Dritte Verordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Textilkennzeichnungsgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Textilkennzeichnungsgesetz
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Dritte Verordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Textilkennzeichnungsgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Textilkennzeichnungsgesetz
Sechzehntes Hauptgutachten der Monopolkommission 2004/2005 Zugehörige Drucksachen: zu606/06
Einhundertfünfte Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung -
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Außenwirtschaftsgesetz Außenwirtschaftsverordnung
Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates und der Fachbeiräte der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
Ausschusszuweisung: Agrarausschuss federführend
Haushaltsführung 2006 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten und zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2006
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Zugriff auf SWIFT -Überweisungsdaten durch die amerikanischen Geheimdienste
Entschließung des Europäischen Parlaments zur behaupteten Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen - Halbzeitbilanz des Nichtständigen Ausschusses
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den wirtschaftlichen und sozialen Folgen von Unternehmensumstrukturierungen in Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Partnerschaft zwischen der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionund der Karibik zur Förderung von Wachstum, Stabilität und Entwicklung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem politischen Rahmen zur Stärkung des verarbeitenden Gewerbes in der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union- Wege zu einem stärker integrierten Konzept für die Industriepolitik
Bemerkungen: s.a. Drucksache 763/05(B)
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Verringerung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs
Bemerkungen: s.a. Drucksache 732/05(B)
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Krise der "Equitable Life Assurance Society"
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem geänderten Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss
- im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Zusatzprotokolls zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem geänderten Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss
- im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Zusatzprotokolls gegen die Schleusung von Migranten auf dem Land-, See- und Luftweg zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes
Länderbeteiligung: Antrag Hamburg
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Ausschuss für Kulturfragen - Wirtschaftsausschuss 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Teilzeit- und Befristungsgesetz
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen
KOM 2006 423
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12180/06
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung EWG Nr. 1576/89 des Rates, der Verordnung EWG Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnung EG Nr. 2232/96 und der Richtlinie 2000/13/EG
KOM 2006 427
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12182/06
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe
KOM 2006 428
endgültige EU-Ratsdokumentnummer EU-Ratsdokumentnummer 12181/06 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelenzyme und zur Änderung der Richtlinie 83/417/EWG des Rates, der Verordnung EG Nr. 1493/1999 des Rates, der Richtlinie 2000/13/EG sowie der Richtlinie 2001/112/EG des Rates
KOM 2006 425
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12179/06 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn
- 2. GGSEVÄndV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch
Bemerkungen: s.a. Drucksache 892/05(B)
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation
Ausschusszuweisung: Agrarausschuss federführend - Finanzausschuss - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf - Ausschuss für Fragen der Europäischen Union- Ausschuss für Frauen und Jugend - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines Alkoholverbots für Fahranfänger während der Probezeit bzw. für junge Fahrer
Bemerkungen: s.a. Drucksache 678/05(B)
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Gründung der deutsch-polnischen Begegnungsschule "Willy-Brandt-Schule" in Warschau
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten federführend - Ausschuss für Kulturfragen
Bemerkungen: s.a. Drucksache 428/06 (PDF) 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Bericht nach § 99 BHO über die Modernisierung des staatlichen Haushalts- und Rechnungswesens
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG - Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz - TUG
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Bemerkungen: bes. eilbedürftige Vorlage gem. Art. 76 Abs. 2 Satz 4 Grundgesetz 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wertpapierhandelsanzeige- und Insiderverzeichnisverordnung Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz Börsengesetz Grundgesetz Handelsgesetzbuch Aktiengesetz Wertpapierprospektgesetz Investmentgesetz Kreditwesengesetz Wertpapierhandelsgesetz Versicherungsaufsichtsgesetz
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend - Finanzausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Eichordnung Grundgesetz Strahlenschutzverordnung Eichgesetz Röntgenverordnung Zivilprozessordnung