Regelwerk, Abfall, Landesregelungen

AbfPV
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§ 1 Abfallwirtschaftsplan

§ 2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage
Ziele und Maßnahmen der Abfallwirtschaft in Bayern

Abschnitt I
Allgemeines

1. Zweck des Abfallwirtschaftsplans

2. Planungszeitraum

Abschnitt II
Übergeordnete Ziele und Maßnahmen

1. Abfallvermeidung, Wiederverwendung, stoffliche und energetische Abfallverwertung

2. Abfallbehandlung, Abfallbeseitigung

3. Schadstoffminimierung

4. Entsorgungssicherheit, Entsorgungsautarkie

5. Vorbildfunktion, Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit

6. Produktverantwortung, Integrierte Produktpolitik, Innovation

7. Zusammenarbeit, Beteiligung der Betroffenen

Abschnitt III
Fachliche Ziele und Maßnahmen für Siedlungs- und Gewerbeabfälle

1. Abfallvermeidung, Wiederverwendung, stoffliche und energetische Abfallverwertung

1.1 Abfallvermeidung, Wiederverwendung

1.2 Verwertung von Siedlungs- und Gewerbeabfällen nach Abfallarten

1.2.1 Glas, Papier, Metall und Kunststoffe

1.2.2 Verpackungen

1.2.3 Bioabfälle

1.2.4 Klärschlamm

1.2.5 Altholz

1.2.6 Bauabfälle

1.2.7 Elektro- und Elektronikaltgeräte

1.2.8 Altbatterien

1.2.9 Altfahrzeuge

1.2.10 Sperrmüll

1.2.11 Problemabfälle

1.2.12 Abfälle aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes

2. Abfallbehandlung, Abfallbeseitigung

3. Abfallwirtschaftskonzepte

Abschnitt IV
Fachliche Ziele und Maßnahmen für gefährliche Abfälle und gesondert zu entsorgende Abfälle

1. Abfallvermeidung, Abfallverwertung

2. Abfallbehandlung, Abfallbeseitigung

3. Trägerin der Sonderabfallentsorgung

4. Entsorgungssicherheit, Entsorgungsautarkie

5. Überlassungspflicht

6. Stoffstromkontrolle gefährlicher Abfälle (Zentrale Stelle Abfallüberwachung)

7. Entwicklung neuer Technologien

1. Stoffströme der Abfallwirtschaft

1.1 Art, Menge und Herkunft der im Gebiet erzeugten Abfälle

Tabelle 1: Stoffströme der bayerischen Abfälle (2011)

1.2 Art, Menge und Herkunft der Abfälle, die voraussichtlich aus dem oder in das deutsche Hoheitsgebiet verbracht werden (notifizierungspflichtige Abfälle)

Tabelle 2: Stoffströme der Im- und Exporte von Abfällen in Bayern (2011)

1.3 Abschätzung der zukünftigen Entwicklung der Abfallströme

2. Abfallsammelsysteme, Verwertungs- und Beseitigungsanlagen

3. Zukünftige Anforderungen an Sammlung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen aus privaten Haushalten

4. Zukünftig erforderliche Verwertungs- und Beseitigungsanlagen

5. Abfallbewirtschaftungsstrategien

Anhang 1
Thermische Behandlungsanlagen für Hausmüll und hausmüllähnliche Abfälle

Anhang 2
Deponien der entsorgungspflichtigen Körperschaften

Anhang 3
Für die Sonderabfallbeseitigung zur Verfügung stehende Anlagen

Anhang 4