Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. April 2008 zu dem Fortschrittsbericht 2007 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
Bereich: Europa
Aktualisierungen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. April 2008 zu dem Fortschrittsbericht 2007 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. April 2008 zu dem Grünbuch zur Rolle der Zivilgesellschaft in der Drogenpolitik der Europäischen Union
Bemerkungen: s.a. Drucksache 750/06(B)
Bereich: Europa
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. April 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates und der Kommission über den Abschluss des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. April 2008 zu dem Jahresbericht 2006 der Europäischen Investitionsbank
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. April 2008 zur Freiwilligentätigkeit als Beitrag zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. April 2008 zu Organspende und transplantation: Maßnahmen auf EU-Ebene
Bemerkungen: s.a. Drucksache 419/07(B)
Bereich: Europa
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes
Bemerkungen: Unterrichtung Bundestag über Erledigung des Gesetzentwurfs BR
Drucksache 49/06 Beschluss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesbesoldungsgesetz
Gesetz zur Änderung des Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen im Bund 2008/2009 - Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 - BBVAnpG 2008/2009
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend - Finanzausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur StVO
Bemerkungen: s.a. Drucksache 843/07(B)
Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe
KOM 2008 306
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 9656/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Agrarausschuss - Finanzausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Weinverordnung
siehe Drucksache 874/07 (PDF)
Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem hinsichtlich der Behandlung von Versicherungs- und Finanzdienstleistungen
KOM 2007 747
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16210/07
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung Verdeckter Zugriff auf Informationssysteme
Länderbeteiligung: Antrag Bayern
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Aufenthaltsgesetz Außenwirtschaftsgesetz Waffengesetz Strafprozessordnung Betäubungsmittelgesetz Strafgesetzbuch
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Gemeinsam für die Gesundheit - ein strategischer Ansatz der Europäischen Union für 2008 - 2013
KOM 2007 630
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 14689/07
Bemerkungen: s.a. Drucksache 803/07 (PDF) Beschluss
Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Einundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus
- BVDB-Verordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
BVDV-Verordnung Grundgesetz Tierseuchengesetz BSE-Untersuchungsverordnung Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Viehverkehrsverordnung TSE-Überwachungsverordnung
Zweiundzwanzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Fünfte Verordnung zur Änderung der Tabakverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Tabakgesetz Tabakverordnung Grundgesetz Aromenverordnung Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
Zwölfte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Saatgutverkehrsgesetz Saatgutverordnung Düngemittelgesetz Düngemittelverordnung
Verordnung über Mittel zum Tätowieren einschließlich bestimmter vergleichbarer Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen
- Tätowiermittel-Verordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Kosmetik-Verordnung
Siebte Verordnung über Änderungen der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Erste Verordnung zur Änderung der Mauthöheverordnung
- 1. ÄndVMautHV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Kraftfahrzeugsteuergesetz Mauthöheverordnung Autobahnmautgesetz
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Ordnungswidrigkeitengesetz Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Luftverkehrsgesetz
Zweite Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Gefahrstoffverordnung Grundgesetz Chemikaliengesetz Chemikalien-Verbotsverordnung Sprengstoffgesetz
Verordnung zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes nach § 1 Abs. 1 des Außensteuergesetzes in Fällen grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen - Funktionsverlagerungsverordnung - FVerlV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Außensteuergesetz Grundgesetz Funktionsverlagerungsverordnung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 25. Juli 2007 über die Beteiligung der Republik Bulgarien und Rumäniens am Europäischen Wirtschaftsraum
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Gewerbeordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bewachungsverordnung Grundgesetz Handwerksordnung Waffengesetz Tierzuchtgesetz Gewerbeordnung Bundesjagdgesetz Sprengstoffgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung Grundgesetz Energiewirtschaftsgesetz Personenbeförderungsgesetz Bundesberggesetz Vergabeverordnung Verfahrensordnung
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Straßenverkehrsgesetz Bußgeldkatalog-Verordnung