umwelt-online [Aktuell ] [Preise (PDF)] [BR ] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]  

Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 570/2/13 vom 18.09.13



Antrag des Landes Rheinland-Pfalz
Fünfte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung

Punkt 60 der 914. Sitzung des Bundesrates am 20. September 2013

Der Bundesrat möge anstelle der Ziffer 3 der Empfehlungsdrucksache BR-Drs. 570/1/13 wie folgt beschließen:

Zu Artikel 1 Nummer 4 (§ 32 Absatz 3 Nummer 2)

In Artikel 1 Nummer 4 ist § 32 Absatz 3 Nummer 2 wie folgt zu fassen:

"2. soweit perforierter Boden verwendet wird, im Aufenthaltsbereich der Kaninchen Auftrittsbreiten, die mindestens den Spalten- oder Lochweiten entsprechen, und höchstens Spalten- oder Lochweiten nach folgender Tabelle aufweisen:

Nutzungsartmaximale Spalten- oder Lochweite in Millimetern
Mastkaninchen11
Zuchtkaninchen14.

Folgeänderung:

In Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe a sind in § 45 Absatz 17 Nummer 2 die Wörter "die ebene Auftrittsflächen mit einer Auftrittsbreite" durch die Wörter "die Auftrittsbreiten" zu ersetzen.*

Begründung:

Perforierter Boden dient vornehmlich der Arbeitserleichterung, da hierdurch der Reinigungsaufwand vermindert wird. Soweit eine unzureichende Wärmeableitung zu besorgen ist, kann diesem Problem durch Auswahl geeigneter Bodenmaterialien und ein Lüftungsregime begegnet werden.

Begründung (nur gegenüber dem Plenum):

Die vorgeschlagene Änderung in § 32 Absatz 3 Nummer 2 der Verordnung ist in der Übergangsvorschrift des § 45 nachzuvollziehen.

  • *. Die Folgeänderungen in Ziffern 20 und 23 der Empfehlungsdrucksache BR-Drs. 570/1/13 zu § 45 sind redaktionell entsprechend anzupassen.

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.