Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Zweck der Verschlusssachenanweisung
§ 2 Begriff der Verschlusssache und Geheimhaltungsgrade
§ 3 Allgemeine Grundsätze
§ 4 Verpflichtung, Ermächtigung und Zulassung
§ 5 Mehrschichtige Sicherheit
Abschnitt II
Geheimschutzorganisation und -dokumentation
§ 6 Dienststellenleitung
§ 7 Geheimschutzbeauftragte
§ 8 Risikomanagement
§ 9 Sicherstellung von IT-Fachkenntnissen
§ 10 VS-Registratorinnen und VS-Registratoren
§ 11 Qualifikation
§ 12 Erstellung der Geheimschutzdokumentation
Abschnitt III
Landesgeheimschutzbeauftragte
§ 13 Landesgeheimschutzbeauftragte
§ 14 Beratung und Unterrichtung hinsichtlich der Umsetzung der Verschlusssachenanweisung
Abschnitt IV
Einstufung und Befristung
§ 15 Einstufung
§ 16 Einstufungsfrist
§ 17 Verlängerung der Einstufungsfrist
§ 18 Änderung der Einstufung
§ 19 Aufhebung der Einstufung
Abschnitt V
Handhabung von Verschlusssachen
§ 20 Herstellung und Kennzeichnung
§ 21 Verwaltung und Nachweis von Verschlusssachen
§ 22 Vervielfältigung von Verschlusssachen
§ 23 Aufbewahrung von Verschlusssachen
§ 24 Grundsätze zur Weitergabe von Verschlusssachen
§ 25 Weitergabe an nichtöffentliche Stellen, besonders vertrauenswürdige Stellen
§ 26 Weitergabe an Parlamente und öffentliche Stellen des Bundes und anderer Länder
§ 27 Empfang von Verschlusssachen
§ 28 Mitnahme von Verschlusssachen außerhalb des Dienstgebäudes
§ 29 Erörterung von Verschlusssachen
§ 30 Grundsätze der Aussonderung von Verschlusssachen
§ 31 Archivierung von Verschlusssachen
§ 32 Vernichtung von Verschlusssachen
§ 33 VS-Zwischenmaterial
Abschnitt VI
Zusammenarbeit mit nichtdeutschen Stellen und nichtöffentlichen Stellen im Ausland
§ 34 Entsprechende Anwendung der VSa Bund
§§ 35 bis 37 (freigehalten)
Abschnitt VII
Materielle und technische Maßnahmen
§ 38 Planung und Durchführung
§ 39 Räumliche Sicherheitsmaßnahmen
§ 40 Technische Sicherung von Verschlusssachen
§ 41 Abhörschutzmaßnahmen
§ 42 Besondere Dienststellen
§ 43 VS-Registraturen
§ 44 VS-Verwahrgelasse
§ 45 VS-IT-Räume und -Bereiche
§ 46 Zutritts- und Zugangsmittel
§ 47 Abnahmen und Wiederholungsprüfungen
§ 48 Lauschabwehrprüfungen
Abschnitt VIII
Einsatz von Informationstechnik
§ 49 Allgemeine Grundsätze
§ 50 Freigabe des Betriebs von VS-IT
§ 51 Zulassung
§ 52 IT-Sicherheitsfunktionen
§ 53 Schutz von VS-Übertragungseinrichtungen, -leitungen und -verteilern
§ 54 Handhabung von Datenträgern und IT-Produkten für unkryptierte Verschlusssachen
§ 55 Übertragung von Verschlusssachen
§ 56 Vernichtung und Aussonderung von Datenträgern und registrierten IT-Produkten
§ 57 Abstrahlschutzmaßnahmen
§ 58 Zusammenschaltung von VS-IT
Abschnitt IX
Kryptopersonal und Handhabung von Kryptomitteln
§ 59 Kryptomittel
§ 60 Nationale Verteilerstellen für Kryptomittel
§ 61 Kryptoverwaltung
§ 62 Kryptopersonal
Abschnitt X
Aufrechterhaltung des Geheimschutzes
§ 63 Kontrollen
§ 64 Behandlung von Geheimschutzvorkommnissen
§ 65 Verhalten in außergewöhnlichen Gefahrenlagen
Abschnitt XI
Abschließende Regelungen
§ 66 Vorrang der VSa Bund
§ 67 Subsidiäre Zuständigkeit der oder des Landesgeheimschutzbeauftragten
§ 68 Schlussbestimmungen
§ 69 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage I Hinweise zur Geheimschutzorganisation
1. Geheimschutzbeauftragte
1.1. Geheimschutzorganisation1.2. Personeller Geheimschutz
1.3. Materieller Geheimschutz
2. Beauftragte für IT-Sicherheit
3. VS-Registratur
4. Kryptoverwaltung
Anlage II Hinweise zur Geheimschutzdokumentation
1. Zuständigkeit
2. Inhalt der Geheimschutzdokumentation
2.1 Inhalt der VS-Sicherungsdokumentation2.2 Inhalt der VS-IT-Dokumentation
Anlage III Hinweise zur Einstufung
1. Prüfen Sie kritisch, ob eine Einstufung tatsächlich notwendig ist
2. Im Falle einer Einstufung müssen der gewählte Geheimhaltungsgrad und die damit verbundenen Schutzmaßnahmen dem konkreten Schutzbedürfnis entsprechen.
3. Beispiele für VS-Einstufungen
3.1. STRENG GEHEIM3.2. GEHEIM
3.3. VS-VERTRAULICH
3.4. VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
Anlage IV Hinweise zur Handhabung von Verschlusssachen
1. Kennzeichnung von Verschlusssachen
1.1. Kennzeichnung von Schriftgut1.2. Kennzeichnung von VS-Schriftgutbehältern, Behältern von VS-Datenträgern und VS-Bestandsverzeichnissen
1.3. Warn- und Sperrvermerke
1.3.1. Warnvermerke1.3.2. Sperrvermerke
2. Nachweis von VS-VERTRAULICH oder höher eingestufter Verschlusssachen
2.1. VS-Bestandsverzeichnisse und VS-Registratursysteme2.1.1. Papiergestützte VS-Bestandsverzeichnisse2.1.2. VS-Registratursysteme
2.2. Nachweisführung bei elektronischer VS-Bearbeitung
3. Weitergabe von Verschlusssachen
3.1. Beförderung durch Botinnen und Boten3.2. Versand durch VS-Kurierin / VS-Kurier oder privaten Zustelldienst
3.2.1. Versand durch VS-Kurierin / VS-Kurier3.2.2. Versand an Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland
3.2.3. Versand durch privaten Zustelldienst
Anlage V Merkblatt zur Behandlung von Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrades
1. Allgemeines
1.1. Kenntnis nur, wenn nötig1.2. Verstöße gegen die Geheimhaltungspflicht
1.3. Mitteilungen an die Geheimschutzbeauftragten
1.4. VS-IT
2. Einstufung
3. Befristung und Aufhebung der Einstufung
4. Kennzeichnung
5. Aufbewahrung und Verwaltung
6. Weitergabe und Versand
6.1. Weitergabe innerhalb einer Dienststelle6.2. Weitergabe über technische Kommunikationsverbindungen
6.3. Weitergabe durch private Zustelldienste
6.4. Grenzüberschreitende Weitergabe
6.5. Weitergabe an Parlamente und Landesbehörden
6.6. Weitergabe an nichtöffentliche Stellen
6.7. Weitergabe an nichtdeutsche Stellen oder nichtöffentliche Stellen mit Sitz im Ausland
7. Mitnahme
8. Vernichtung
Anlage VI Richtlinie für die Abgabe von Verschlusssachen an das Landesarchiv Berlin (VS- Archivrichtlinie)
1. Allgemeines
2. Festsetzung der Aufbewahrungsfrist
3. Behandlung der Verschlusssachen im Archiv
4. Einsichtnahme und Nutzung der Verschlusssachen durch Dritte
5. Schlussbestimmungen
Anlage VII Hinweise zur Handhabung von Verschlusssachen ausländischer Staaten sowie über- oder zwischenstaatlicher Organisationen
Anlage VIII Muster
Muster 1 Nachweis über die Verpflichtung
(zu § 4 Abs. 1 VSA)Muster 2 Nachweis über die Ermächtigung
(zu § 4 Abs. 2 VSA, Muster 2a),
Nachweis über die Zulassung
(zu § 4 Abs. 3 VSA, Muster 2b),
Nachweis über die Verpflichtung
(zu § 4 Abs. 2 und Abs. 3 VSA)Muster 3 Nachweis über die Wiederholung der Belehrung und Unterrichtung
(zu § 4 VSA)Muster 4 Konferenzbescheinigung
(zu § 4 VSA)Muster 5 Nachweis über die Aufhebung/ die Einschränkung/ das Erlöschen der Ermächtigung/ der Zulassung, Unterrichtung und Ablieferung der Verschlusssachen und des Quittungsbuchs
(zu § 4 Abs. 6 und 7 VSA)Muster 6 Ausfertigung einer Verschlusssache STRENG GEHEIM (zu § 20 VSA)
Muster 7 Ausfertigung einer Verschlusssache GEHEIM
(zu § 20 VSA)Muster 8 Anlage zu einer Verschlusssache am Beispiel einer Verschlusssache des Geheimhaltungsgrades GEHEIM
(zu § 20 VSAMuster 9 Ausfertigung einer Verschlusssache VS-VERTRAULICH (zu § 20 VSA)
Muster 10 Ausfertigung einer Verschlusssache VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
(zu § 20 VSA)Muster 11 Entwurf einer E-Mail bei Übermittlung einer Verschlusssache VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
(zu § 20 VSA)Muster 12 Verschlusssache mit unterschiedlich eingestuften Teilen
(zu § 20 VSA)Muster 13 Kennzeichnung für VS-Datenträger (hier: CD-ROM)
(zu § 20 VSA)Muster 14 Kennzeichnung der Hülle für VS-Datenträger (hier: CD-ROM)
(zu § 20 VSA)Muster 15 Kennzeichnung für VS-Datenträger (hier: USB-Stick)
(zu § 20 VSA)Muster 16 VS-Empfangsschein
(zu § 21 VSA)Muster 17 VS-Bestandsverzeichnis
(zu § 21 VSA)Muster 18 VS-Quittungsbuch
(zu § 21 VSA)Muster 19 VS-Begleitzettel
(zu § 21 VSA)Muster 20 VS-Übergabeprotokoll
(zu § 21 VSA)Muster 21 VS-Vernichtungsprotokoll
(zu § 21 VSA)Muster 22 Umschläge für VS-Sendungen
(zu § 24 VSA)Muster 23 Nachweis über die Belehrung über die Behandlung von Kryptomaterial
(zu § 62 VSA)Muster 24 Nachweis über die Kryptoberechtigung, ihre Einschränkung, Aufhebung oder ihr Erlöschen
(zu § 62 VSA)Muster 25 Anbietungsverzeichnis
(zu Anlage VI VSA)Muster 26 Ablieferungsverzeichnis