Bundesrats - Drucksachen
- 2017-10-05 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Investitionen unterstützen durch eine freiwillige Ex-ante-Bewertung der Vergabeaspekte von Infrastrukturgroßprojekten
Drucksache [ 669/17 ]
Drucksache [ 669/1/17 ]
Drucksache [ 669/17(B) ]
- 2017-10-04 -
Empfehlung der Kommission zur Professionalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe: Errichtung einer Architektur für die Professionalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe"C(2017) 6654 final
Drucksache [ 668/17 ]
Drucksache [ 668/1/17 ]
Drucksache [ 668/17(B) ]
- 2017-10-05 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine funktionierende öffentliche Auftragsvergabe in und für Europa
Drucksache [ 667/17 ]
Drucksache [ 667/1/17 ]
Drucksache [ 667/17(B) ]
- 2017-10-05 -
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem Europäischen Rahmen für hochwertige und nachhaltige Berufsausbildungen
Drucksache [ 666/17 ]
Drucksache [ 666/1/17 ]
Drucksache [ 666/17(B) ]
- 2017-10-06 -
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Drucksache [ 665/17 ]
Drucksache [ 665/17(B) ]
- 2017-10-05 -
Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung, der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung
Drucksache [ 664/17 ]
Drucksache [ 664/2/17 ]
Drucksache [ 664/1/17 ]
Drucksache [ 664/17(B) ]
- 2017-10-05 -
Vierter Bodenschutzbericht der Bundesregierung
Drucksache [ 663/17 ]
- 2017-10-04 -
Vorschlag für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 hinsichtlich bestimmter Befreiungen bei innergemeinschaftlichen Umsätzen
Drucksache [ 662/17 ]
- 2017-10-04 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss"Follow-up zum Aktionsplan im Bereich der Mehrwertsteuer"Auf dem Weg zu einem einheitlichen europäischen Mehrwertsteuerraum: Zeit zu handeln
Drucksache [ 661/17 ]
Drucksache [ 661/1/17 ]
Drucksache [ 661/17(B) ]
Drucksache [ zu661/17(B) ]
- 2017-10-04 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG in Bezug auf die Harmonisierung und Vereinfachung bestimmter Regelungen des Mehrwertsteuersystems und zur Einführung des endgültigen Systems der Besteuerung des Handels zwischen Mitgliedstaaten
Drucksache [ 660/17 ]
Drucksache [ zu660/17 ]
- 2017-10-04 -
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 hinsichtlich des zertifizierten Steuerpflichtigen
Drucksache [ 659/17 ]
Drucksache [ zu659/17 ]
- 2017-09-27 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung)
Drucksache [ 658/17 ]
Drucksache [ zu658/17 ]
Drucksache [ 658/1/17 ]
Drucksache [ 658/17(B) ]
Drucksache [ zu658/17(B) ]
- 2017-09-27 -
Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2018 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2018)
Drucksache [ 657/17 ]
Drucksache [ 657/17(B) ]
- 2017-09-27 -
Haushaltsführung 2017"Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2017; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2017
Drucksache [ 656/17 ]
- 2017-09-25 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Europäischen Union
Drucksache [ 655/17 ]
Drucksache [ 655/1/17 ]
Drucksache [ 655/17(B) ]
- 2017-09-25 -
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat
- Abwehrfähigkeit, Abschreckung und Abwehr: die Cybersicherheit in der EU wirksam erhöhen"
Drucksache [ 654/17 ]
Drucksache [ 654/1/17 ]
Drucksache [ 654/17(B) ]
- 2017-09-25 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/413/JI des Rates
Drucksache [ 653/17 ]
Drucksache [ zu653/17 ]
Drucksache [ 653/1/17 ]
Drucksache [ 653/2/17 ]
Drucksache [ 653/17(B) ]
- 2017-09-22 -
Verordnung zur Verlängerung der Frist nach § 291 Absatz 2b Satz 14 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Drucksache [ 652/17 ]
Drucksache [ 652/17(B) ]
- 2017-09-21 -
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
Drucksache [ 651/17 ]
- 2017-09-20 -
Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Übereinkommen zur Errichtung eines multilateralen Gerichtshofs für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten
Drucksache [ 650/17 ]
Drucksache [ 650/1/17 ]
Drucksache [ 650/17(B) ]
- 2017-09-20 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik die Globalisierung meistern
Drucksache [ 649/17 ]
Drucksache [ 649/1/17 ]
Drucksache [ 649/2/17 ]
Drucksache [ 649/17(B) ]
- 2017-09-20 -
Erste Verordnung zur Änderung der AkkStelleG-Beleihungsverordnung
Drucksache [ 648/17 ]
Drucksache [ 648/17(B) ]
- 2017-09-20 -
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 9. Oktober 2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas (2014/738/EU) (REF-VwV)
Drucksache [ 647/17 ]
Drucksache [ 647/1/17 ]
Drucksache [ 647/17(B) ]
- 2017-09-20 -
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen
Drucksache [ 646/17 ]
Drucksache [ 646/1/17 ]
Drucksache [ 646/17(B) ]
- 2017-09-20 -
Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV)
Drucksache [ 645/17 ]
Drucksache [ 645/1/17 ]
Drucksache [ 645/17(B) ]
- 2017-09-20 -
Entschließung des Bundesrates zur Förderung der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Schienengüterfernverkehr durch das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG)
Drucksache [ 644/17 ]
Drucksache [ 644/17(B) ]
- 2017-09-20 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes (SGFFG-Änderungsgesetz)
Drucksache [ 643/17 ]
Drucksache [ 643/1/17 ]
Drucksache [ 643/17(B) ]
- 2017-09-19 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes
- Verbesserung der Lage von Heimkindern
Drucksache [ 642/17 ]
Drucksache [ 642/1/17 ]
Drucksache [ 642/17(B) ]
- 2017-09-19 -
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Drucksache [ 641/17 ]
Drucksache [ 641/17(B) ]
- 2017-09-19 -
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Drucksache [ 640/17 ]
Drucksache [ 640/17(B) ]