Regelwerk, Allgemeines, Wirtschaft
1 § 1 ThürVgG - Sachlicher Anwendungsbereich
1.1 Anwendungsbereich1.1.1 Oberhalb und unterhalb der Schwellenwerte1.1.2 Schätzung der Auftragswerte
1.1.3 EU-Vergaberecht
1.2 Weitere Vorschriften
1.2.1 VOB/a und UVgO (Unterschwellenvergabeordnung)1.2.2 Festlegungen des zuständigen Ministeriums
1.2.2.1 Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb und Freihändige Vergabe bei Bauleistungen1.2.2.2 Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb und Verhandlungsvergabe bei Liefer- und Dienstleistungen
1.2.2.3 Weitere zulässige Vergabeverfahren
1.3 Ausnahmen von der Anwendbarkeit des ThürVgG
1.4 Gemeinsame Auftragsvergabe
1.5 Öffentliche Aufträge mit Binnenmarktrelevanz
2 § 2 ThürVgG - Persönlicher Anwendungsbereich
2.1 Adressaten gemäß § 2 Abs. 1 ThürVgG2.1.1 Landesbehörden, Kommunen, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts2.1.2 Zuwendungsempfänger
2.2 Adressaten gemäß § 2 Abs. 2 ThürVgG
2.3 Adressaten gemäß § 2 Abs. 3 ThürVgG
3 § 3 ThürVgG - Mittelstandsförderung
3.1 Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen3.1.1 Begriffsbestimmungen3.1.2 Berücksichtigung von kleinen und mittleren Unternehmen, kleinen Büroorganisationen und Berufsanfängern
3.2 Vorrang der Teil- und Fachlosvergabe, sonstige Wirkung des § 3 Abs. 2 ThürVgG
3.3 Bekanntmachungen, Landesvergabeplattform
3.4 Weitere Informationspflichten
3.5 Vergabeverfahren mit Hilfe elektronischer Mittel (e-Vergabe)
4 § 4 ThürVgG - Umweltverträgliche Beschaffung, Open-Source-Software, Berücksichtigung umweltbezogener und sozialer Aspekte im Vergabeverfahren
4.1 Berücksichtigung des Lebenszyklusprinzips4.2 Beschaffung von IT- und IT-gestützten Produkten
4.3 Möglichkeit der Berücksichtigung umweltbezogener und sozialer Aspekte
4.4 Beispiele umweltbezogener und sozialer Aspekte
4.4.1 Anteil sozialversicherungspflichtig beschäftigter Arbeitnehmer4.4.2 Einbeziehung von Auszubildenden, Langzeitarbeitslosen oder schwerbehinderten Menschen in geeignetem Umfang
4.4.3 Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen
4.4.4 Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern im Beruf und zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf
4.4.5 Umweltbezogene und soziale Verträglichkeit der verwendeten Produkte einschließlich deren Herkunft und Produktion
4.4.6 Energieeffizienz
5 § 5 ThürVgG - Definition des Auftragsgegenstandes
6 § 6 ThürVgG - Technische Spezifikation des Auftrages
6.1 Beschreibung von Umweltanforderungen6.2 Nebenangebote
7 § 7 ThürVgG - Auswahl der Bieter
7.1 Eignungsnachweise7.2 Präqualifikation von Unternehmen
7.3 Ausschluss ungeeigneter Bewerber, Ausschlussgründe, Wettbewerbsregister
7.3.1 Ausschlussgründe7.3.2 Wettbewerbsregister
8 § 8 ThürVgG - Erteilung des Zuschlags
9 § 9 ThürVgG - Bedingungen für die Ausführung des Auftrags, umweltverträgliche Auftragsausführung
10 § 10 ThürVgG - Tariftreue, Mindestentgelt und Entgeltgleichheit
10.1 Tariftreue bei an das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) und das Tarifvertragsgesetz gebundenen Bau- und Dienstleistungen, andere Mindestentgelte10.2 Tariftreue im ÖPNV
10.3 Tariftreue im ÖPNV - Feststellung der Repräsentativität von Tarifverträgen
10.4 Tariftreue, Mindestentgelt
10.5 Entgeltgleichheit
10a. § 10a ThürVgG - Betreiberwechsel bei der Erbringung von Personenverkehrsdiensten
11 § 11 ThürVgG - ILO-Kernarbeitsnormen
12 § 12 ThürVgG - Nachunternehmereinsatz
12.1 Zustimmung des Auftraggebers12.2 Einbeziehen des/der Nachunternehmer in die Pflichten des Auftragnehmers
12.3 Nachträglicher Einsatz eines Nachunternehmers
12.4 Vertragliche Pflichten des Auftragnehmers bei Weitergabe von Leistungen an Nachunternehmer
12a. § 12a ThürVgG - Verfahrensanforderungen zu den Erklärungen, Bestbieterprinzip
13 § 13 ThürVgG - Berücksichtigung von sozialen oder umweltbezogenen Maßnahmen bei gleichwertigen Angeboten
13.1 Verfahren13.2 Beispielhafte Maßnahmen
13.2.1 Bestehende Tarifbindung13.2.2 Anteil sozialversicherungspflichtig beschäftigter Arbeitnehmer
13.2.3 Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern im Beruf und zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf
13.2.4 Beteiligung an der beruflichen Erstausbildung
13.2.5 Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen oder schwerbehinderten Menschen
13.2.6 Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz oder anderer ökologischer Ziele
14 § 14 ThürVgG - Wertung unangemessen niedriger Angebote
14.1 Überprüfung unangemessen niedriger Angebote14.2 Überprüfung bei mindestens 20 % Abweichung
15 § 15 ThürVgG - Wertungsausschluss
16 § 16 ThürVgG - Sicherheitsleistung bei Bauleistungen
17 § 17 ThürVgG - Kontrollen
18 § 18 ThürVgG - Sanktionen
18.1 Vertragsstrafe18.2 Fristlose Kündigung des Vertrages
18.3 Ausschluss von der öffentlichen Auftragsvergabe
18.4 Geltendmachung weiterer Vertragsstrafen oder sonstiger Ansprüche
19 § 19 ThürVgG - Information der Bieter, Nachprüfung des Vergabeverfahrens unterhalb der Schwellenwerte
19.1 Information der Bieter bei Nichtberücksichtigung19.2 Beanstandung von Vergabeverfahren
19.3 Nachprüfungsbehörde
19.4 Nachprüfungswertgrenzen
19.5 Kosten des Nachprüfungsverfahrens
19.6 Anderweitige Informationspflichten des Auftraggebers
20 § 20 ThürVgG - Evaluation des ThürVgG
21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten