte gemäß Artikel 3

Artikel 14
Statistische Erfassung der spezifischen Vorräte

Artikel 15
Statistiken über kommerzielle Vorräte

Artikel 16
Datenverarbeitung

Artikel 17
Biokraftstoffe und Zusatzstoffe

Artikel 18
Koordinierungsgruppe für Erdöl und Erdölerzeugnisse

Artikel 19
Kontrollen durch die Kommission

Artikel 20
Schutz natürlicher Personen bei der Datenverarbeitung

Artikel 21
Notfallverfahren

Artikel 22
Sanktionen

Artikel 23
Bewertung

Artikel 24
Ausschuss

Artikel 25
Aufhebung

Artikel 26
Umsetzung

Artikel 27
Inkrafttreten

Artikel 28
Adressaten

Anhang I
Methode zur Berechnung des Rohöläquivalents der Einfuhren von Erdölerzeugnissen

Anhang II
Methode zur Berechnung des Rohöläquivalents des Inlandsverbrauchs:

Anhang III
Methoden zur Berechnung der gehaltenen Vorräte:

Anhang IV
Modalitäten der Erstellung von Statistiken über die Höhe der gemäß Artikel 3 zu haltenden Bestände und deren Übermittlung an die Kommission:

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 704/07

... Zur Bekräftigung dieser Verpflichtung hat die Kommission ab September 2006 dafür gesorgt, dass den Parlamenten die nicht-legislativen und Konsultationsdokumente sowie ihre neuen Legislativvorschläge (mit Ausnahme von Verschlusssachen) übermittelt werden. Sie sollen auch an das Europäische Parlament und den Rat weitergeleitet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 704/07



Jahresbericht 2006 über die Beziehungen zu den nationalen Parlamenten

1. Einleitung

2. Erste Bilanz der von den nationalen Parlamenten erhaltenen Stellungnahmen

3. Ausbau der Beziehungen zu den nationalen Parlamenten im Jahre 2006

3.1. Das neue Konzept vom Februar 2005

3.3 Von der COSAC koordinierte Subsidiaritätsprüfungen

3.4. Teilnahme an den interparlamentarischen Sitzungen

3.5. Ziele für 2007


 
 
 


Drucksache 23/07

... Erste Anzeichen von Schwierigkeiten sind im Rahmen einer Studie über die Sicherheitszertifizierung 2004 zu Tage getreten. Im Nachgang zu dieser Studie hat die Kommission eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die ihre Empfehlungen Ende 2005 vorgelegt hat. Die Kommission hat im April 2006 ein Konsultationsdokument mit mehreren Optionen ausgearbeitet und allen Betroffenen (nationale Behörden mit Zuständigkeit für die Eisenbahnsicherheit, Industrie, Verkehrsunternehmen, Infrastrukturverwalter, europäische Normungsgremien usw.) auf einem Workshop vorgestellt. Die schriftlichen Stellungnahmen aller Betroffenen wurden gesammelt und im Rahmen einer Folgenabschätzung ausgewertet, die nach den geltenden Standards durchgeführt wurde.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 23/07



Begründung

1 Kontext des Vorschlages

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Im Anwendungsbereich des vorgeschlagenen Rechtsakts geltende Rechtsvorschriften

• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2 Konsultation Betroffener und Folgenabschätzung

• Konsultation Betroffener

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3 Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

• Vereinfachung

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Der Vorschlag im Einzelnen

1. Zertifizierung des in Betrieb befindlichen Rollmaterials Artikel 142 und neuer Anhang VI

2. Beziehungen zwischen den Eisenbahnunternehmen und den Fahrzeughaltern neuer Artikel 14 a

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2
Umsetzung

Artikel 3

Artikel 4

Anhang
Zur Inbetriebnahme in Betrieb befindlicher Fahrzeuge zu kontrollierende Parameter und Einstufung nationaler Vorschriften

1. Liste der Parameter

1 Allgemeine Angaben

2 Merkmale in Bezug auf die Infrastruktur

3 Merkmale in Bezug auf das Fahrzeug

2. Einstufung der Vorschriften

Gruppe A

Gruppe B

Gruppe C


 
 
 


Drucksache 270/07

... In diesem Konsultationsdokument nimmt die Kommission zunächst eine Bestandsaufnahme der bestehenden Vorschriften betreffend das Recht der Öffentlichkeit auf Zugang zu Dokumenten und dessen Umsetzung vor und umreißt in der Folge einige Möglichkeiten zur Verbesserung der Rechtsvorschriften und praktischen Maßnahmen mit dem Ziel, den Zugang zu den Dokumenten der Organe besser zu regeln.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 270/07



Grünbuch Recht auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten im Besitz der Organe der Europäischen Gemeinschaft - Ein Überblick

3 Einführung

Teil 1
Anwendung der bestehenden Vorschriften für den Zugang der Öffentlichkeit

1. Anwendung der Verordnung

1.1. Zugangsberechtigte und Art der beantragten Dokumente

1.2. Einschränkung des Zugangsrechts

1.3. Zugang der Öffentlichkeit und Datenschutz

1.4. Allgemeine und besondere Zugangsrechte

1.5. Aktive Bereitstellung von Informationen

2. Die bisherige Rechtsprechung zu Verordnung EG Nr. 1049/2001

2.1. Allgemeine Merkmale der Verordnung

2.2. Verfahren

2.2.1. Die Notwendigkeit, eine konkrete Prüfung der Dokumente vorzunehmen, für die ein Antrag auf Einsichtnahme gestellt wurde

2.2.2. Die Bearbeitung umfangreicher Anträge

2.3. Präzisierung der Ausnahmeregelungen

2.3.1. Schutz der Rechtsberatung - Artikel 4 Absatz 2, zweiter Gedankenstrich

2.3.2. Schutz von Untersuchungstätigkeiten - Artikel 4 Absatz 2, dritter Gedankenstrich

2.3.3. Die Möglichkeit von Mitgliedstaaten, von ihnen stammende Dokumente nicht freizugeben - Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung

2.3.4. Das Verhältnis zwischen der Verordnung und den besonderen Vertraulichkeitsbestimmungen

2.3.5. Transparenz und Berufsgeheimnis

3. Weitere Entwicklungen

3.1. Anwendung der Bestimmungen des Übereinkommens von Århus auf die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft

3.2. Öffentlichkeit der Ratstagungen

Teil 2
Möglichkeiten zur Verbesserung der Zugangsvorschriften

4. Gesamtwertung

5. Eine aktivere Verbreitungspolitik

5.1. Transparenz in Rechtsetzungsverfahren

5.2. Aktive Verbreitung in anderen Bereichen

6. Einbeziehung der Vorschriften über den Zugang zu Umweltinformationen in die Allgemeie Regelung des Zugangs zu Dokumenten

7. Abwägung der Interessen

7.1. Zugang der Öffentlichkeit und Datenschutz

7.2. Zugang der Öffentlichkeit und geschäftliche oder wirtschaftliche Interessen

7.3. Öffentlicher Zugang und gute Verwaltung

7.3.1. Übermäßige Anträge

7.3.2. Begriffsbestimmung für Dokument im Besitz des Organs

7.3.3. Zugang zu Dokumenten und Zeitüberschreitungen

8. Abschließende Bemerkungen

Anlage
Statistischer Überblick über die von den Organen bearbeiteten Anträge auf Einsichtnahme


 
 
 


Drucksache 533/06

... • Veröffentlichung eines Konsultationsdokuments zwecks Ermittlung künftiger Maßnahmen (2008)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 533/06



Mitteilung

I Problemstellung

I.1. Kinderrechte – eine Priorität der EU

I.2. Die Lage der Kinderrechte in der EU und weltweit

I.3. Rechtsgrundlage für eine EU-Strategie

I.4. Die gegenwärtige Lage von Kindern

I.4.1 Die globale Situation

I.4.2. In der EU

II. Gründe Für Eine EU-Kinderrechtsstrategie

II.1. Der Mehrwert von EU-Maßnahmen

II.2. Die bisherige Reaktion der EU: bereits eingeleitete Schritte

II.3. Wirkung erzielen

III. Für eine EU-Kinderrechtsstrategie

III.1. Besondere Ziele der EU-Kinderrechtsstrategie

1. Durchgeführte Aktivitäten nutzen und Abhilfe bei dringendem Bedarf schaffen

2. Schwerpunkte künftiger EU-Maßnahmen

3. Berücksichtigung der Kinderrechte in den Maßnahmen der EU

4. Einrichtung wirksamer Koordinierungs- und Konsultationsverfahren

5. Ausbau der Kapazitäten und Sachkenntnis auf dem Gebiet der Kinderrechte

6. Wirkungsvollere Kommunikation über Kinderrechte

7. Förderung der Kinderrechte im Bereich der Außenbeziehungen

III.2. Ressourcen und Berichterstattung

IV. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 170/06

... /EWG5 am 20. Mai 2005 vorgelegt. Die Sitzung gab den Betroffenen die Möglichkeit, erste Reaktionen zu dem Konsultationsdokument zu äußern; generell wurde eine starke Unterstützung für den Vorschlag deutlich. Alle Mitgliedstaaten, die sich äußerten, begrüßten den Vorschlag. Einige forderten die Kommission auf, das Ausmaß der Beschränkungen zu erweitern und zumindest die Blutdruckmessgeräte einzubeziehen, die im Gesundheitsbereich benutzt werden (ausgenommen Dehnungsmessgeräte). Sie forderten die Kommission ferner dringend auf kurzfristig auf die Einstellung der Verwendung von quecksilberhaltigen Produkten im Rahmen der Richtlinie über Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe hinzuarbeiten und sich nicht auf das Zulassungsverfahren im Zusammenhang mit

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 170/06



Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

• Begründung und Zielsetzung des Vorschlags

• Allgemeiner Hintergrund

• Geltende Bestimmungen auf dem Gebiet des Vorschlags

• Konsistenz mit anderen politischen Maßnahmen und Zielen der Union

2. Konsultation der Interessengruppen und Folgenabschätzung

• Konsultation der Interessengruppen

• Folgenabschätzung

- Kosten

- Nutzen

3. rechtliche Elemente des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Informationen

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Anhang


 
 
 


Drucksache 532/06 (Beschluss)

... 2. Der Bundesrat bedauert, dass die Kommission erneut wichtige Teile der Konsultation in einen Anhang zum eigentlichen Konsultationsdokument verlagert hat, der nicht in deutscher Sprache vorliegt. Eine fundierte Stellungnahme zu den im Grünbuch angesprochenen Fragen setzt eine umfangreiche Praxisbefragung voraus, die nur unzureichend möglich ist, wenn wesentliche dazu benötigte Dokumente nicht in deutscher Sprache vorliegen. Die Vorlage derartiger (auch) an die Praxis gerichteter Konsultationen auch in deutscher Sprache ist daher unabdingbar.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 532/06 (Beschluss)



Zur Vorlage allgemein

Zu den einzelnen Fragen

4. Zu Frage 1 a:

5. Zu Frage 1 b:

6. Zu Frage 2 a:

7. Zu Frage 2 b:

8. Zu Frage 3:

9. Zu Frage 4, Unterfrage 1:

10. Zu Frage 4, Unterfrage 2:

11. Zu Frage 5 a:

12. Zu Frage 5 b:

13. Zu Frage 5 c:

14. Zu Frage 5 d:

15. Zu Frage 6:

16. Zu Frage 7 a:

17. Zu Frage 7 b:

18. Zu Frage 8 a:

19. Zu Frage 8 b:

20. Zu Frage 9 a:

21. Zu Frage 9 b:

22. Zu Frage 10:

23. Zu Frage 11:

24. Zu Frage 12:

25. Zu Frage 13:

26. Zu Frage 14:

27. Zu Frage 15:

28. Zu Frage 16:

29. Zu Frage 17:

30. Zu Frage 18, Unterfrage 1:

31. Zu Frage 18, Unterfrage 2:

32. Zu Frage 19 a:

33. Zu Frage 19 b:

34. Zu Frage 19 c:

35. Zu Frage 20:

36. Zu Frage 21:

37. Zu Frage 22 a:

38. Zu Frage 22 b:

39. Zu Frage 22 c:

40. Zu Frage 22 d:

41. Zu Frage 23:


 
 
 


Drucksache 454/15 PDF-Dokument



Drucksache 639/15 PDF-Dokument



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