Regelwerk; Abfall; Chemikalien
BattGLeitf
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Abschnitt 1
Grundlagen der Prüfung
1 Rechtsgrundlagen
1.1 Prüfumfang
1.2 Anforderungen an unabhängige Sachverständige
2 Prüfungsvorbereitung
2.1 Vertragliche Vereinbarung
2.2 Verfahrensbeteiligte
Abbildung 1: Übersicht über Verfahrensbeteiligte bei der Überprüfung der Dokumentation nach § 15 BattG
2.3 Wahrung von Rechten Dritter
2.4 Prüfgegenstand und erforderliche Unterlagen
3 Methodische Hinweise und Begriffe
Tabelle 1: Methodische Begriffe
4 Begriffsbestimmungen
Tabelle 2: Übersicht über Gerätebatterien und deren Zusammensetzungen
Abschnitt 2
Prüfablauf
5 Prüfschritt 1: Masse der in Verkehr gebrachten Gerätebatterien
5.1 Ziele des Prüfschrittes und allgemeine Grundlagen
5.2 Vorzulegende Unterlagen
5.3 Besonderheiten bei der Überprüfung in Prüfschritt 1
5.4 Methodik und Umfang zur Prüfung
5.5 Stichprobenumfang
5.6 Dokumentation des Sachverständigen
6 Prüfschritt 2: Masse der zurückgenommenen Geräte-Altbatterien
6.1 Ziele des Prüfschrittes und allgemeine Grundlagen
Tabelle 3: Mögliche Verwiegungspunkte von Geräte-Altbatterien
6.2 Vorzulegende Unterlagen
Tabelle 4: Sammelstellen: Zusammenfassung der erforderlichen Angaben
6.3 Besonderheiten bei der Überprüfung in Prüfschritt 2
6.4 Methodik und Umfang zur Prüfung
6.5 Stichprobenumfang
6.6 Dokumentation des Sachverständigen
7 Prüfschritt 3: Masse der Geräte-Altbatterien, die einer stofflichen Verwertung zugeführt wurden
7.1 Ziele des Prüfschrittes und allgemeine Grundlagen
Tabelle 5: Einer Verwertung zugeführte Geräte-Altbatterien
7.2 Vorzulegende Unterlagen
7.3 Besonderheiten bei der Überprüfung in Prüfschritt 3
7.4 Methodik und Umfang zur Prüfung
7.5 Stichprobenumfang
7.6 Dokumentation des Sachverständigen
8 Prüfschritt 4: Sammelquote für Geräte-Altbatterien
8.1 Ziele des Prüfschrittes und allgemeine Grundlagen
8.2 Vorzulegende Unterlagen
8.3 Besonderheiten bei der Überprüfung in Prüfschritt 4
8.4 Methodik und Umfang zur Prüfung
8.5 Stichprobenumfang
8.6 Dokumentation des Sachverständigen
9 Prüfschritt 5: Verwertungsquote für Geräte-Altbatterien
9.1 Ziele des Prüfschrittes und allgemeine Grundlagen
9.2 Vorzulegende Unterlagen
9.3 Besonderheiten bei der Überprüfung in Prüfschritt 5
9.4 Methodik und Umfang zur Prüfung
9.5 Stichprobenumfang
9.6 Dokumentation des Sachverständigen
10 Prüfschritt 6: Qualitative und quantitative Verwertungs- und Beseitigungsergebnisse
10.1 Ziele des Prüfschrittes
10.2 Vorzulegende Unterlagen
10.3 Besonderheiten bei der Überprüfung in Prüfschritt 6
10.4 Methodik und Umfang zur Prüfung
10.5 Stichprobenumfang
10.6 Dokumentation des Sachverständigen
11 Prüfschritt 7: Preise für die Rücknahme, Sortierung, Verwertung und Beseitigung
11.1 Ziele des Prüfschrittes
11.2 Vorzulegende Unterlagen
11.3 Besonderheiten bei der Überprüfung in Prüfschritt 7
11.4 Methodik und Umfang zur Prüfung
11.5 Stichprobenumfang
11.6 Dokumentation des Sachverständigen
12 Darlegung der Prüfergebnisse durch den Sachverständigen in einem Bericht
Abschnitt 3
Fehlersuche
13 Belegprüfung
13.1 Bereitstellen von Belegen durch das RS
13.2 Vollständige Belegprüfung oder Stichprobe
13.2.1 Variante 1: Prüfung aller Nachweise bei geringer Anzahl von Aufträgen
13.2.2 Variante 2: zweistufige Auswahl von Stichproben aus einer großen Vielzahl von Nachweisen
13.3 Abweichungen von Massen zwischen korrespondierenden Wiegescheinen
13.4 Prüfbarkeit kopierter Wiegescheine
13.5 Nachweise der Sammelstellen bei Sammeltouren
14 Prüfung bei Vertragspartnern
15 Quellenverzeichnis
16 Anlagen
Anlage 1
Musterprüfbericht zur Prüfung und Bestätigung der Dokumentation gemäß § 15 BattG
1 Ziel der bestätigten Dokumentation nach § 15 BattG
2 Prüfumfang und Prüfziele
3 Bereitgestellte Unterlagen
4 Angaben zum Prüfablauf
5 Prüfung der Dokumentation nach § 15 BattG
5.1 Prüfschritt 1: Masse der in Verkehr gebrachten Gerätebatterien
Tabelle 1: Kontrolle der Hersteller als Teilnehmer des Rücknahmesystems
5.2 Prüfschritt 2: Masse der zurückgenommenen Geräte-Altbatterien
Tabelle 2: Anzahl und Verteilung der Sammelstellen, an denen eine Abholung erfolgte
5.3 Prüfschritt 3: Masse der Geräte-Altbatterien, die einer stofflichen Verwertung zugeführt wurden
5.4 Prüfschritt 4: Sammelquote für Geräte-Altbatterien
Tabelle 3: Betrachtung spezifischer Sammelquoten einzelner chemischer Systeme über 100 %
Tabelle 4: Betrachtung spezifischer Sammelquoten einzelner chemischer Systeme unter 45 %
5.5 Prüfschritt 5: Verwertungsquote für Geräte-Altbatterien
5.6 Prüfschritt 6: Qualitative und quantitative Verwertungs- und Beseitigungsergebnisse
5.7 Prüfschritt 7: Preise für die Rücknahme, Sortierung, Verwertung und Beseitigung (nur bei Prüfung GRS)
6 Zusammenfassung der Prüfergebnisse und Schlussformel Im Abschluss des Prüfberichtes wird empfohlen
7 Bestätigung der Dokumentation nach § 15 BattG
Anlage 2
Muster-Bestätigung der Dokumentation gemäß § 15 BattG
Anlage 3
UBA-Formatvorlage "Erfolgskontrolle für Gerätebatterien"
Anlage 4
UBA-Formatvorlage "Meldung der Recyclingeffizienzen"
Anlage 5
Systematik "Ermittlung der Sammelquote im eigenen Rücknahmesystem (RS)"
Bekanntmachung eines Leitfadens für die Prüfung und Bestätigung einer Dokumentation nach § 15 Absatz 1 oder 2 des Batteriegesetzes (BattG) durch unabhängige Sachverständige