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"Screening-Verfahren"

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0456/15
0655/12B
0655/1/12
0655/12
0873/10
0803/08
0178/05
0969/04

Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit
Dritte Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung

... Für die Erstuntersuchung im Hinblick auf die Richtdosis durch natürliche Radionuklide können unterschiedliche Verfahren angewendet werden: Screening-Verfahren mit Bestimmung der Gesamt-Alpha-Aktivitätskonzentration Calphages und Einzelnuklidbestimmung. Kann die Einhaltung des Parameterwertes für die Richtdosis mittels Screening-Verfahren nicht nachgewiesen werden, sind zur Beurteilung der Richtdosis Einzelnuklidbestimmungen erforderlich.

Inhalt
Drucksache 456/15

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Trinkwasserverordnung

§ 7a
Radiologische Anforderungen

§ 14a
Untersuchungspflichten in Bezug auf radioaktive Stoffe

§ 20a
Überwachung durch die zuständige Behörde im Hinblick auf radioaktive Stoffe

Anlage 3a
(zu §§ 7a, 9, 14a) Anforderungen an Trinkwasser in Bezug auf radioaktive Stoffe

Teil I
Parameterwerte für Radon, Tritium und Richtdosis

Teil II
Berechnung der Richtdosis

Anmerkung 1:

Teil III
Durchführung, Umfang und Häufigkeit der Untersuchungen

1. Untersuchungskonzept

a Erstuntersuchung

b Regelmäßige Untersuchungen

Anmerkung 1:

Anmerkung 2:

2. Untersuchungsbedingungen, Untersuchungsumfang und Bewertung der Parameter

a Radon

b Tritium

c Richtdosis

aa Screening-Verfahren mit Prüfwert für Calphages 5 0,1 Becquerel pro Liter

bb Screening-Verfahren mit Prüfwert für Calphages 5 0,05 Becquerel pro Liter

cc Einzelnuklidbestimmung

3. Untersuchungsverfahren und Verfahrenskennwerte

Anmerkung 1:

Anmerkung 2:

Anmerkung 3:

Anmerkung 4:

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Nachhaltigkeitsaspekte

VII. Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern

VIII. Evaluation

IX. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

X. Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

2.1 Die Verordnung enthält folgende Vorgaben an die Wirtschaft:

2.2 Durch die Verordnung werden folgende Informations- und Dokumentationspflichten für die Wirtschaft neu eingeführt:

3. Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

4. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Teil I Zu Teil II Zu Teil III

Zu 1. Untersuchungskonzept

Zu 2. Untersuchungsbedingungen, Untersuchungsumfang und Bewertung der Parameter

Zu 3. Untersuchungsverfahren und Verfahrenskennwerte

Zu Nummer 18

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3197: Entwurf eines Gesetzes zur Dritten Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung

I. Zusammenfassung

Im Einzelnen

1. Erfüllungsaufwand

2. 1:1-Umsetzung von EU-Recht

3. Darstellung von Evaluierungserwägungen

Drucksache 655/12 (Beschluss)

Beschluss des Bundesrates
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten - COM(2012) 628 final

... 40. Anhang III enthält auch die für das Screening-Verfahren maßgeblichen Auswahlkriterien gemäß Artikel 4 Absatz 4 des Richtlinienvorschlags und sieht in mehrfacher Hinsicht eine deutliche Verschärfung gegenüber der geltenden Rechtslage vor. So enthält Anhang III des Richtlinienvorschlags gegenüber dem Anhang III der UVP-Richtlinie neben zahlreichen detaillierten Konkretisierungen auch mehrere zusätzlich zu berücksichtigende Kriterien - wie etwa Risiken von Naturkatastrophen, Auswirkungen auf den Klimawandel, landwirtschaftliche Nutzflächen mit hohem Naturschutzwert -, wobei diese teilweise keinen unmittelbaren Projektbezug aufweisen und gegebenenfalls über das Prüfprogramm der Zulassungsentscheidung hinausgehen. So ist etwa der Klimawandel eine großräumige und zudem raumzeitlich wenig konkretisierbare Entwicklung. Da er fachlich nicht sinnvoll auf der Projektebene beschrieben und bewertet werden kann, werden hier bislang lokalklimatische Auswirkungen in den Vordergrund gestellt. Indem nunmehr der großräumige Klimawandel in den Fokus der Umweltprüfung gestellt werden soll, ist zu befürchten, dass gegebenenfalls ein hoher Kostenaufwand für Vorhabenträger entsteht, der zu fragwürdigen fachlichen Ergebnissen führt.

Inhalt
Drucksache 655/12 (Beschluss)

Zum Vorschlag insgesamt

Zu Artikel 1

Ausnahme für Katastrophenschutzprojekte

Überschneidung mit anderen Richtlinien

Definition und Reichweite der UVP

Screening Vorprüfung

2 Fristen

Zu Artikel 5

Scoping Unterrichtung über beizubringende Unterlagen

Vorlage des Umweltberichts

Festlegung von Verfahrensphasen und -dauer:

2 Alternativenprüfung

2 Akkreditierungsverfahren

Überarbeitung des Umweltberichts

Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen eines Projekts

Abschluss des UVP-Verfahrens

Prüfung der Aktualität des Umweltberichts vor der Entscheidung

Bericht

2 Delegationsverfahren

Zu den Anhängen I und II der Richtlinie 2011/92/EU

Auswahlkriterien für Einzelfallprüfungen oder Schwellenwerte

Zum Standort Dauerweiden

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Drucksache 655/1/12

Empfehlungen der Ausschüsse
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten - COM(2012) 628 final

... 66. Anhang III enthält auch die für das Screening-Verfahren maßgeblichen Auswahlkriterien gemäß Artikel 4 Absatz 4 des Richtlinienvorschlags und sieht in mehrfacher Hinsicht eine deutliche Verschärfung gegenüber der geltenden Rechtslage vor. So enthält Anhang III des Richtlinienvorschlags gegenüber dem Anhang III der UVP-Richtlinie neben zahlreichen detaillierten Konkretisierungen auch mehrere zusätzlich zu berücksichtigende Kriterien - wie etwa Risiken von Naturkatastrophen, Auswirkungen auf den Klimawandel, landwirtschaftliche Nutzflächen mit hohem Naturschutzwert -, wobei diese teilweise keinen unmittelbaren Projektbezug aufweisen und gegebenenfalls über das Prüfprogramm der Zulassungsentscheidung hinausgehen. So ist etwa der Klimawandel eine großräumige und zudem raumzeitlich wenig konkretisierbare Entwicklung. Da er fachlich nicht sinnvoll auf der Projektebene beschrieben und bewertet werden kann, werden hier bislang lokalklimatische Auswirkungen in den Vordergrund gestellt. Indem nunmehr der großräumige Klimawandel in den Fokus der Umweltprüfung gestellt werden soll, ist zu befürchten, dass gegebenenfalls ein hoher Kostenaufwand für Vorhabenträger entsteht, der zu fragwürdigen fachlichen Ergebnissen führt [und aufgrund der untergeordneten Bedeutung von Punkt- und Linienvorhaben für die Klimaentwicklung unverhältnismäßig ist. Die beabsichtigte Änderung verletzt ferner das Subsidiaritätsprinzip, denn die weitere Konkretisierung widerspricht ebenso wie die Aufnahme zusätzlicher Kriterien dem bereits im 11. Erwägungsgrund der UVP-Richtlinie niedergelegten Gedanken, dass den Mitgliedstaaten auch zur Berücksichtigung nationaler Besonderheiten ein Gestaltungsspielraum zur sachgerechten Entscheidung verbleiben muss. Der Umfang der zu berücksichtigenden Kriterien beziehungsweise deren Detaillierungsgrad übersteigen das Maß, das unionsweit verbindlich vorzuschreiben ist. Die Erfahrung zeigt zudem, dass entgegen der Einschätzung der Kommission durch diese Änderungen nicht weniger, sondern mehr Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen sein werden. Dies wird nicht zu einer Reduzierung, sondern zu einer wesentlichen Erhöhung des Verwaltungsaufwands führen].

Inhalt
Drucksache 655/1/12

Zum Vorschlag insgesamt

Zu Artikel 1

Ausnahme für Katastrophenschutzprojekte

Überschneidung mit anderen Richtlinien

Definition und Reichweite der UVP

Reichweite der UVP

Screening Vorprüfung

2 Fristen

Zu Artikel 5

Scoping Unterrichtung über beizubringende Unterlagen

Vorlage des Umweltberichts

Festlegung von Verfahrensphasen und -dauer:

2 Alternativenprüfung

2 Akkreditierungsverfahren

Überarbeitung des Umweltberichts

Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen eines Projekts

Abschluss des UVP-Verfahrens

Prüfung der Aktualität des Umweltberichts vor der Entscheidung

Bericht

2 Delegationsverfahren

Zu den Anhängen I und II der Richtlinie 2011/92/EU

Auswahlkriterien für Einzelfallprüfungen oder Schwellenwerte

Zum Standort Dauerweiden

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Drucksache 655/12

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten - COM(2012) 628 final

... (1) das Screening-Verfahren,

Inhalt
Drucksache 655/12

Vorschlag

Begründung

1. Kontext des Vorschlags

Allgemeiner Kontext - Begründung und Ziele des Vorschlags

Übereinstimmung mit anderen Strategien und Zielen der Union

2. Ergebnisse der Konsultationen der interessierten Kreise und der Folgenabschätzungen

Konsultation interessierter Kreise

Ergebnis der Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Überblick über die vorgeschlagene Maßnahme

Erläuternde Dokumente

4 Rechtsgrundlage

Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit sowie Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Fakultative Angaben

Anhang II
.A Angaben Gemäss Artikel 4 Absatz 3

Anhang III
Auswahlkriterien Gemäss Artikel 4 Absatz 4

1. Merkmale der Projekte

2. Standort der Projekte

3. Merkmale der potenziellen Auswirkungen

Anhang IV
Angaben Gemäss Artikel 5 Absatz 1

Drucksache 873/10

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen KOM (2010) 781 endg.

... 9. Die Prüfung auf explosive Eigenschaften von Stoffen und Gemischen ist nur erforderlich, wenn das Screening-Verfahren nach Anlage 6 Teil 3 des „Manual of Tests and Criteria“ der Vereinten Nationen18 bei dem Stoff/Gemisch mögliche explosive Eigenschaften nachweist.

Inhalt
Drucksache 873/10

Vorschlag

Begründung

1. Kontext des Vorschlags

Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf dem Gebiet

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Konsultation interessierter Kreise Folgenabschätzung

Konsultation interessierter Kreise

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiaritätsprinzip

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Informationen

4 Vereinfachung

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

Europäischer Wirtschaftsraum

Einzelerläuterung zum Vorschlag

Artikel 15
und 16

Artikel 17
, 18, 19 und 27

Sonstige Anhänge

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Ausnahmeregelungen und Schutzklauseln

Artikel 5
Allgemeine Betreiberpflichten

Artikel 6
Mitteilungen

Artikel 7
Konzept zur Verhütung schwerer Unfälle

Artikel 8
Domino -Effekt

Artikel 9
Sicherheitsbericht

Artikel 10
Änderung einer Anlage, eines Betriebs oder eines Lagers

Artikel 11
Notfallpläne

Artikel 12
Flächennutzungsplanung

Artikel 13
Unterrichtung der Öffentlichkeit

Artikel 14
Öffentliche Konsultationen und Öffentlichkeitsbeteiligung am Entscheidungsverfahren

Artikel 15
Vom Betreiber nach einem schweren Unfall zu erbringende Informationen

Artikel 16
Vom Mitgliedstaat nach einem schweren Unfall zu erbringende Informationen

Artikel 17
Zuständige Behörde

Artikel 18
Verbot der Weiterführung

Artikel 19
Inspektionen

Artikel 20
Informationsaustausch und Informationssystem

Artikel 21
Vertraulichkeit

Artikel 22
Zugang zu Gerichten

Artikel 23
Änderung der Anhänge

Artikel 24
Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 25
Widerruf der Befugnisübertragung

Artikel 26
Einwände gegen delegierte Rechtsakte

Artikel 27
Sanktionen

Artikel 28
Umsetzung

Artikel 29
Aufhebung

Artikel 30
Inkrafttreten

Artikel 31
Adressaten

Verzeichnis der Anhänge

Anhang 1
Verzeichnis der gefährlichen Stoffe

TEIL 1 Gefahrenkategorien von Stoffen und Gemischen

TEIL 2 Namentlich aufgeführte Stoffe

Teil 3
Vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe h und Artikel 4 Absatz 1 ausgenommene Stoffe und Gemische

Anmerkungen zu Anhang I

Anhang II
in dem Sicherheitsbericht Nach Artikel 9 zu berücksichtigende Mindestdaten Mindestinformationen

1. Informationen über das Managementsystem und die Betriebsorganisation im Hinblick auf die Verhütung schwerer Unfälle

2. Umfeld des Betriebs

3. Beschreibung der Anlage

4. Ermittlung und Analyse möglicher Unfälle und Mittel zu deren Verhütung

5. Schutz- und Notfallmaßnahmen zur Begrenzung von Unfallfolgen

Anhang III
Informationen nach Artikel 9 betreffend das Managementsystem die Betriebsorganisation IM Hinblick auf die Verhütung schwerer Unfälle

Anhang IV
in die Notfallpläne nach Artikel 11 Aufzunehmende Daten Informationen

1. Interne Notfallpläne

2. Externe Notfallpläne

Anhang V
Einzelheiten, die der Öffentlichkeit nach Artikel 13 Absatz 1 und Absatz 2 Buchstabe a mitzuteilen sind

Teil 1
Für alle unter diese Richtlinie fallenden Betriebe:

Teil 2
Zusätzliche Informationen zu den in Teil 1 genannten für Betriebe der oberen Klasse:

Anhang VI
Kriterien für die in Artikel 16 Absatz 1 vorgesehene Unterrichtung der Kommission über einen Unfall

1. Beteiligte Stoffe

2. Schädigungen von Personen oder Sachwerten

3. Unmittelbare Umweltschädigungen

4. Sachschäden

5. Grenzüberschreitende Schädigungen

Anhang VII
Kriterien für Ausnahmeregelungen IM Sinne von Artikel 4 Anhang VIII Entsprechungstabelle

Drucksache 803/08

Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. September 2008 zum Internationalen Tropenholz-Übereinkommen von 2006

... 5. fordert nachdrücklich, dass die Kommission und die Mitgliedstaaten sich darum bemühen sicherzustellen, dass Ausfuhrkreditgeber, die Cotonou-Investitionsfazilität und andere internationale Darlehensgeber, die mit öffentlichen EU-Geldern Projekte finanzieren den Grundsatz der freiwillig vorab und in Kenntnis der Sachlage gegebenen Zustimmung anwenden, bevor sie Projekte in Waldgebieten bezuschussen, und dass Unweltverträglichkeitsprüfungen und Prüfungen der sozialen Auswirkungen sowie Screening-Verfahren in Bezug auf diese Projekte durchgeführt werden, um sicherzugehen dass sie nicht den Abbau oder die Schädigung von Wäldern oder den verbotenen Holzeinschlag begünstigen;

Inhalt
Drucksache 803/08

Wie ein stärkeres, wirksameres Übereinkommen aussehen sollte

Schlussfolgerungen

Drucksache 178/05

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Übernahme der Kosten von PSA-Tests im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung

... Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass die relevanten wissenschaftlichen Organisationen nach wie vor (noch) nicht zur Einführung der PSA-Testung als Screening-Verfahren raten. Auch eine im Mai 2004 von der WHO Europa veröffentlichten Untersuchung unter dem Titel "Should mass screening for prostate cancer be introduced at the national level?" kommt zu dem Schluss "Mass screening should not be introduced at the national level, unless supportive evidence is available from ongoing screening or treatment trials".

Drucksache 969/04

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien KOM (2004) 775 endg.; Ratsdok. 15874/04

"l) "Schnelltests": die in Anhang X aufgeführten Screening-Verfahren, die

Inhalt
Drucksache 969/04

Begründung

1. Bestimmung des BSE-Status

2. VERHÜTUNG von TSE

3. Kontrolle und Tilgung von TSE

4. INVERKEHRBRINGEN

5. Kontrollen

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Drucksache 535/10 (Beschluss) PDF-Dokument

Stellungnahme des Bundesrates
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes

Drucksache 535/2/10 PDF-Dokument

Empfehlungen der Ausschüsse
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes

Suchbeispiele:

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Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Screening-Verfahren"

Inhalt Drucksache 456/15

Inhalt Drucksache 655/12 (Beschluss)

Inhalt Drucksache 655/1/12

Inhalt Drucksache 655/12

Inhalt Drucksache 873/10

Inhalt Drucksache 803/08

Inhalt Drucksache 969/04

Inhalt
Drucksache 456/15

Inhalt
Drucksache 655/12 (Beschluss)

Inhalt
Drucksache 655/1/12

Inhalt
Drucksache 655/12

Inhalt
Drucksache 873/10

Inhalt
Drucksache 803/08

Inhalt
Drucksache 969/04