Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1589 über die harmonisierten Normen für Verflüssigungssätze für die Kälteanwendung zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2015/1095 (1)

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... EU 2024, Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1589 der Kommission vom 4. Juni 2024 über die harmonisierten Normen für Verflüssigungssätze für die Kälteanwendung zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2015/1095 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1589 vom 06.06.2024) Hebt die Mitt. 2017/C 44/1 zur VO (EU) 2015/1095 und die Mitt. 20 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1720 zur Änderung der Verordnung (EU) 2020/1148 im Hinblick auf die Erstellung der harmonisierten Verbraucherpreisindizes (1)

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... EU 2024, Verwaltung - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1720 der Kommission vom 20. Juni 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2020/1148 im Hinblick auf die Erstellung der harmonisierten Verbraucherpreisindizes (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1720 vom 21.06.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Richtlinie (EU) 2024/1438 zur Änderung der Richtlinien 2001/110/EG über Honig, 2001/112/EG über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung, 2001/113/EG über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung und 2001/114/EG über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/1438 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinien des Rates 2001/110/EG über Honig, 2001/112/EG über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung, 2001/113/EG über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung und 2 ... ...

Richtlinie (EU) 2024/1640 über die von den Mitgliedstaaten einzurichtenden Mechanismen zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems für Zwecke der Geldwäsche oder der Terrorismusfinanzierung, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 und zur Änderung und Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/849 - Inhalt -

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... EU 2024 RL (EU) 2024/1640 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Abschnitt 1 Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Nationale Maßnahmen in Sektoren, die Risiken von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ausgesetzt sind Artikel 3 Ermittlung exponierter Sektoren auf nationaler Ebene Artikel 4 Anforderungen an bestimmte Dienstleister Artikel 5 Anforderungen an die Gewährung von Aufenthaltsrec ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2066 zur Verweigerung der Verlängerung der Zulassung von Zesti Smoke Code 10 (SF-002) als Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1874 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union und hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1874 der Kommission vom 8. Juli 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtl ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1790 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Deutschland (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1790 der Kommission vom 20. Juni 2024 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 4373) (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1790 v ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1998 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1998 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Verordnung (EU) 2022/1616 über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 282/2008

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1457 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2330 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung von Eisen(II)-Aminosäurechelat-Hydrat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1457 der Kommission vom 2. September 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2330 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung von Eisen(II)-Aminosäurechelat-Hydrat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 229 vom 05.09.2022 S. 10) Ergän ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1683 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Kolumbiens für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1683 der Kommission vom 28. September 2022 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Kolumbiens für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 252 vom 30.09.2022 S. 78) Ergänzen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1417 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus acidophilus CECT 4529 als Futtermittelzusatzstoff für alle Geflügelarten und -kategorien außer Legehennen und Masthühnern sowie für Ziervögel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2275 (Zulassungsinhaber: Centro Sperimentale del Latte S.r.l.) - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1417 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Anhang II ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1996 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1996 der Kommission vom 14. Oktober 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 7442) (Text von Bedeutung f ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1423 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Hydrogen Peroxide Family 1

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1925 über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor und zur Änderung der Richtlinien (EU) 2019/1937 und (EU) 2020/1828 (1)

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... EU 2022, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1925 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2022 über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor und zur Änderung der Richtlinien (EU) 2019/1937 und (EU) 2020/1828 - Gesetz über digitale Märkte - (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 265 vom 12.10.2022 S. 1, ber. L 116 S. 30, ber. L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1514 über die Ermächtigung Finnlands, zum Schutz des kulturellen Erbes Biozidprodukte in Form von in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1514 der Kommission vom 8. September 2022 über die Ermächtigung Finnlands, zum Schutz des kulturellen Erbes Biozidprodukte in Form von in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 6274) (Nur der finnische und der schwedische Text sind verbindlich) (ABl. L 235 vom 12.0 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1644 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 in Bezug auf spezifische Anforderungen an die Durchführung amtlicher Kontrollen der Verwendung pharmakologisch wirksamer Stoffe, die als Tierarzneimittel oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, und verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe und der jeweiligen Rückstände

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1428 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle auf Perfluoralkylsubstanzen in bestimmten Lebensmitteln

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1524 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1480 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigungen für die Wirkstoffe 2-Phenylphenol (einschließlich seiner Salze, z.B. Natriumsalz), 8-Hydroxychinolin, Amidosulfuron, Bensulfuron, Bifenox, Chlormequat, Chlortoluron, Clofentezin, Clomazon, Daminozid, Deltamethrin, Dicamba, Difenoconazol, Diflufenican, Dimethachlor, Esfenvalerat, Etofenprox, Fenoxaprop-P, Fenpropidin, Fenpyrazamin, Fludioxonil, Flufenacet, Flumetralin, Fosthiazat, Lenacil, MCPA, MCPB, Nicosulfuron, Paraffinöle, Paraffinöl, Penconazol, Picloram, Prohexadion, Propaquizafop, Prosulfocarb, Quizalofop-P-ethyl, Quizalofop-P-tefuryl, Natrium-5-nitroguaiacolat, Natrium-o-nitrophenolat, Natrium-p-nitrophenolat, Schwefel, Tebufenpyrad, Tetraconazol, Triallat, Triflusulfuron und Tritosulfuron (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1480 der Kommission vom 7. September 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigungen für die Wirkstoffe 2-Phenylphenol (einschließlich seiner Salze, z.B. Natriumsalz), 8-Hydroxychinolin, Amidosulfuron, Bensulfuron, Bifenox, Chlormequat, ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1455 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2033 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Eigenmittelanforderungen für Wertpapierfirmen auf der Grundlage der fixen Gemeinkosten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1455 - Inhalt => Artikel 1 Berechnung der Anforderung für fixe Gemeinkosten Artikel 2 Berechnung der Anforderung für fixe Gemeinkosten für Waren- und Emissionszertifikatehändler Artikel 3 Begriff der wesentlichen Änderung Artikel 4 Inkrafttreten ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2069 zur Genehmigung eines Antrags der Niederlande auf eine Ausnahmeregelung gemäß der Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1488 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von K-HDO zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1488 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1418 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 betreffend die Untersuchung auf Trichinen im Zusammenhang mit dem Zerlegen von Schlachtkörpern sowie alternative Analysemethoden (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1418 der Kommission vom 22. August 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 betreffend die Untersuchung auf Trichinen im Zusammenhang mit dem Zerlegen von Schlachtkörpern sowie alternative Analysemethoden (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 218 vom 23.08.2022 S. 7) Die Europäische Kommi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1452 zur Zulassung von 3-Ethylcyclopentan-1,2-dion, 4-Hydroxy-2,5-dimethylfuran-3(2H)-on, 4,5-Dihydro-2-methylfuran-3(2H)-on, Eugenol, 1-Methoxy-4-(prop-1(trans)-enyl)benzol, α-Pentylzimtaldehyd, α-Hexylzimtaldehyd und 2-Acetylpyridin als Futtermittelzusatzstoff für bestimmte Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1452 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Beschluss (EU) 2022/1842 über den im Namen der Europäischen Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Aufnahme der Verordnung (EU) 2022/1032 des Europäschen Parlaments über die Gasspeicherung in den Besitzstand der Energiegemeinschaft

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1484 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von DDA-Carbonat zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/2056 zur Festlegung von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen für den Bereich des Übereinkommens über die Fischerei im westlichen und mittleren Pazifik und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 520/2007

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1472 zur Zulassung von Manganlysinatsulfat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1472 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/2060 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien für die Bewertung der Modellierbarkeit von Risikofaktoren im Rahmen des auf einem internen Modell basierenden Ansatzes (IMA) und zur Festlegung der Häufigkeit dieser Bewertung gemäß Artikel 325be Absatz 3 der Verordnung - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/2060 - Inhalt => Artikel 1 Kriterien für die Bewertung der Modellierbarkeit von Risikofaktoren, die nicht zu einer Kurve, einer Oberfläche oder einem Würfel gehören Artikel 2 Nachprüfbare Preise Artikel 3 Repräsentativität nachprüfbarer Preise für Risikofaktoren Artikel 4 Kriterien für die Bewertung der Modellierbarkeit von Risikofaktoren, die zu einer Kurve, einer Oberfläche oder einem Würfel gehören Artikel 5 Bucket-Ansätze für Risikofaktoren, die zu Kurven ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1404 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 in Bezug auf bestimmte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen der Art Lonicera L. mit Ursprung in der Türkei und bestimmte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen der Art Malus domestica mit Ursprung in der Republik Moldau (1)

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... EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1404 der Kommission vom 16. August 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 in Bezug auf bestimmte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen der Art Lonicera L. mit Ursprung in der Türkei und bestimmte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen der Art Malus domestica mit Ursprung in der Republik Mol ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1630 mit Maßnahmen zur Eindämmung von Grapevine flavescence dorée phytoplasma innerhalb bestimmter abgegrenzter Gebiete (1)

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... EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1630 der Kommission vom 21. September 2022 mit Maßnahmen zur Eindämmung von Grapevine flavescence dorée phytoplasma innerhalb bestimmter abgegrenzter Gebiete (ABl. L 245 vom 22.09.2022 S. 27 A; VO (EU) 2025/358 - ABl. L 2025/358 vom 24.02.2025 Inkrafttreten) Die Europäische Kommission - gestützt auf ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1657 über die Anerkennung des freiwilligen Systems Sustainable Biomass Program zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1954 über harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1671 zur Verlängerung des in Artikel 89 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 vorgesehenen Übergangszeitraums (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1671 der Kommission vom 9. Juni 2022 zur Verlängerung des in Artikel 89 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen Übergangszeitraums (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 252 vom 30.09.2022 S. 4) Ergänzende Informationen Liste - zur ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1463 zur Festlegung technischer und operativer Spezifikationen des technischen Systems für den grenzüberschreitenden automatisierten Austausch von Nachweisen und zur Anwendung des Grundsatzes der einmaligen Erfassung gemäß der Verordnung (EU) 2018/1724 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1463 - Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Struktur des OOTS Abschnitt 2 Dienste des OOTS Artikel 3 eIDAS-Knoten und eDelivery-Zugangspunkte Artikel 4 Gemeinsame Dienste Artikel 5 Verzeichnis der Datendienste Artikel 6 Nachweisdienst Artikel 7 Semantischer Datenspeicher und Datenmodelle Artikel 8 Nationale Register und Dienste Abschnitt 3 Nachweise anfordernde Behörden Artikel 9 Erklärung für die Nutzer ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1490 zur Zulassung von gepresstem ätherischem Zitronenöl, der Rückstandsfraktion aus der Destillation von gepresstem Zitronenöl, destilliertem ätherischem Zitronenöl (flüchtiger Anteil) und destilliertem ätherischem Limettenöl als Zusatzstoffe in Futtermitteln für bestimmte Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1490 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Beschluss (EU) 2022/1663 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und der dem Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen beigefügten Verordnung zu vertreten ist (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/1663 des Rates vom 26. September 2022 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und der dem Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserst ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1933 zur Änderung der Richtlinie 2008/90/EG hinsichtlich der Verlängerung der Ausnahmeregelung für die Einfuhrbedingungen für Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung aus Drittländern (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund, Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1933 der Kommission vom 12. Oktober 2022 zur Änderung der Richtlinie 2008/90/EG des Rates hinsichtlich der Verlängerung der Ausnahmeregelung für die Einfuhrbedingungen für Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung aus Drittländern (Bekannt gegeben unter Ak ... ...

Verordnung (EU) 2022/2036 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der Richtlinie 2014/59/EU im Hinblick auf die aufsichtliche Behandlung global systemrelevanter Institute mit einer multiplen Abwicklungsstrategie und auf Methoden für die indirekte Zeichnung von Instrumenten, die zur Erfüllung der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten berücksichtigungsfähig sind (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2022/2036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der Richtlinie 2014/59/EU im Hinblick auf die aufsichtliche Behandlung global systemrelevanter Institute mit einer multiplen Abwicklungsstrategie und auf Methoden für die indirekte Zeichnung von I ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1950 zur Verlängerung der Genehmigung von Kreosot als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1662 zur Ermächtigung Portugals, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG auf Gasöl und unverbleites Benzin, die als Kraftstoffe verwendet werden, ermäßigte Verbrauchsteuersätze anzuwenden (1)

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... EU 2022, Steuern / Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1662 des Rates vom 26. September 2022 zur Ermächtigung Portugals, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG auf Gasöl und unverbleites Benzin, die als Kraftstoffe verwendet werden, ermäßigte Verbrauchsteuersätze anzuwenden (ABl. L 250 vom 28.09.2022 S. 17 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 2 Ergänzend ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1646 über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung amtlicher Kontrollen der Verwendung pharmakologisch wirksamer Stoffe, die als Tierarzneimittel oder Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, und verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe und ihrer Rückstände, über besondere Inhalte mehrjähriger nationaler Kontrollpläne und besondere Modalitäten für deren Aufstellung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1488 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von K-HDO zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1488 der Kommission vom 7. September 2022 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von K-HDO zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 233 vom 08.09.2022 S. 87) Ergänzende In ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1636 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2020/262 durch Festlegung von Struktur und Inhalt der im Zusammenhang mit der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren ausgetauschten Dokumente und durch Festlegung von Schwellenwerten für Verluste aufgrund der Beschaffenheit der Waren - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1636 - Inhalt => Artikel 1 Schwellenwert für den Verlust aufgrund der Beschaffenheit der Waren für Tabakwaren Artikel 2 Anforderungen an die über das EDV-gestützte System ausgetauschten Meldungen Artikel 3 Entwurf des elektronischen Verwaltungsdokuments und elektronisches Verwaltungsdokument Artikel 4 Entwurf des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments und vereinfachtes elektronisches Verwaltungsdokument Artikel 5 Meldungen über die Annullierung des ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1426 mit detaillierten Regelungen zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/2144 im Hinblick auf die einheitlichen Verfahren und technischen Spezifikationen für die Typgenehmigung des automatisierten Fahrsystems (ADS) vollautomatisierter Fahrzeuge

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1492 zur Zulassung von aus Escherichia coli CCTCC M2020321 gewonnenem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1492 der Kommission vom 8. September 2022 zur Zulassung von aus Escherichia coli CCTCC M2020321 gewonnenem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 234 vom 09.09.2022 S. 14) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzu ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1509 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1509 des Rates vom 9. September 2022 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 235 vom 12.09.2022 S. 35) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absat ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1941 über das Verbot der Einschleppung, Verbringung, Haltung, Vermehrung oder Freisetzung bestimmter Schädlinge gemäß Artikel 30 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1941 - Inhalt => Artikel 1 Verbot von Schädlingen Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendung Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1470 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Trichoderma longibrachiatum CBS 139997, und Alpha-Galactosidase, gewonnen aus Aspergillus tubingensis ATCC SD 6740, als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Junghennen, Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast und Jungtiere von Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Legezwecke sowie Ziervögel (Zulassungsinhaber: Industrial Técnica Pecuaria S.A.)

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2077 zur Benennung des Referenzzentrums der Europäischen Union mit Zuständigkeit für den wissenschaftlichen und technischen Beitrag zur Einführung und Harmonisierung der Methoden zum Schutz gefährdeter Rassen und zur Erhaltung der genetischen Vielfalt innerhalb dieser Rassen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1462 über die Anforderungen für die Audio- und Videokommunikationsmittel für die Befragung gemäß Artikel 27 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2018/1240

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1430 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Aufruf zur Verwirklichung einer tabakfreien Umgebung und der ersten tabakfreien Generation Europas bis 2030 gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1430 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1988 zur Verlängerung des in Artikel 48 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2020/1503 vorgesehenen Übergangszeitraums für die weitere Erbringung von Schwarmfinanzierungsdienstleistungen gemäß den nationalen Rechtsvorschriften (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1988 der Kommission vom 12. Juli 2022 zur Verlängerung des in Artikel 48 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2020/1503 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen Übergangszeitraums für die weitere Erbringung von Schwarmfinanzierungsdienstleistungen gemäß den nationalen Rechtsvorschriften (Text von ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1497 zur Feststellung, ob es sich bei einem expellergepresstes Capsicum-Oleoresin enthaltenden Produkt um ein Biozidprodukt gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 handelt - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1497 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1927 mit Maßnahmen zur Eindämmung von Aleurocanthus spiniferus (Quaintance) innerhalb bestimmter abgegrenzter Gebiete - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1927 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Festlegung der abgegrenzten Eindämmungsgebiete Artikel 4 Maßnahmen innerhalb der abgegrenzten Eindämmungsgebiete Artikel 5 Erhebungen Artikel 6 Berichterstattung Artikel 7 Inkrafttreten Anhang I 1. Griechenland 2. Frankreich 3. Kroatien 4. Italien Anhang II Meldebogen für die Ergebnisse der gemäß Artikel 5 Absatz 3 durchgeführten Erhebungen Teil A 1. Meldebogen für die Ergebnisse d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1524 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1524 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2022/1631 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Blei in Bismut-Strontium-Calcium-Kupferoxid-Supraleiterkabeln und -drähten und Blei in deren elektrischen Verbindungen (1)

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... EU 2022, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2022/1631 der Kommission vom 12. Mai 2022 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Blei in Bismut-Strontium-Calcium-Kupferoxi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1961 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1961 der Kommission vom 17. Oktober 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen ... ...

Verordnung (EU) 2022/2038 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 hinsichtlich der vorübergehenden Entlastung von den Vorschriften für die Nutzung von Zeitnischen an Flughäfen der Union aufgrund einer epidemiologischen Lage oder einer militärischen Aggression (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2022/2038 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates hinsichtlich der vorübergehenden Entlastung von den Vorschriften für die Nutzung von Zeitnischen an Flughäfen der Union aufgrund einer epidemiologischen Lage oder einer militärischen Aggression (T ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1421 der Kommission vom 22. August 2022 zur Zulassung von gepresstem ätherischem Orangenöl, destilliertem ätherischem Orangenöl und fraktionierten Orangenölen von Citrus sinensis (L.) Osbeck als Futtermittelzusatzstoffe für bestimmte Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1421 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1993 zur Genehmigung von Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum-cinerariifolium-Blüten, mit überkritischem Kohlendioxid gewonnen, als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1993 der Kommission vom 20. Oktober 2022 zur Genehmigung von Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum-cinerariifolium-Blüten, mit überkritischem Kohlendioxid gewonnen, als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1503 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1503 des Rates vom 9. September 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (ABl. L 235 vom 12.09.2022 S. 6) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Uni ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1485 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von IPBC zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1485 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Empfehlung (EU) 2022/1431 zur Überwachung von Perfluoralkylsubstanzen in Lebensmitteln (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Empfehlung (EU) 2022/1431 der Kommission vom 24. August 2022 zur Überwachung von Perfluoralkylsubstanzen in Lebensmitteln (ABl. L 221 vom 26.08.2022 S. 105) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Perfluoralkylsubstanz ... ...

Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union - Inhalt -

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... EU 2022 RL (EU) 2022/2041 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Förderung von Tarifverhandlungen zur Lohnfestsetzung Kapitel II Gesetzliche Mindestlöhne Artikel 5 Verfahren zur Festsetzung angemessener gesetzlicher Mindestlöhne Artikel 6 Abweichungen und Abzüge Artikel 7 Beteiligung der Sozialpartner an der Festlegung und Aktualisierung der gesetzlichen Mindestlöhne Artikel 8 Wirks ... ...

Richtlinie (EU) 2022/1999 über einheitliche Verfahren für die Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der Straße (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie (EU) 2022/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einheitliche Verfahren für die Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der Straße (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 274 vom 24.10.2022 S. 1 A; Beschl. (EU) 2024/1254 - ABl. L 2024/1254 vom 30.04.2024 Inkrafttreten; RL (EU) 2025/1801 - ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1656 über die Anerkennung des Systems Austrian agricultural certification scheme (AACS) zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1955 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1955 des Rates vom 17. Oktober 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 269 vom 17.10.2022 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über d ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1483 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1483 der Kommission vom 6. September 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 6509) (Text von Bedeutung f ... ...

Verordnung (EU) 2022/1905 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1905 des Rates vom 6. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 259 vom 06.10.2022 S. 76) Der Rat der Europäischen Union - g ... ...

Beschluss (EU) 2022/2078 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 106. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und auf der 79. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt im Hinblick auf die Änderungen des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See, des Internationalen Codes für das erweiterte Programm von Untersuchungen während der Besichtigung von Massengutschiffen und Öltankschiffen von 2011 und der Anlage VI zum Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe zu vertreten ist (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/2078 des Rates vom 24. Oktober 2022 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 106. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und auf der 79. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt im Hinblick auf die Änderungen des Internationalen ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1973 über die Anerkennung des Vereinigten Königreichs gemäß der Richtlinie (EU) 2022/993 in Bezug auf das Ausbildungs- und Zeugniserteilungssystem für Seeleute

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1657 über die Anerkennung des freiwilligen Systems Sustainable Biomass Program zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1657 der Kommission vom 26. September 2022 über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Sustainable Biomass Program" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Bi ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1450 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich der Verwendung von nichtökologischen/nichtbiologischen Eiweißfuttermitteln in der ökologischen/biologischen Tierhaltung infolge von Russlands Invasion in die Ukraine (1)

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... EU 2022, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1450 der Kommission vom 27. Juni 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von nichtökologischen/nichtbiologischen Eiweißfuttermitteln in der ökologischen/biologischen Tierhaltung infolge von Russlands Invasion in die Ukrain ... ...

Liste mit ergänzenden Dateien zur VO (EU) 2022/2065 - Übersicht

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... Wirtschaft - EU Bund Liste mit ergänzenden Dateien zur VO (EU) 2022/2065 Liste zur Ergänzung der VO (EU) 2022/2065 (EU)2025/2050 VO ... ... durch Festlegung der technischen Bedingungen und Verfahren, unter denen die Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen zugelassenen Forschenden Daten zur Verfügung stellen müssen (EU)2024/436 VO ... ... durch Fes ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1512 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Installation einer 1-kW-Photovoltaik-Anlage und einer 0,6-kW-Windkraftanlage auf jedem europäischen Haus, finanziert durch EU-Mittel, die in alleiniger Verantwortung der Gemeinden verwaltet werden gemäß der Verordnung (EU) 2019/788

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1519 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 hinsichtlich der Anforderungen an EU-Düngeprodukte, die hemmende Stoffe enthalten, und an die Aufbereitung von Gärrückständen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1519 der Kommission vom 5. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an EU-Düngeprodukte, die hemmende Stoffe enthalten, und an die Aufbereitung von Gärrückständen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 236 vom 13.09.2022 S. 5) D ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1412 zur Zulassung von ätherischem Ylang-Ylang-Öl von Cananga odorata (Lam) Hook f. & Thomson als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1412 der Kommission vom 19. August 2022 zur Zulassung von ätherischem Ylang-Ylang-Öl von Cananga odorata (Lam) Hook f. & Thomson als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 217 vom 22.08.2022 S. 1; VO (EU) 2023/257 - ABl. L 35 vom 07.02.2023 S. 19 Inkrafttr ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1412 zur Zulassung von ätherischem Ylang-Ylang-Öl von Cananga odorata (Lam) Hook f. & Thomson als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1525 zur Zulassung von L-Lysin-Monohydrochlorid und L-Lysin-Sulfat, gewonnen durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum CGMCC 14498, als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Entscheidung 2022/2072 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 029/22/COL vom 9. Februar 2022 über die Änderung der materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen durch Einführung neuer Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1497 zur Feststellung, ob es sich bei einem expellergepresstes Capsicum-Oleoresin enthaltenden Produkt um ein Biozidprodukt gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 handelt (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1497 der Kommission vom 8. September 2022 zur Feststellung, ob es sich bei einem "expellergepresstes Capsicum-Oleoresin" enthaltenden Produkt um ein Biozidprodukt gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates handelt (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1413 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1413 der Kommission vom 19. August 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 217 vom 22.08.2022 S. 6) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über di ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1860 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 im Hinblick auf die Standards, Formate, Häufigkeit und Methoden und Modalitäten für die Meldung - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1860 - Inhalt => Artikel 1 Datenstandards und Formate von Meldungen über Derivate Artikel 2 Häufigkeit der Meldungen Artikel 3 Identifizierung von Gegenparteien und anderen Stellen Artikel 4 Richtung des Derivats Artikel 5 Besicherung Artikel 6 Spezifizierung, Identifizierung und Klassifizierung von Derivaten Artikel 7 Eindeutige Geschäftsabschluss-Kennziffer Artikel 8 Meldung von LEI-Änderungen und Aktualisierung des Identifizierungscodes von LEI Artikel 9 M ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1434 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie CMIT-MIT Aqueous 1.5-15 (2)

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... zurück Kapitel 1 META-SPC 3 Administrative Informationen 1.1. META-SPC 3 Identifikator Identifikator Meta SPC: meta-SPC 3 KATHON 1.5-4.5 Mg 1.2. Kürzel zur Zulassungsnummer Nummer 1-3 1.3. Produktart(en) Produktart(en) PT02: Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen oder Tieren bestimmt sind PT04: Lebens- und Futtermittelbereich PT06: Schutzmittel für Produkte während der Lagerung PT11: Schutzmittel für Flüssigkeiten in Kühl- un ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2022/1854 über Notfallmaßnahmen als Reaktion auf die hohen Energiepreise (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1854 des Rates vom 6. Oktober 2022 über Notfallmaßnahmen als Reaktion auf die hohen Energiepreise (ABl. LI 261 vom 07.10.2022 S. 1 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 22 - Anwendung Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 122 Absatz 1, a ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1671 zur Verlängerung des in Artikel 89 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 vorgesehenen Übergangszeitraums

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/2056 zur Festlegung von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen für den Bereich des Übereinkommens über die Fischerei im westlichen und mittleren Pazifik und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 520/2007 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/2056 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Genehmigungen Kapitel II Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen Artikel 5 Aufbewahrung der Fänge in der Ringwadenfischerei auf tropischen Thunfisch Artikel 6 Überwachung und Kontrolle in der Ringwadenfischerei auf tropischen Thunfisch Artikel 7 FAD und Instrumentenbojen in der Ringwadenfischerei auf tropischen Thu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1860 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 im Hinblick auf die Standards, Formate, Häufigkeit und Methoden und Modalitäten für die Meldung (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1860 der Kommission vom 10. Juni 2022 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Standards, Formate, Häufigkeit und Methoden und Modalitäten für die Meldung (Text von Bedeutung für d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1454 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1454 der Kommission vom 1. September 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2094 zur Festlegung der technischen Angaben von Datensätzen, zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen und zur Festlegung der Modalitäten und des Inhalts der Qualitätsberichte über die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich Verbrauch gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/2094 der Kommission vom 28. Oktober 2022 zur Festlegung der technischen Angaben von Datensätzen, zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen und zur Festlegung der Modalitäten und des Inhalts der Qualitätsberichte über die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich Verbrau ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1515 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Mouskito Junior Lotion gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1451 zur Zulassung von weißem ätherischem Kampferöl von Cinnamomum camphora (L.) J. Presl. und Zimttinktur von Cinnamomum verum J. Presl. als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1954 über harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU (1)

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... EU 2022, Betriebsicherheit - EU Bund / 10. ProdSV Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1954 der Kommission vom 12. Oktober 2022 über harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 269 vom 17.10.2022 S. 20 A, ber. L 2026/90175; Beschl. (EU) 202 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1430 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Aufruf zur Verwirklichung einer tabakfreien Umgebung und der ersten tabakfreien Generation Europas bis 2030 gemäß der Verordnung (EU) 2019/788

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1489 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Spinosad zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1463 zur Festlegung technischer und operativer Spezifikationen des technischen Systems für den grenzüberschreitenden automatisierten Austausch von Nachweisen und zur Anwendung des Grundsatzes der einmaligen Erfassung gemäß der Verordnung (EU) 2018/1724 (1)

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... EU 2022, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1463 der Kommission vom 5. August 2022 zur Festlegung technischer und operativer Spezifikationen des technischen Systems für den grenzüberschreitenden automatisierten Austausch von Nachweisen und zur Anwendung des Grundsatzes der einmaligen Erfassung gemäß der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäische ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2098 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2098 der Kommission vom 25. Oktober 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 7828) (Text von Bedeutung f ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1489 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Spinosad zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1489 der Kommission vom 7. September 2022 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Spinosad zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 233 vom 08.09.2022 S. 89) Ergänzend ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1863 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 in Bezug auf Marktrücknahmen zur kostenlosen Verteilung von Obst und Gemüse (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1863 der Kommission vom 5. Oktober 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 in Bezug auf Marktrücknahmen zur kostenlosen Verteilung von Obst und Gemüse (ABl. L 259 vom 06.10.2022 S. 187) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung/mit Durchführungsbestimmungen der VO (EU) 1308/2013 in Bezug ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1988 zur Verlängerung des in Artikel 48 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2020/1503 vorgesehenen Übergangszeitraums für die weitere Erbringung von Schwarmfinanzierungsdienstleistungen gemäß den nationalen Rechtsvorschriften

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1495 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Medetomidin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 21 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1495 der Kommission vom 8. September 2022 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Medetomidin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 21 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 234 vom 09.09.2022 S. 26) Ergänz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1443 zur Nichtgenehmigung von Calciumpropionat als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1443 der Kommission vom 31. August 2022 zur Nichtgenehmigung von Calciumpropionat als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 227 vom 01.09.2022 S. 123) Ergänzende Inf ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1954 über harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1954 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang I Anhang II ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1979 zur Erstellung des Formulars und der Datenbanken für die Übermittlung der Informationen gemäß Artikel 18 Absatz 1 und Artikel 21 Absatz 3 der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen und zur Aufhebung des Beschlusses 2014/895/EU (1)

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... EU 2022, Gefahrenabwehr - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1979 der Kommission vom 31. August 2022 zur Erstellung des Formulars und der Datenbanken für die Übermittlung der Informationen gemäß Artikel 18 Absatz 1 und Artikel 21 Absatz 3 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen S ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1684 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Taiwans für zentrale Gegenparteien mit der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf von der Finanzaufsichtskommission beaufsichtigte Clearingstellen für Terminkontrakte

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Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1489 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Spinosad zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1489 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1487 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Etofenprox zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1487 der Kommission vom 7. September 2022 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Etofenprox zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 233 vom 08.09.2022 S. 85; Beschl ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1644 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 in Bezug auf spezifische Anforderungen an die Durchführung amtlicher Kontrollen der Verwendung pharmakologisch wirksamer Stoffe, die als Tierarzneimittel oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, und verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe und der jeweiligen Rückstände - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1644 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang I Gruppe A - Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere verboten oder nicht zugelassen sind Gruppe B - Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere zugelassen sind Anhang II Kriterien für die Auswahl spezifischer Kombinationen von Stoffgruppen und Warengruppen im Rahmen der nationalen risikobasierten Kontrollpläne für die ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1494 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Mouskito Spray gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1494 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1988 zur Verlängerung des in Artikel 48 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2020/1503 vorgesehenen Übergangszeitraums für die weitere Erbringung von Schwarmfinanzierungsdienstleistungen gemäß den nationalen Rechtsvorschriften - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1988 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1620 zur Festlegung von Muster-Notfallplänen für Fälle, in denen der Datenzugriff an den Außengrenzen technisch nicht möglich ist, einschließlich der von den Grenzbehörden anzuwendenden Ausweichverfahren gemäß Artikel 48 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/1240 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1620 der Kommission vom 19. September 2022 zur Festlegung von Muster-Notfallplänen für Fälle, in denen der Datenzugriff an den Außengrenzen technisch nicht möglich ist, einschließlich der von den Grenzbehörden anzuwendenden Ausweichverfahren gemäß Artikel 48 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2087 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2020 und zur Information der Hersteller über die Werte für die Berechnung der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen und der Abweichungsziele für die Kalenderjahre 2021 bis 2024 gemäß der Verordnung (EU) 2019/631

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Durchführungsverordnung (EU) 2022/1659 über gleichwertige Anforderungen an das Einführen von Früchten von Citrus sinensis Pers. mit Ursprung in Israel in die Union angesichts der Risiken aufgrund von Thaumatotibia leucotreta

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Durchführungsverordnung (EU) 2022/1434 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie CMIT-MIT Aqueous 1.5-15 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1434 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produktf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1630 mit Maßnahmen zur Eindämmung von Grapevine flavescence dorée phytoplasma innerhalb bestimmter abgegrenzter Gebiete

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2077 zur Benennung des Referenzzentrums der Europäischen Union mit Zuständigkeit für den wissenschaftlichen und technischen Beitrag zur Einführung und Harmonisierung der Methoden zum Schutz gefährdeter Rassen und zur Erhaltung der genetischen Vielfalt innerhalb dieser Rassen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/2077 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2022/1904 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1904 des Rates vom 6. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 259 vom 06.10.2022 S. 3, ber. 2023 L 56 S. 31, ber. L 2023/90156, ber. L 2024/90825) Der Rat der Europäischen Uni ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1684 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Taiwans für zentrale Gegenparteien mit der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf von der Finanzaufsichtskommission beaufsichtigte Clearingstellen für Terminkontrakte (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1684 der Kommission vom 28. September 2022 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Taiwans * für zentrale Gegenparteien mit der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf von der Finanzaufsichtskommission beaufsichtigte Clearingstellen für Terminkontra ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1617 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1617 der Kommission vom 19. September 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 243 vom 20.09.2022 S. 47) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Beschluss (EU) 2022/1511 über die Befreiung von Gegenständen, die zur Bekämpfung der Auswirkungen des COVID-19-Ausbruchs im Jahr 2022 benötigt werden, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1644 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 in Bezug auf spezifische Anforderungen an die Durchführung amtlicher Kontrollen der Verwendung pharmakologisch wirksamer Stoffe, die als Tierarzneimittel oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, und verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe und der jeweiligen Rückstände (1)

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... EU 2022, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1644 der Kommission vom 7. Juli 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf spezifische Anforderungen an die Durchführung amtlicher Kontrollen der Verwendung pharmakologisch wirksamer Stoffe, die als Tierarzneimittel oder als Futtermitte ... ...

Beschluss (EU) 2022/1842 über den im Namen der Europäischen Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Aufnahme der Verordnung (EU) 2022/1032 des Europäschen Parlaments über die Gasspeicherung in den Besitzstand der Energiegemeinschaft (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Beschluss (EU) 2022/1842 des Rates vom 20. September 2022 über den im Namen der Europäischen Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Aufnahme der Verordnung (EU) 2022/1032 des Europäschen Parlaments und des Rates über die Gasspeicherung in den Besitzstand der Energiegemeinschaft (ABl. L 254 vom ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1936 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/1542 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1936 des Rates vom 13. Oktober 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/1542 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (ABl. L 268 vom 14.10.2022 S. 7) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Un ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1637 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie (EU) 2020/262 hinsichtlich der Verwendung von Dokumenten im Zusammenhang mit der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung und der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren nach der Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr und zur Festlegung des für die Freistellungsbescheinigung zu verwendenden Formulars (1)

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... EU 2022, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1637 der Kommission vom 5. Juli 2022 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates hinsichtlich der Verwendung von Dokumenten im Zusammenhang mit der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung und der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger War ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2094 zur Festlegung der technischen Angaben von Datensätzen, zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen und zur Festlegung der Modalitäten und des Inhalts der Qualitätsberichte über die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich Verbrauch gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1453 zur Zulassung von 6-Phytase aus Komagataella pastoris (DSM 23036) als Futtermittelzusatzstoff für alle Vogelarten und alle Schweine sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 98/2012 (Zulassungsinhaber: Huvepharma EOOD) (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1453 der Kommission vom 1. September 2022 zur Zulassung von 6-Phytase aus Komagataella pastoris (DSM 23036) als Futtermittelzusatzstoff für alle Vogelarten und alle Schweine sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 98/2012 (Zulassungsinhaber: Huvepharma EOOD) (Text von Bedeutung für den EWR ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1991 zur Genehmigung von Didecyldimethylammoniumchlorid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1 und 2 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1991 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Entscheidung 2022/2072 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 029/22/COL vom 9. Februar 2022 über die Änderung der materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen durch Einführung neuer Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 - Inhalt -

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... EU 2022 Entsch. (EU) 2022/2072 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Mitteilung der Kommission Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 1. Einleitung 2. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 2.1. Anwendungsbereich 2.2. Unter diese Leitlinien fallende Beihilfemaßnahmen 2.3. Struktur der Leitlinien 2.4. Begriffsbestimmungen 3. Prüfung der Vereinbarkeit nach Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe C AEUV 3.1. Positive Voraussetzung: Die Beihilfe m ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1492 zur Zulassung von aus Escherichia coli CCTCC M2020321 gewonnenem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1492 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1495 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Medetomidin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 21 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1513 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Bewahrt das ländliche Erbe, die Ernährungssicherheit und die Lebensmittelversorgung in der EU gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 (1)

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... EU 2022, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1513 der Kommission vom 7. September 2022 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel "Bewahrt das ländliche Erbe, die Ernährungssicherheit und die Lebensmittelversorgung in der EU" gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1486 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Acrolein zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 12 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1486 der Kommission vom 7. September 2022 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Acrolein zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 12 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 233 vom 08.09.2022 S. 83; Beschl. ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2022/1456 zur Festlegung einer Ausnahme von Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 hinsichtlich der Bedingungen für die Einfuhr in das Gebiet der Union von Verpackungsmaterial aus Holz in Form von Munitionskisten mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika, die unter Kontrolle des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten stehen und vor dem 1. September 2007 hergestellt wurden - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1456 - Inhalt => Artikel 1 Ermächtigung zur Gewährung einer Ausnahme und Bedingungen für die Munitionskisten Artikel 2 Meldepflicht Artikel 3 Kontrollen durch die zuständigen Behörden Artikel 4 Lagerung und Verbringung der Kisten Artikel 5 Meldung der Nichteinhaltung Artikel 6 Meldung von Einfuhren Artikel 7 Geltungsdauer Artikel 8 Inkrafttreten Anhang Bedingungen für die Einfuhr von Munitionskisten gemäß Artikel 1 ...

Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/2086 zur Durchführung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/2086 des Rates vom 27. Oktober 2022 zur Durchführung des Beschlusses 2011/72/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (ABl. L 280 vom 28.10.2022 S. 47) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2076 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/2076 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/2092 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/232 und der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 hinsichtlich der Mitteilungen der Mitgliedstaaten über anerkannte Erzeugerorganisationen, Vereinigungen von Erzeugerorganisationen und Branchenverbände (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/2092 der Kommission vom 25. August 2022 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/232 und der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 hinsichtlich der Mitteilungen der Mitgliedstaaten über anerkannte Erzeugerorganisationen, Vereinigungen von Erzeugerorganisationen und Branchenverbände (ABl. L 281 vom 31.10.2 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1451 zur Zulassung von weißem ätherischem Kampferöl von Cinnamomum camphora (L.) J. Presl. und Zimttinktur von Cinnamomum verum J. Presl. als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1451 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1993 zur Genehmigung von Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum-cinerariifolium-Blüten, mit überkritischem Kohlendioxid gewonnen, als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1993 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1486 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Acrolein zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 12 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1486 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2048 zur Genehmigung von L-(+)-Milchsäure als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 6 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/2048 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2069 zur Genehmigung eines Antrags der Niederlande auf eine Ausnahmeregelung gemäß der Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (1)

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... EU 2022, Wasser - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2069 der Kommission vom 30. September 2022 zur Genehmigung eines Antrags der Niederlande auf eine Ausnahmeregelung gemäß der Richtlinie 91/676/EWG des Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 6859) (Nur der niederländi ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1487 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Etofenprox zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2022/1907 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1907 des Rates vom 6. Oktober 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 259 vom 06.10.2022 S. 98) Der Rat der Europäischen Union - ges ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1470 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Trichoderma longibrachiatum CBS 139997, und Alpha-Galactosidase, gewonnen aus Aspergillus tubingensis ATCC SD 6740, als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Junghennen, Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast und Jungtiere von Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Legezwecke sowie Ziervögel (Zulassungsinhaber: Industrial Técnica Pecuaria S.A.) (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1470 der Kommission vom 5. September 2022 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Trichoderma longibrachiatum CBS 139997, und Alpha-Galactosidase, gewonnen aus Aspergillus tubingensis ATCC SD 6740, als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Junghennen, Geflügelarten von geringerer wirt ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1492 zur Zulassung von aus Escherichia coli CCTCC M2020321 gewonnenem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union (1)

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... EU 2022, Arbeitsschutz, Wirtschaft - EU Bund Richtlinie (EU) 2022/2041 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union (ABl. L 275 vom 25.10.2022 S. 33) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Ar ... ...

Verordnung (EU) 2022/1435 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Calciumcarbonat, Kohlendioxid, Cyprodinil und Kaliumhydrogencarbonat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1435 der Kommission vom 26. August 2022 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Calciumcarbonat, Kohlendioxid, Cyprodinil und Kaliumhydrogencarbonat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung ... ...

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