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Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Der Beitrag der Kommission in der Zeit der Reflexion und danach: "Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion"
KOM 2005 494
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 14775/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine gemeinsame Integrationsagenda - Ein Rahmen für die Integration von Drittstaatangehörigen in die Europäische Union
KOM 2005 389
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12120/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Familie und Senioren - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Wirtschaftsausschuss
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung
Antrag: Baden-Württemberg, HessenA fdf
- U820. Sitzung 10.03.2006: Zuleitung einer Neufassung
Bemerkungen: Vorlage des Bundesrat nach Art. 80 Abs. 3 GG; der in der 820. Sitzung des Bundesrat gefasste Beschluss zu diesem Verordnungsantrag umfasst die Zustimmung zum unmittelbaren Erlass der VO
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Betriebsprämiendurchführungsverordnung Bundesnaturschutzgesetz Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung Grundgesetz Pflanzenschutzgesetz
Haushaltsführung 2005Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1202 Titel 532 51
- Ausgaben für den Einzug der streckenbezogenen Straßenbenutzungsgebühr für Lkw durch Private - Finanzausschuss fdf
Entschließung des Bundesrates zur Sozialversicherungsregelung für Saisonarbeitskräfte aus Polen
Antrag: Baden-WürttembergAS fdf
- Agrarausschuss - Fz819. Sitzung 10.02.2006: Annahme in geänderter Fassung
Nationales Reformprogramm Deutschland"Innovation forcieren
- Sicherheit im Wandel fördern - Deutsche Einheit vollenden"
Haushaltsführung 2005Unterrichtung gemäß § 37 Abs. 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1509 Titel 681 01
- Versorgungsbezüge für Beschädigte - Finanzausschuss fdf
Benennung eines Mitglieds des Beirates der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Wirtschaftsausschuss fdf819. Sitzung 10.02.2006: vorschlagsgemäß
Bemerkungen: s. a.
Drucksache zu 664/05 (PDF) Beschluss
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erstellung und den Ausbau von Statistiken über Bildung und lebenslanges Lernen
KOM 2005 625
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15615/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Wi820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme
Entschließung des Bundesrates zur Förderung von Dienstleistungen im haushaltsnahen Bereich
Antrag: Rheinland-PfalzAS fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Familie und Senioren - Finanzausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Vierten Buches Sozialgesetzbuch
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss über die Prävention und Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung durch bessere Koordinierung auf nationaler Ebene und größere Transparenz des gemeinnützigen Sektors
KOM 2005 620
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15203/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung von Perfluorooctansulfonaten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates
KOM 2005 618
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15552/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft:Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel
KOM 2005 609
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15381/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Wi820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme
Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft:Vorschlag für eine Verordnung EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaft Modernisierter Zollkodex
KOM 2005 608
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15380/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Rechtsausschuss - Wi820. Sitzung 10.03.2006: Stellungnahme
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Zukunft des europäischen Migrationsnetzes
KOM 2005 606
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15240/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Familie und Senioren - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - R819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über die Folgen des Urteils des Gerichtshofs vom 13. September 2005Rechtssache C-176/03, Kommission gegen Rat
KOM 2005 583
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15444/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Situation behinderter Menschen in der erweiterten Europäischen Union: Europäischer Aktionsplan 2006 - 2007
KOM 2005 604
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15144/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Familie und Senioren - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Erstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf818. Sitzung 21.12.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 76 30.12.2005zugehörige Drucksache 742/05 (PDF)
Bemerkungen: Titeländerung ursprünglicher Titel: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Grundgesetz
Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch
Antrag: Baden-WürttembergAS fdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - R819. Sitzung 10.02.2006: Annahme
Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im Jahr 2004 Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Gesundheitsausschuss - Wo819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strahlenschutzvorsorgegesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Verringerung steuerlicher Missbräuche und Umgehungen
Antrag: Hessen818. Sitzung 21.12.2005: erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als
Drucksache 45/05/(B) beim Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Selbstverwaltung der Rechtsanwaltschaft
Antrag: Hessen818. Sitzung 21.12.2005: erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als
Drucksache 945/04(B) beim Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Jugendstrafrechts und zur Verbesserung und Beschleunigung des Jugendstrafverfahrens
Antrag: Hessen818. Sitzung 21.12.2005: Absetzung von Tagesordnung
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als
Drucksache 238/04(B) beim Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Grundbuchordnung und anderer Gesetze
Antrag: Hessen818. Sitzung 21.12.2005: erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als
Drucksache 184/04(B) beim Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Grundbuchordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafvollzugsgesetzes
Antrag: Hessen818. Sitzung 21.12.2005: erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als
Drucksache 910/02/(B) beim Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Strafvollzugsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Verwaltungsreform in den Ländern
- Zuständigkeitslockerungsgesetz
Antrag: Hessen818. Sitzung 21.12.2005: erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als
Drucksache 428/04(B) beim Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht 2004 über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten
Entschließung des Europäischen Parlaments zu "Der Barcelona-Prozess
- neu aufgelegt"
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Lage in Aserbeidschan vor den Wahlen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem EU-Konzept zur Verwaltung der Wirtschaftsmigration
Bemerkungen: s.a. Drucksache 37/05/(B)
