"Unterschiedlichkeiten"

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten
  
  

... Diese Abgrenzung ist weiterhin erforderlich, um die Unterschiedlichkeiten der verschiedenen möglichen Dienstleistungen leicht erkennbar zu machen und damit einem Missbrauch vorzubeugen. Durch die Ergänzungen "

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten
  
  

... Diese Abgrenzung ist weiterhin erforderlich, um die Unterschiedlichkeiten der verschiedenen möglichen Dienstleistungen leicht erkennbar zu machen und damit einem Missbrauch vorzubeugen. Durch die Ergänzungen "

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienst- und arbeitsrechtlicher Vorschriften im Hochschulbereich (HdaVÄndG)
  
  

... Für eine sachgerechte Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses ist eine generelle Befristung der Beschäftigungsverhältnisse mit dem dafür in Frage kommenden Personenkreis unentbehrlich (vgl. BVerfGE 94, 268, 286). Ein funktionierendes Befristungssystem erfordert neben Grundsatzregelungen über die Befristung im Normalfall auch Detailregelungen, durch die sowohl fachspezifischen Besonderheiten wie auch den Unterschiedlichkeiten der individuellen Qualifikationswege Rechnung getragen wird. Dies ist nur durch eine bundeseinheitliche Regelung möglich. Sie sichert auch die notwendige Transparenz der Beschäftigungsbedingungen des wissenschaftlichen Nachwuchses und ermöglicht ihm die gewünschte Mobilität über Landesgrenzen hinweg. Auch die in den §§ 57a bis 57f getroffenen Regelungen sind sonach im Sinne des Art. 72 Abs. 2

Drucksache 52/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt
  

Drucksache 164/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
  

Drucksache 184/19

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Effizientere Entscheidungsfindung in der Sozialpolitik - Ermittlung möglicher Bereiche für einen verstärkten Übergang zur Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit
  

Drucksache 250/06 (Beschluss)

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Aufwendungen für die Prozesskostenhilfe (Prozesskostenhilfebegrenzungsgesetz - PKHBegrenzG)
  

Drucksache 260/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
  

Drucksache 262/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes
  

Drucksache 331/11

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV)
  

Drucksache 353/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Reflexionspapier der Kommission zur sozialen Dimension Europas COM(2017) 206 final
  

Drucksache 411/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
  

Drucksache 491/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe
  

Drucksache 543/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz)
  

Drucksache 551/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 21. Dezember 2015 über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits
  

Drucksache 559/12

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Regulierung im Eisenbahnbereich