Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung
1. Abschnitt
Grundsätzliche Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Zusammenfassung von Unternehmen, Einrichtungen und Hilfsbetrieben
§ 3 Rechtsgrundlagen
2. Abschnitt
Verfassung und Verwaltung
§ 4 Betriebsleitung
§ 5 Aufgaben der Betriebsleitung
§ 6 Vertretungsberechtigung der Betriebsleitung
§ 7 Betriebsausschuss
§ 8 Aufgaben des Betriebsausschusses
§ 9 Aufgaben des Gemeinderats
§ 10 Stellung des Bürgermeisters
§ 11 Bedienstete beim Eigenbetrieb
3. Abschnitt
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
§ 12 Vermögen des Eigenbetriebs
§ 13 Wirtschaftsjahr
§ 14 Wirtschaftsplan und Finanzplanung
§ 15 Änderung und Ausführung des Wirtschaftsplans
§ 16 Jahresabschluss und Lagebericht
§ 17 Aufbau des Rechnungswesens
4. Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 18 Durchführungsbestimmungen