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22 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Kosmetik-Verordnung"


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Drucksache 233/14

... Zu Artikel 1 (Kosmetik-Verordnung):

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 233/14



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetik-Verordnung)

§ 1
Ziel

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Anzeigepflichten

§ 4
Sprache

§ 5
Kennzeichnung nicht vorverpackter kosmetischer Mittel

§ 6
Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungen

§ 7
Ausnahmen für die Einfuhr

§ 8
Straftaten

§ 9
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 2
Änderung der BVL-Übertragungsverordnung

Artikel 3
Änderung der Tätowiermittel-Verordnung

Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt

1. Kosmetik-Verordnung

2. BVL-Übertragungsverordnung

3. Tätowiermittel-Verordnung

III. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

IV. Folgen

1. Kosten für die öffentlichen Haushalte

Zu Artikel 1

Zu § 3

Zu § 6

Zu Artikel 2

1. Fallbezogener Aufwand im höheren Dienst h. D.

2. Gesamtaufwand im höheren Dienst

3. Ermittlung der Personalkosten in Personenmonaten

2. Kosten für die Wirtschaft

Zu Artikel 1

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu Artikel 3

3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

V. Zeitliche Geltung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2811: Entwurf einer Verordnung zur Anpassung kosmetikrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

1. Bund

2. Länder


 
 
 


Drucksache 357/1/08

... -Verordnung aufgeführt, im Verordnungstext ist die Kosmetik-Verordnung jedoch nicht genannt. Ohne den Verweis auf die

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 357/1/08



1. Zu § 1 Satz 2 Nr. 1 Buchstabe a

2. Zu § 2 Abs. 1 Satz 5

3. Zu § 2 Abs. 1 Satz 6

4. Zu § 3 Abs. 4 Satz 4, 5 und 6


 
 
 


Drucksache 357/2/08

... -Verordnung aufgeführt, im Verordnungstext ist die Kosmetik-Verordnung in Buchstabe a jedoch nicht genannt. Ohne diese Änderung könnte fälschlicherweise angenommen werden, dass die Anlage 1 der Tätowiermittelverordnung gemeint ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 357/2/08



Zu § 1


 
 
 


Drucksache 357/08 (Beschluss)

... -Verordnung aufgeführt, im Verordnungstext ist die Kosmetik-Verordnung in Buchstabe a jedoch nicht genannt. Ohne diese Änderung könnte fälschlicherweise angenommen werden, dass die Anlage 1 der Tätowiermittelverordnung gemeint ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 357/08 (Beschluss)



Anlage
Änderungen und Entschließung zur Verordnung über Mittel zum Tätowieren einschließlich bestimmter vergleichbarer Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen (Tätowiermittel-Verordnung)

A Änderungen

1. Zu § 1 Satz 2 Nr. 1

2. Zu § 2 Abs. 1 Satz 5

3. Zu § 2 Abs. 1 Satz 6

4. Zu § 3 Abs. 4 Satz 4, 5 und 6

B Entschließung


 
 
 


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