"Kulturproduktion"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 hinsichtlich spezifischer Maßnahmen zur Milderung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Fischerei- und Aquakultursektor - COM(2020) 142 final; Ratsdok. 7153/20
  
  
  
  

... (2) Es sollte möglich sein, aus dem mit der Verordnung (EU) Nr. 508/20142 eingerichteten Europäischen Meeres- und Fischereifonds spezifische Maßnahmen zur Milderung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Fischerei- und Aquakultursektor bis zum 31. Dezember 2020 zu unterstützen. Diese Maßnahmen sollten Unterstützung bei der vorübergehenden Einstellung der Fangtätigkeit, einschließlich der Binnenfischerei, und der vorübergehenden Aussetzung oder Verringerung der Aquakulturproduktion umfassen, sofern sie die Folge des Ausbruchs von COVID-19 sind. Die spezifischen Maßnahmen sollten auch die Unterstützung von Erzeugerorganisationen und Vereinigungen von Erzeugerorganisationen für die Lagerung von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1379/20133 umfassen. Ausgaben für Vorhaben, die im Rahmen dieser Maßnahmen unterstützt werden, sollten ab dem 1. Februar 2020 förderfähig sein.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategische Leitlinien für die nachhaltige Entwicklung der Aquakultur in der EU - COM(2013) 229 final
  
  

... 2. Der Bundesrat nimmt zur Kenntnis, dass in der Einleitung das Defizit der EU-Aquakulturproduktion gegenüber dem Verbrauch und die gleichzeitig steigende Bedeutung der Importe angesprochen werden. Die dort angedeuteten Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit mit der verarbeitenden Industrie oder das noch erreichbare Arbeitsplatzpotenzial entsprechen jedoch nicht der derzeitigen Situation deutscher Aquakulturbetriebe.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1198/2006 des Rates und (EG) Nr. 861/2006 des Rates sowie der Verordnung (EU) Nr. .../2011 des Rates über die integrierte Meerespolitik COM(2011) 804 final; Ratsdok. 17870/11
  
  

... 5. Der Bundesrat erkennt die Bedeutung der Nachhaltigkeit und der Wettbewerbsfähigkeit für die Aquakulturproduktion der EU an. Zur Stärkung der EU-Aquakulturproduktion und damit der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den Drittlandimporten ist es jedoch notwendig, auch die Investitionen der Betriebe zur Modernisierung bestehender und Schaffung neuer Produktionskapazitäten zu fördern.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1198/2006 des Rates und (EG) Nr. 861/2006 des Rates sowie der Verordnung (EU) Nr. .../2011 des Rates über die integrierte Meerespolitik - COM(2011) 804 final; Ratsdok. 17870/11
  
  

... 5. Der Bundesrat erkennt die Bedeutung der Nachhaltigkeit und der Wettbewerbsfähigkeit für die Aquakulturproduktion der EU an. Zur Stärkung der EU-Aquakulturproduktion und damit der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den Drittlandimporten ist es jedoch notwendig, auch die Investitionen der Betriebe zur Modernisierung bestehender und Schaffung neuer Produktionskapazitäten zu fördern.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und das Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 KOM (2011) 614 endg.; Ratsdok. 15249/11
  
  

... 51. Der Bundesrat spricht sich im Bereich der Investitionsprioritäten des EFRE für die Ergänzung des Kulturerbebegriffs um den Begriff der "Kulturproduktion" aus, die Regionen besser gerecht wird, welche ihre wirtschaftliche Leistungs- und Anziehungskraft wesentlich auch durch kreative Produkte aus zeitgenössischer Produktion definieren.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Zukunft für die Aquakultur - Neuer Schwung für die Strategie für die nachhaltige Entwicklung der europäischen Aquakultur KOM (2009) 162 endg.; Ratsdok. 8677/09
  
  

... Die moderne Aquakultur stellt eine wichtige Neuerung in der Produktion von Fisch und sonstigen aquatischen Nahrungsmitteln dar und ist mit einer weltweiten Zuwachsrate von durchschnittlich 6-8 % pro Jahr der am stärksten wachsende Sektor in der Nahrungsmittelproduktion. Angetrieben von den spektakulären Zuwachsraten in Asien und Südamerika ist die Weltaquakulturproduktion seit Beginn dieses Jahrtausends um ein Drittel auf eine Gesamtproduktion von fast 52 Millionen Tonnen im Jahr 2006 angestiegen. Bereits jetzt stammt rund die Hälfte aller Speisefische aus der Aquakultur, die noch über ein erhebliches Wachstumspotenzial verfügt1. Der Sektor ist daher ein Schlüssel zur Deckung der künftigen Nachfrage nach Fisch. Der Ausbau des Aquakultursektors ändert jedoch nichts an der Notwendigkeit, die Überfischung der Wildbestände zu reduzieren und schließlich ganz zu beseitigen, um eine nachhaltige Nutzung der Meere zu erreichen. Die Aquakultur eröffnet somit beachtliche Möglichkeiten, zugleich wachsen jedoch die Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf die Umweltverträglichkeit der Produktion sowie die Produktqualität und -sicherheit. In bestimmten Küsten- und Binnengebieten der EU ist die Aquakultur ein wichtiger Wirtschaftszweig. Sie umfasst die Züchtung von Süß- und Salzwasserfischen sowie von Weich- und Krebstieren. Zu den verschiedenen Bewirtschaftungsformen gehören geschlossene oder offene Systeme, eine extensive oder intensive Haltung an Land, in Seen, in von Flüssen oder sogar Grundwasser gespeisten Teichen, in Küstennähe oder vor der Küste. Mehrere Politikbereiche der Gemeinschaft wirken auf diesen Sektor ein, zu dessen Entwicklung in Europa die Strukturmaßnahmen zur Unterstützung der Gemeinsamen Fischereipolitik in entscheidendem Maße beigetragen haben.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik KOM (2009) 163 endg.; Ratsdok. 8977/09
  
  

... Die Aquakultur trägt weltweit zunehmend zur Produktion von aus dem Wasser stammenden Nahrungsmitteln bei. In der EU ist die Aquakulturproduktion in vielen Küsten- und Binnenregionen eine wichtige Wirtschaftstätigkeit, die in den letzten Jahren allerdings nicht weiter gewachsen ist. Die Kommission hat sich mit den speziellen kurz- und mittelfristigen Problemen der Aquakultur in einer eigenen Mitteilung befasst13, doch muss die Rolle der Aquakultur in einer reformierten GFP erörtert werden.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Fischseuchenverordnung und Verordnung zur Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen
  
  

... Die Verordnung legt Mindestmaßnahmen für die Seuchenverhütung und Risikominderung fest die für die gesamte Aquakulturproduktionskette gelten, d. h. von der Befruchtung und der Erbrütung der Eier bis hin zur Verarbeitung von Tieren aus Aquakultur zum menschlichen Verzehr, einschließlich ihrer Beförderung (Absatz 1).

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorlage von Aquakulturstatistiken durch die Mitgliedstaaten KOM (2006) 864 endg.; Ratsdok. 5160/07
  
  

... 3. Der Bundesrat stellt weiterhin fest, dass die derzeit geltende Verordnung (EG) Nr. 788/96 über die Vorlage von Statistiken über die Aquakulturproduktion eine Grundlage für hinreichend genaue Informationen zur Umsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik und für die nachhaltige Entwicklung der Aquakultur in Europa darstellt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorlage von Aquakulturstatistiken durch die Mitgliedstaaten KOM (2006) 864 endg.; Ratsdok. 5160/07
  
  

... 5. Der Bundesrat stellt weiterhin fest, dass die derzeit geltende Verordnung (EG) Nr. 788/96 über die Vorlage von Statistiken über die Aquakulturproduktion eine Grundlage für hinreichend genaue Informationen zur Umsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik und für die nachhaltige Entwicklung der Aquakultur in Europa darstellt.

• Empfehlungen der Ausschüsse 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über finanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und im Bereich des Seerechts KOM (2005) 117 endg.; Ratsdok. 8142/05
  
  

... - Neben der Forschung zur Seefischerei muss auch die Forschung zur Aquakultur finanzielle Förderung erhalten. Dies leitet sich ab aus dem zunehmenden Anteil der Aquakulturproduktion am Gesamtaufkommen aquatischer Nahrungsmittel. Die steigende Erweiterung und Intensivierung der Aquakulturproduktion stellt in hohem Maß Ansprüche an eine umweltschonende, nachhaltige Wirtschaftsweise. Daraus folgt der Bedarf begleitender und auf die Zukunft orientierter Forschung sowie der entsprechenden Vermittlung der Ergebnisse an die Praxis.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 90/424/EWG über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich KOM (2005) 362 endg.; Ratsdok. 11880/05
  
  

... (16) Da Krankheiten möglichst eher verhütet als bekämpft werden sollten, empfiehlt es sich, Mindestmaßnahmen für die Seuchenverhütung und Risikominderung einzuführen, die für die gesamte Aquakulturproduktionskette gelten, d.h. von der Befruchtung der Eier und dem Schlupf bis hin zur Verarbeitung von Tieren aus Aquakultur zum menschlichen Verzehr, einschließlich ihrer Beförderung.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über finanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und im Bereich des Seerechts KOM (2005) 117 endg.; Ratsdok. 8142/05
  
  

... - Neben der Forschung zur Seefischerei muss auch die Forschung zur Aquakultur finanzielle Förderung erhalten. Dies leitet sich ab aus dem zunehmenden Anteil der Aquakulturproduktion am Gesamtaufkommen aquatischer Nahrungsmittel. Die steigende Erweiterung und Intensivierung der Aquakulturproduktion stellt in hohem Maß Ansprüche an eine umweltschonende, nachhaltige Wirtschaftsweise. Daraus folgt der Bedarf begleitender und auf die Zukunft orientierter Forschung sowie der entsprechenden Vermittlung der Ergebnisse an die Praxis.

Drucksache 285/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
  

Drucksache 511/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine nachhaltige Bioökonomie für Europa - Stärkung der Verbindungen zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt