Bundesrats - Drucksachen

Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss - Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Einkommensteuergesetz Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Vierten Buches Sozialgesetzbuch Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Wohngeldgesetz Grundgesetz Zinsinformationsverordnung Bundesausbildungsförderungsgesetz

Drucksache [ 404/06 ]

Drucksache [ 404/1/06 ]

Drucksache [ 404/06(B) ]

Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 6. November 2003 über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport revidiert Agrarausschuss fdf
zugehörige Drucksache 73/06

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz

Drucksache [ 403/06 ]

Drucksache [ 403/06(B) ]

Gesetz zur Änderung der Bundesnotarordnung Rechtsausschuss fdf823. Sitzung 16.06.2006: Zustimmung
zugehörige Drucksache 217/06 (PDF)

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz

Drucksache [ 402/06 ]

Drucksache [ 402/06(B) ]

Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" Ausschuss für Kulturfragen fdf

Drucksache [ 401/06 ]

Drucksache [ 401/06(B) ]

Benennung eines Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat Verkehrsausschuss fdf

Drucksache [ 400/06 ]

Drucksache [ 400/06(B) ]

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Unternehmen der Deutschen Bundespost Finanzausschuss fdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten

Bemerkungen: bes. eilbedürftige Vorlage gem. Art. 76 Abs. 2 Satz 4 Grundgesetz

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bundesbeamtengesetz Postgesetz

Drucksache [ 399/06 ]

Drucksache [ 399/1/06 ]

Drucksache [ 399/06(B) ]

Verordnung zur Ablösung der Betriebsordnung für pharmazeutische Unternehmer Gesundheitsausschuss fdf - Agrarausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss

Drucksache [ 398/06 ]

Drucksache [ 398/1/06 ]

Drucksache [ 398/3/06 ]

Drucksache [ 398/4/06 ]

Drucksache [ 398/5/06 ]

Drucksache [ 398/2/06(neu) ]

Drucksache [ 398/06(B) ]

Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines bundesweit einheitlichen Basisfallwertes in Krankenhäusern
Antrag: SHG fdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - K823. Sitzung 16.06.2006:
Ausschusszuweisung: Gesundheitsausschuss fdf, Finanzausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Kulturfragen

Drucksache [ 397/06 ]

Entwurf einer Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Antrag: HamburgVk fdf - In823. Sitzung 16.06.2006:
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss fdf, InnenA

Bemerkungen: Vorlage des Bundesrat nach Art. 80 Abs. 3 Grundgesetz

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Straßenverkehrs-Ordnung Straßenverkehrsgesetz

Drucksache [ 396/06 ]

Drucksache [ 396/1/06 ]

Drucksache [ 396/06(B) ]

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat: Die Zeit der Reflexion und Plan D
KOM 2006 212
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 9393/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf

Drucksache [ 395/06 ]

Drucksache [ 395/06(B) ]

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat - Eine bürgernahe Agenda: Konkrete Ergebnisse für Europa
KOM 2006 211
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 9390/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss

Drucksache [ 394/06 ]

Drucksache [ 394/1/06 ]

Drucksache [ 394/06(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Gemeinschaftsprogramms zur Verbesserung der Funktionsweise der Steuersysteme im Binnenmarkt Fiscalis 2013
KOM 2006 202
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 9500/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss

Drucksache [ 393/06 ]

Drucksache [ 393/06(B) ]

Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Aktionsprogramms für das Zollwesen in der Gemeinschaft Zoll 2013
KOM 2006 201
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 9609/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wirtschaftsausschuss

Drucksache [ 392/06 ]

Drucksache [ 392/06(B) ]

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 91/477/EWG des Rates über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen
KOM 2006 93
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 7258/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten

Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Waffengesetz

Drucksache [ 391/06 ]

Drucksache [ 391/1/06 ]

Drucksache [ 391/06(B) ]

Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung EG, Euratom Nr. 1605/2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften
KOM 2006 213
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 9628/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wirtschaftsausschuss

Drucksache [ 390/06 ]

Drucksache [ 390/1/06 ]

Drucksache [ 390/06(B) ]

Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Beschluss des Bundesrates zur Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im Jahr 2004

Bemerkungen: s.a. Drucksache 891/05(B)

Drucksache [ 389/06 ]

Drucksache [ 389/06(neu) ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Förderung der Mehrsprachigkeit und des Sprachenlernens in der Europäischen Union: Europäischer Indikator für Sprachenkompetenz

Bemerkungen: s.a. Drucksache 653/05(B)

Drucksache [ 388/06 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Straßenverkehrssicherheit: Verbreitung des eCall-Systems unter den Bürgern

Drucksache [ 387/06 ]

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die Änderung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen über die Zusammenarbeit in der Seefischerei zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien für die Zeit vom 1. August 2001 bis zum 31. Juli 2006

Drucksache [ 386/06 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments über eine festere Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika

Drucksache [ 385/06 ]

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

Drucksache [ 384/06 ]

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Übereinkommens zur Stärkung der Interamerikanischen Kommission für Tropischen Thunfisch, die mit dem Übereinkommen aus dem Jahr 1949 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik Costa Rica eingesetzt wurde, im Namen der Europäischen Gemeinschaft

Drucksache [ 383/06 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zu Ägypten: Ayman Nur

Drucksache [ 382/06 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Arbeiten der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU im Jahr 2005

Drucksache [ 381/06 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Belarus nach den Präsidentschaftswahlen vom 19. März 2006

Drucksache [ 380/06 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Situation der Flüchtlinge in Malta

Drucksache [ 379/06 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments über den Sonderbericht des Europäischen Bürgerbeauftragten im Anschluss an eine Beschwerde gegen die Europäischen Schulen

Drucksache [ 378/06 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Übergangsregelung zur Einschränkung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern auf den Arbeitsmärkten der Europäischen Union

Drucksache [ 377/06 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Lage der europäischen Wirtschaft: Vorbereitender Bericht über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik für 2006

Drucksache [ 376/06 ]

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Bewertung der Doha-Runde im Anschluss an die WTO-Ministerkonferenz in Hongkong

Drucksache [ 375/06 ]