Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

PassV - Passverordnung
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Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweck dieser Verordnung; Anwendungsbereich

§ 2 Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

§ 3 Zertifizierung von Systemkomponenten

Abschnitt 2
Übermittlung des Lichtbildes an die Passbehörde

§ 4 Fertigung und Übermittlung des Lichtbilds durch ein sicheres Verfahren

§ 5 Übermittlung des Lichtbilds unter Einbindung eines Cloudanbieters

§ 6 Registrierung und Identifizierung eines Dienstleisters bei einem Cloudanbieter

§ 7 Pflichten des Cloudanbieters

§ 8 Übermittlung des Lichtbilds von einem Lichtbildaufnahmegerät eines Dienstleisters

§ 9 Fertigung des Lichtbilds durch die Passbehörde

Abschnitt 3
Übermittlung der Passantragsdaten

§ 10 Qualitätssicherung

§ 11 Übermittlung der Daten an den Passhersteller

§ 12 Qualitätsstatistik

Abschnitt 4
Passmuster; Ausgabe und Versand des Passes

§ 13 Muster für den Reisepass; Änderung von Daten

§ 14 Muster für den vorläufigen Reisepass; Änderung von Daten

§ 15 Muster für den amtlichen Pass; Änderung von Daten

§ 16 Lichtbild

§ 17 Ausgabe und Versand des Passes

Abschnitt 5
Befreiung von der Passpflicht und Passersatzpapiere

§ 18 Befreiung von der Passpflicht

§ 19 Passersatz

§ 20 Muster der amtlichen Ausweise als Passersatz

§ 21 Lichtbilder für den Passersatz

§ 22 Gültigkeitsdauer des Passersatzes

§ 23 Andere Regelungen für einen Passersatz

Abschnitt 6
Amtliche Pässe

§ 24 Ausstellung

§ 25 Gültigkeitsdauer

§ 26 Rückgabe

Abschnitt 7
Gebühren und Auslagen

§ 27 Gebühren

§ 28 Ermäßigung und Befreiung von Gebühren

§ 29 Übergangsregelung

Anlage 1 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten

Anlage 2 Passmuster Reisepass (32 Seiten)

Anlage 2a Passmuster Reisepass (48 Seiten)

Anlage 2b Muster des Aufklebers zur Änderung des Wohnortes

Anlage 2c Muster des Aufklebers zur Änderung des Wohnortes nach elektronischer Anmeldung nach § 23a des Bundesmeldegesetzes

Anlage 2d Muster des Aufklebers zur Eintragung amtlicher Vermerke

Anlage 3 Vorläufiger Reisepass

Anlage 4 Passmuster Dienstpass

Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass

Anlage 6 Vorläufiger Dienstpass

Anlage 7 Vorläufiger Diplomatenpass

Anlage 7a Muster des Aufklebers zur Änderung des Dienstortes oder der Dienstbezeichnung

Anlage 8 Anforderungen an das Lichtbild für den Pass im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes

Anlage 9 Reiseausweis als Passersatz

Anlage 10 Reiseausweis als Passersatz zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland

Anlage 11