Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr der Schiene (2021)
ID: 19-260061
Aktualisierungen
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr der Schiene (2021)
ID: 19-260061
Haushaltsführung 2020"Unterrichtung gemäß § 4 Absatz 1 Satz 2 des Haushaltsgesetzes 2020 über die beabsichtigte Einwilligung in eine weitere außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1503 Titel 684 03
- Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus - bis zur Höhe von 275.000 T Euro
ID: 19-259765
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Union der Gleichheit - Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2020 - 2025
ID: 19-259794
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 (Europäisches Klimagesetz)
ID: 19-259793
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
ID: 19-259738
Entschließung des Bundesrates
- Zivilgesellschaft stärken: Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren und erweitern
ID: 19-259737
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe Informationsaustausch im JI-Bereich (IXIM)
ID: 19-259735
Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeitsüberprüfungen
ID: 19-255224
Entwurf eines Gesetzes zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz - GEIG)
ID: 19-259792
Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung
ID: 19-259733
Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europa stärken
- Marktortprinzip einführen
ID: 19-259652
Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung von Rechtsansprüchen im Staatsangehörigkeitsrecht
ID: 19-259651
Entwurf eines Gesetzes zur Effektivierung des Bußgeldverfahrens
ID: 19-259579
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Strafverfolgung hinsichtlich des Handels mit inkriminierten Gütern unter Nutzung von Postdienstleistern
ID: 19-259578
Entschließung des Bundesrates zur Schaffung von Grundlagen zur Refinanzierbarkeit digitaler altersgerechter Assistenzsysteme im Rahmen des SGB XI
ID: 19-259480
Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines Familienpflegegeldes für beschäftigte pflegende Angehörige
ID: 19-259479
Entschließung des Bundesrates
- Die Situation in allen Bereichen der Pflege spürbar verbessern - Kein Ersatz von festangestellten Pflegekräften durch Leiharbeitskräfte
ID: 19-259478
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester
- Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011
ID: 19-259630
Benennung eines Mitglieds für den Beirat Deutschlandstipendium beim Bundesministerium für Bildung und Forschung
ID: 19-259293
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
- Europäisches Leistungspunktesystem für die Berufsbildung (ECVET) und Europäisches Qualitätssicherungsnetzwerk in der beruflichen Bildung (EQAVET)
ID: 19-259247
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
ID: 19-259326
Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften
ID: 19-259301
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
ID: 19-259327
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine europäische Datenstrategie
ID: 19-259331
Weißbuch der Kommission zur künstlichen Intelligenz: Ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen
ID: 19-259329
Entschließung des Bundesrates: Erweiterung der tierschutzgerechten Weideschlachtung
ID: 19-259246
Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
ID: 19-259300
Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft 2020
ID: 19-259298
Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung
ID: 19-257275
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 9. April 1965 zur Erleichterung des internationalen Seeverkehrs (FAL-Übereinkommen)
ID: 19-259391