Bundesrats - Drucksachen
- 2017-01-23 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU in Bezug auf die Verlustabsorptions- und Rekapitalisierungsfähigkeit von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG, 2002/47/EG, 2012/30/EU, 2011/35/EU, 2005/56/EG, 2004/25/EG und 2007/36/EG
Drucksache [ 47/17 ]
Drucksache [ zu47/17 ]
Drucksache [ 47/1/17 ]
Drucksache [ 47/17(B) ]
- 2017-01-23 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 in Bezug auf die Verlustabsorptions- und Rekapitalisierungsfähigkeit von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen
Drucksache [ 46/17 ]
Drucksache [ zu46/17 ]
Drucksache [ 46/17(B) ]
- 2017-01-23 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen
Drucksache [ 45/17 ]
Drucksache [ zu45/17 ]
Drucksache [ 45/1/17 ]
Drucksache [ 45/17(B) ]
Drucksache [ 45/17(B)(2) ]
Drucksache [ 45/2/17 ]
Drucksache [ zu45/17(B) ]
Drucksache [ zu45/17(B)(2) ]
- 2017-01-23 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung einer Elektronischen Europäischen Dienstleistungskarte und entsprechender Verwaltungserleichterungen
Drucksache [ 44/17 ]
Drucksache [ zu44/17 ]
Drucksache [ 44/1/17 ]
Drucksache [ 44/17(B) ]
- 2017-01-23 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen und operativen Rahmen für die durch die Verordnung ... (ESC Regulation) eingeführte Elektronische Europäische Dienstleistungskarte
Drucksache [ 43/17 ]
Drucksache [ zu43/17 ]
Drucksache [ 43/1/17 ]
Drucksache [ 43/17(B) ]
- 2017-01-11 -
16. Bericht des Ausschusses für die Hochschulstatistik für den Zeitraum 1. Juni 2012 bis 31. Mai 2016
Drucksache [ 42/17 ]
- 2017-01-13 -
13. Bericht der Bundesregierung über die Aktivitäten des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe und der einzelnen Rohstoffabkommen
Drucksache [ 41/17 ]
- 2017-01-20 -
Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016
Drucksache [ 40/17 ]
Drucksache [ 40/17(B) ]
- 2017-01-18 -
Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten
Drucksache [ 39/17 ]
Drucksache [ 39/1/17 ]
Drucksache [ 39/17(B) ]
- 2017-01-17 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf von der Anwendung ausgenommene Unternehmen, Finanzholdinggesellschaften, gemischte Finanzholdinggesellschaften, Vergütung, Aufsichtsmaßnahmen und -befugnisse und Kapitalerhaltungsmaßnahmen"KOM (2016) 854 final; EU-Ratsdokumentnummer 14776/16
Drucksache [ 38/17 ]
Drucksache [ zu38/17 ]
Drucksache [ 38/1/17 ]
Drucksache [ 38/17(B) ]
- 2017-01-17 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Neufassung)"KOM (2016) 863 final
Drucksache [ 37/17 ]
Drucksache [ zu37/17 ]
Drucksache [ 37/1/17 ]
Drucksache [ 37/17(B) ]
Drucksache [ 37/2/17 ]
Drucksache [ 37/17(B)(2) ]
Drucksache [ zu37/17(B)(2) ]
- 2017-01-16 -
Tätigkeitsbericht 2015 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für den Bereich Eisenbahnen mit
Stellungnahme der Bundesregierung
Drucksache [ 36/17 ]
Drucksache [ 36/17(B) ]
- 2017-01-16 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 515/2014, (EU) Nr. 2016/399, (EU) Nr. 2016/794 und (EU) Nr. 2016/1624"KOM (2016) 731 final
Drucksache [ 35/17 ]
Drucksache [ zu35/17 ]
Drucksache [ 35/1/17 ]
Drucksache [ 35/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zu dem Protokoll vom 19. Mai 2016 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt Montenegros
Drucksache [ 34/17 ]
Drucksache [ 34/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zu dem Protokoll vom 7. April 2016 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über den grenzüberschreitenden Einsatz von Luftfahrzeugen zur Ergänzung des Abkommens vom 9. Oktober 1997 über die Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden in den Grenzgebieten
Drucksache [ 33/17 ]
Drucksache [ 33/17(neu) ]
Drucksache [ 33/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zu dem Abkommen vom 21. Dezember 2015 über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits
Drucksache [ 32/17 ]
Drucksache [ 32/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
Drucksache [ 31/17 ]
Drucksache [ zu31/17 ]
Drucksache [ 31/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes und weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften
Drucksache [ 30/17 ]
Drucksache [ 30/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Drucksache [ 29/17 ]
Drucksache [ 29/1/17 ]
Drucksache [ 29/17(B) ]
Drucksache [ zu29/17(B) ]
- 2017-01-17 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes (DirektZahlDurchfÄndG)
Drucksache [ 28/17 ]
Drucksache [ 28/1/17 ]
Drucksache [ 28/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen
Drucksache [ 27/17 ]
Drucksache [ 27/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Neuregelung des Bundesarchivrechts
Drucksache [ 26/17 ]
Drucksache [ 26/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2021 (Zensusvorbereitungsgesetz 2021
- ZensVorbG 2021)
Drucksache [ 25/17 ]
Drucksache [ 25/1/17 ]
Drucksache [ 25/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Zweites Gesetz zur Änderung des Vereinsgesetzes
Drucksache [ 24/17 ]
Drucksache [ 24/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen
Drucksache [ 23/17 ]
Drucksache [ 23/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes
Drucksache [ 22/17 ]
Drucksache [ 22/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften
Drucksache [ 21/17 ]
Drucksache [ 21/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Auflösung der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und zur Änderung weiterer Gesetze (Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetz - BfBAG)
Drucksache [ 20/17 ]
Drucksache [ 20/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes
Drucksache [ 19/17 ]
Drucksache [ 19/17(B) ]
- 2017-01-20 -
Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Drucksache [ 18/17 ]
Drucksache [ 18/17(B) ]