Regelwerk, Rechtspflege

(PolGewVO)
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1 Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

1.2 Aufsicht

1.3 Gewahrsamsnachweis

2 Aufnahme

2.1 Einlieferung

2.2 Gewahrsamsfähigkeit

2.3 Aufnahme unsauberer Personen

2.4 Durchsuchung, Sicherstellung und amtliche Verwahrung

2.5 Vernehmungen/Befragungen

3 Unterbringung

3.1 Arten der Unterbringung

3.2 Verpflegung

3.3 Tabak-, Alkohol- und Rauschmittelgenuss

3.4 Körperpflege

3.5 Bekleidung

3.6 Aufenthalt im Freien

3.7 Zuwendungen

3.8 Druckschriften

3.9 Persönliche Post

3.10 Besuche

3.11 Kontakt mit der Verteidigung

4 Gewahrsam

4.1 Ausstattung

4.2 Temperatur

4.3 Beleuchtung

4.4 Reinigung, Lüftung

4.5 Laufende Überprüfung

5 Sicherheit und Ordnung im Gewahrsam

5.1 Verschluss

5.2 Kontrollen

5.3 Eigensicherung

5.4 Sicherungsmaßnahmen

5.5 Sachbeschädigung

5.6 Besondere Vorkommnisse

5.7 Todesfälle

6 Entlassung

6.1 Entlassung, Übergabe an eine andere Dienststelle oder Behörde

6.2 Rückgabe sichergestellter und in Verwahrung genommener Gegenstände

7 Schlussbestimmungen

7.1 Ergänzende Vorschriften

7.2 Inkrafttreten