Regelwerk zurück
Unterlagen für Anträge auf Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen in Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren  Anhang A

Unterlagen zum Antrag 1
auf Zulassung einer Abfallentsorgungsanlage
nach § 7 des Gesetzes über
die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen
(Abfallgesetz - AbfG)

1. Angaben zum Antragsteller
- Name/Firmenbezeichnung:
- Postanschrift:
- Tel.-Nr.:
- Kreis:
Zur Bearbeitung von Rückfragen:
- Abteilung:
- Sachbearbeiter:
- Tel.-Nr.:
2. Angaben zum Betreiber
- Name/Firmenbezeichnung:
- Postanschrift:
- Tel-Nr.:
- Kreis:
Zur Bearbeitung von Rückfragen:
- Abteilung:
- Sachbearbeiter:
- Tel-Nr.:
3. Angaben zum Entwurfsverfasser
- Name/Firmenbezeichnung:
- Postanschrift:
- Tel.-Nr.:
- Kreis:
Zur Bearbeitung von Rückfragen:
- Abteilung:
- Sachbearbeiter:
- Tel.-Nr.:
4. Notwendigkeit der Anlage, rechtliche Verpflichtung ( § 6 Abs. 3 Nr. 1 UVPG)
5. Allgemeine Angaben zur Anlage
5.1 Standort der Anlage
- Straße:
- Haus-Nr.:
- Ort:
- Kreis:
- Gemarkung:
- Flur:
- Flurstück:
- Eigentümer (Name, Anschrift):
5.2 Art der Anlage
- Bezeichnung der Anlage 2:
5.3 Umfang der Anlage ( § 6 Abs. 3 Nr. 1 UVPG)
5.3.1 Flächenbedarf (UVPG):
5.3.2 Kapazität/Leistung 3:
5.4 Voraussichtliche Kosten der Anlage
5.4.1 Investitionskosten DM:
Hierin enthaltene Rohbaukosten (Gebühren):
5.4.2 Betriebskosten DM:
5.5 Betriebszeitraum
5.5.1 Vorgesehener Zeitpunkt der Inbetriebnahme
5.5.2 Vorgesehene Betriebsdauer bis:
5.6 Vorhandene Genehmigung (Art, Behörde, Aktenzeichen, Datum
6. Weitere Unterlagen:
6.1 Grundstücksverzeichnis
6.2 Katasterplan (Flurkarte) mit Kennzeichnung der an die Anlage angrenzenden oder sonst durch die Anlage unmittelbar betroffenen Flurstücke
6.3 Übersichtsplan: Maßstab: 1 : 25000 4
6.4 Auszug (Ablichtung) aus dem Flächennutzungs- und Bebauungsplan
6.5 Lageplan: Maßstab 1 : 5000 mit Eintragung der tatsächlichen Nutzung der umliegenden Grundstücke
6.6 Verzeichnis der dem Antrag beigefügten Unterlagen 9
6.7 Bauvorlagen 5
6.7.1 Lageplan: Maßstab 1 : 500
6.7.2 Baubeschreibungen
6.7.3 Bauzeichnungen (Grundrisse und Schnitte): Maßstab 1 : 100
6.7.4 Standsicherheitsnachweis
6.8 Unterlagen für die Erteilung einer Erlaubnis nach § 7 WHG 6 oder Unterlagen für die Genehmigung für das Einleiten von Stoffen oder Stoffgruppen in Abwasseranlagen 7
6.9 Weitere Unterlagen gemäß Erläuterungsbericht
6.10 Allgemein verständliche Zusammenfassung des Erläuterungsberichts 8 ( § 6 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 UVPG)
6.11 Unterlagen über die gemäß § 19h WHG erforderlichen Eignungsnachweise (z.B. wasserrechtliche Eignungsfeststellung, wasser- oder gewerberechtliche Bauartzulassung, baurechtliches Prüfzeichen)
7. Ort, Datum:
8. Unterschrift/Firmenstempel des Antragstellers:

SAV/CPB
SAD/UTD

Anlage

Unterlagen zum Antrag auf Zulassung
einer Anlage zum Verbrennen von Abfällen (SAV),

einer Anlage zur chemisch/physikalischen oder biologischen Behandlung von Abfällen (CPB),

einer oberirdischen Deponie (SAD/MD) oder

einer untertägigen Deponie (UTD/MD)

9. Angaben zu planungsrechtlichen Ausweisungen des Standortes (soweit beim Antragsteller vorhanden)
9.1 Standortauswahl
9.1.1 Angaben zur Raumordnung (Landes- und Regionalplanung) 10
9.1.2 Verbindliche Festlegung im Abfallentsorgungsplan 11
9.1.3 Angaben zur Bauleitplanung
9.2 Wasserrechtliche Ausweisungen
9.2.1 Überschwemmungsgebiete
9.2.2 Wasserschutzgebiete
9.3 Naturschutzrechtliche Ausweisungen
9.3.1 Naturschutzgebiet
9.3.2 Landschaftsschutzgebiet
9.3.3 Nationalpark
9.3.4 Naturpark
9.3.5 Geschützter Landschaftsbestandteil
9.4 Bauschutzbereiche von Verkehrs- und Militärflughäfen 12
9.5 Standortalternativen ( § 6 Abs. 4 Nr. 3 UVPG)
10. Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile (soweit zur Feststellung und Beurteilung der für die Zulässigkeit des Vorhabens erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt erforderlich)
10.1 Standortverhältnisse
10.1.1 Morphologie
10.1.2 Meteorologie
- Niederschlag
- Verdunstung 20
- Lufttemperatur
- Windstärken/Windrichtungen
10.2 Gegenwärtige Funktion des Standortes für Natur und Landschaft
10.3 Gegenwärtige Nutzung des Standortes einschließlich konkurrierender Nutzungen
10.4 Ehemalige Nutzungen des Standortes
11. Beschreibung des Vorhabens ( § 6 UVPG) 19/ 29
11.1 Beschreibung der Abfälle
11.1.1 Abfallschlüssel, Konsistenz, Menge, Abfallart nach Anhang C Abs. 3 Nr. 1 Verpackung, Anlieferungsgebinde
11.1.2 Einzugsgebiet
11.2 Anlagenkapazität 13
11.3 Angaben über Betriebseinrichtungen und Erschließungen
11.3.1 Flächenausweisungen und Abgrenzung der Anlage einschließlich der Einrichtungen für fließenden und ruhenden Verkehr 14
11.3.2 Verkehrsanbindung
Bahnanschluß an
Deutsche Bundesbahn
Sonstige öffentliche Eisenbahnen
Straßenanschluß an
(Name, Nr. der Straße)
Wasserstraßenanschluß an
(Bezeichnung der Wasserstraße)
11.3.3 Versorgung mit Trink- und Brauchwasser sowie Löschwasser
11.3.4 Abwasserfassung, -behandlung und -beseitigung 15
11.3.4.1 Oberflächenwasser
11.3.4.2 Sickerwasser 20
11.3.4.3 Laborwasser, Abwasser aus Probenahmestellen
11.3.4.4 Sanitäres Abwasser
11.3.5 Energieversorgung einschließlich Notstromversorgung
11.3.6 Vorratshaltung von Betriebschemikalien
11.3.7 Labor, Waage, Betriebsgebäude
11.3.8 Einrichtungen zur Umladung/Übergabe
11.3.9 Kontroll- und Sicherungseinrichtungen
11.3.10 Einrichtungen zur Bewetterung, Wetterführung 21
11.3.11 Sonstige maschinentechnische Einrichtungen
11.4 Emissionssituation ( § 6 Abs. 3 Nr. 2 UVPG)
11.4.1 Angaben über Art und Ausmaß der Emissionen im Sinne von § 3 Abs. 3 BImSchG, die voraussichtlich von der Anlage ausgehen werden und deren räumliche und zeitliche Verteilung sowie über die Austrittsbedingungen
11.4.2 Angaben über Art, Lage und Abmessungen der Emissionsquellen
12. Beschreibung der erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt
12.1 Menschen
12.2 Tiere und Pflanzen
12.3 Boden
12.4 Gewässer
12.5 Luft
12.6 Klima
12.7 Landschaft
12.8 Kultur- und Sachgüter
12.9 Immissionsprognose (einschl. Vorbelastung, Zusatzbelastung)
13. Beschreibung der Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung oder zum Ausgleich der unter 12. beschriebenen erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt
13.1 Vorgesehene Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, insbesondere zur Verminderung der Emissionen sowie zur Messung von Emissionen und Immissionen
13.2 Maßnahmen zum Schutz der Allgemeinheit oder der Nachbarschaft vor sonstigen Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen
13.3 Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft
13.3.1 Bestandsplan 24
13.3.2 Eingriffsplan 25
13.3.3 Ausgleichsplan 26
13.4 Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung oder zum Ausgleich anderer erheblicher Auswirkungen auf die Umwelt
13.5 Maßnahmen zur Stillegung nach dem Stand der Technik beim Antragsverfahren
13.5.1 Rückbaumaßnahmen
13.5.2 Rekultivierungsmaßnahmen
13.5.3 Sicherungsmaßnahmen
13.5.4 Überwachungsmaßnahmen
weiter

umwelt-online - Demo-Version


(Stand: 16.06.2018)

Alle vollständigen Texte in der aktuellen Fassung im Jahresabonnement
Nutzungsgebühr: 95.- € brutto

(derzeit ca. 7200 Titel s.Übersicht - keine Unterteilung in Fachbereiche)

Preise & Bestellung

Die Zugangskennung wird kurzfristig übermittelt

? Fragen ?
Abonnentenzugang/Volltextversion