umwelt-online-Demo: FAQ zur ErsatzbaustoffV - Fragen und Antworten zur Ersatzbaustoffverordnung (1)

Regelwerk, Abfall

FAQ zur ErsatzbaustoffV
Fragen und Antworten zur Ersatzbaustoffverordnung

Vom 21.September 2023
(Quelle: Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall)
Version 2

Archiv:^02/2023

Hinweise für Hersteller und Verwender mineralischer Ersatzbaustoffe

Hinweis für Hersteller

Für den Zeitraum 1. August bis einschließlich 1. Dezember 2023 ist Folgendes zu beachten: Da ab Inkrafttreten der Verordnung Verwender nur noch mineralische Ersatzbaustoffe in technischen Bauwerken einbauen dürfen, die nach § 10 bewertet und nach § 11 klassifiziert wurden, ist spätestens ab dem 1. August 2023 zumindest die Fremdüberwachung (FÜ) und werkseigene Produktionskontrolle (WPK) entsprechend ErsatzbaustoffV durchzuführen.

Hinweis für Verwender

Bei Baumaßnahmen, die im Anwendungsbereich der ErsatzbaustoffV liegen (vgl. hierzu FAQ zu § 1 Rn. 1 bis 4), gilt die ErsatzbaustoffV ab dem 1. August 2023 unmittelbar - unabhängig davon, ob diese oder bauvorbereitende Maßnahmen bereits vor dem 1. August 2023 begonnen haben.
Die Verwendung von Stoffen oder Materialklassen sowie von Einbauweisen, die nicht in der ErsatzbaustoffV geregelt sind, bedarf ab dem 1. August 2023 der Zulassung durch die zuständige Behörde nach § 21 Abs. 2 bzw. 3 ErsatzbaustoffV. Dies gilt demnach auch für Stoffe oder Materialklassen sowie Einbauweisen, die in landesrechtlichen Regelungen definiert waren bzw. definiert sind, aber nicht der ErsatzbaustoffV unterliegen.
Gemäß § 27 Abs. 1 und 2 können auch nach dem 1. August bis einschließlich 1. Dezember 2023 noch mineralische Ersatzbaustoffe ohne Eignungsnachweis (EgN) in Verkehr gebracht werden. Allerdings darf der Einbau nach §§ 19 und 20 nur mit mineralischen Ersatzbaustoffen erfolgen, die nach § 10 bewertet und § 11 klassifiziert wurden. Dies lässt sich der Verwender anhand der Lieferscheine nach § 25 vom Hersteller belegen.

Hinweis zum Dokument

Soweit im nachfolgenden Text die Ersatzbaustoffverordnung ( ErsatzbaustoffV) genannt wird, handelt es sich um die Verordnung vom 9. Juli 2021 (BGBl. I 2021 S. 2598), zuletzt geändert mit der ersten Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung vom 13. Juli 2023 (BGBl. 2023 I, Nr. 186).
Soweit im nachfolgenden Text die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung ( BBodSchV) genannt wird, handelt es sich um die Fassung vom 9. Juli 2021 (BGBl. I 2021 S. 2598).
Bei Paragrafen- und Absatz-Angaben sowie der Angabe von Anlagen ohne Angabe des dazugehörigen Rechtstextes ist im vorliegenden Text die ErsatzbaustoffV gemeint.
Die in diesem Dokument genannten FGSV-Regelwerke können kostenpflichtig beim FGSV-Verlag bezogen werden: https://www.fgsv-verlag.de

§ 1 Anwendungsbereich

	Nach welcher Verordnung erfolgt die Verwendung von mineralischen Ersatzbaustoffen? Anwendungsbereich der ErsatzbaustoffV
1	Die ErsatzbaustoffV regelt umweltfachliche¹ Anforderungen an die Verwendung sowie den Einbau mineralischer Ersatzbaustoffe in technischen Bauwerken ( § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4 ErsatzbaustoffV² . Bei der Verwendung sowie dem Einbau mineralischer Ersatzbaustoffe in technischen Bauwerken sind ergänzend bautechnische Anforderungen zu berücksichtigen (z.B. FGSV-Regelwerke). Technische Bauwerke im Sinne der ErsatzbaustoffV sind mit dem Boden verbundene Anlagen oder Einrichtungen, die in einer der in den Anlagen 2 oder 3 dieser Verordnung aufgelisteten Einbauweisen errichtet werden.
2	Bei diesen technischen Bauwerken handelt es sich insbesondere um (vgl. § 2 Nr. 3): Straßen, Wege, Parkplätze, Baustraßen, Schienenverkehrswege, Lager-, Stell- und sonstige befestigte Flächen, Leitungsgräben und Baugruben, Hinterfüllungen und Erdbaumaßnahmen, Lärm- und Sichtschutzwälle sowie Aufschüttungen zur Stabilisierung von Böschungen und Bermen.
3	Eine Zulassung der Verwendung von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken, die nicht von den 17 Standardbauweisen des Straßen- und Erdbaus ( Anlage 2) und den 26 Bahnbauweisen ( Anlage 3) erfasst sind, ist i. d. R. nur im Einzelfall möglich. Hinsichtlich des Einbaus von mineralischen Ersatzbaustoffen in anderen Einbauweisen sowie die Verwertung von Stoffen und Materialklassen, die nicht in der ErsatzbaustoffV geregelt sind, wird auf die Möglichkeit der Zulassung im Einzelfall gemäß § 21 Abs. 2 bzw. 3 verwiesen.

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