Regelwerk, Allgemeines, Korruptionsbekämpfung
1 Allgemeines
1.1 Zielsetzung1.2 Geltungsbereich
1.3 Definitionen
1.3.1 Korruption und Vorteil1.3.2 Beschäftigte
1.3.3 In Bezug auf das Amt
1.3.4 Zuständige Stelle
1.4 Korruptionsgefährdete Arbeitsgebiete und besonders korruptionsgefährdete Arbeitsgebiete
2 Prävention
2.1 Personelle Maßnahmen2.1.1 Sensibilisierung der Beschäftigten für Korruptionsgefahren2.1.2 Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken oder sonstigen Vorteilen
2.1.2.1 Grundsatz2.1.2.2 Ausnahmen
2.1.2.3 Stillschweigende Zustimmungen
2.1.3 Aus- und Fortbildung
2.1.4 Führungsverantwortung
2.1.5 Personalauswahl und -rotation
2.2 Organisatorische Maßnahmen
2.2.1 Gefährdungsanalyse und Risikoanalyse2.2.2 Ansprechperson für Korruptionsvorsorge
2.23 Mehr-Augen-Prinzip, Transparenz und Mitwirkungsverbote
2.2.4 Einrichtung einer Internen Revision
2.3 Vergabeverfahren
2.3.1 Grundsätze2.3.2 Trennung von Planung, Vergabe und Abrechnung
2.3.3 Grundsatz der Ausschreibung mit unbeschränktem Teilnehmerkreis
2.3.4 Beteiligung freiberuflich Tätiger
2.3.5 Förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen
3 Verhalten bei Korruptionsverdacht
3.1 Pflichten der Beschäftigten3.2 Einschalten der Strafverfolgungsbehörden
3.3 Weiteres Vorgehen
4 Sponsoring, Werbung, Spenden, mäzenatische Schenkungen
5 Ergänzende Anordnungen
6 Anlagen
7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage 1
(zu den Nummern 2.1.1 und 6)Anlage 2
(zu den Nummern 2.1.1 und 6)1 Seien Sie Vorbild, indem Sie durch Ihr Verhalten zeigen, dass Sie Korruption weder dulden noch unterstützen!
2 Wehren Sie Korruptionsversuche sofort ab und informieren Sie unverzüglich die Ansprechperson für Korruptionsvorsorge und/oder die zuständige Stelle!
3 Vermuten Sie, dass jemand Sie um pflichtwidrige Bevorzugung bitten will, so ziehen Sie weitere Beschäftigte als Zeugen hinzu!
4 Arbeiten Sie so, dass Ihre Arbeit jederzeit überprüft werden kann!
5 Trennen Sie strikt Dienst und Privatleben!
6 Unterstützen Sie Ihre Behörde bei der Entdeckung Und Aufklärung von Korruption!
7 Unterstützen Sie Ihre Behörde beim Erkennen fehlerhafter Organisationsstrukturen, die Korruptionsversuche begünstigen!
8 Lassen Sie sich zum Thema Korruptionsprävention aus- und fortbilden!
9 Was tue ich, wenn ich im dienstlichen Umfeld Hinweise dafür erhalte, dass gegen das Annahmeverbot verstoßen worden ist?
10 Und was tun, wenn Sie sich bereits in Korruption verstrickt haben?
Anlage 3
(zu den Nummern 2.1.4 und 6)I. Präventionsmaßnahmen
1 Belehrung und Sensibilisierung
2 Vorbildfunktion
3 Fürsorge
4 Organisatorische Maßnahmen
5 Aufsicht, Führungsstil
II. Anzeichen für Korruption, Warnsignale
1 Neutrale Indikatoren, Indikatoren im Verhalten
2 Alarmindikatoren
2.1 Dienststelleninterne Indikatoren
2.2 Indikatoren im Bereich der Außenkontakte
III. Verhalten bei Verdachtsmomenten
Anlage 4 Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben
(zu den Nummern 4 und 6)1 Sponsoring
1.1 Zulässigkeit
1.2 Durchführung
2 Werbung