Regelwerk; Gefahrenabwehr

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Teil 1 Zweck und Anwendungsbereich, Aufgabenträger, Aufgaben, Landesbeirat
§ 1 Zweck und Anwendungsbereich
§ 2 Aufgabenträger
§ 3 Aufgaben der Verbandsgemeinden, verbandsfreien Gemeinden und der großen kreisangehörigen Städte
§ 4 Aufgaben der kreisfreien Städte und der Landkreise
§ 5 Aufgaben des Landes, Fachaufsicht
§ 6 Landesbeirat für Brand- und Katastrophenschutz
Teil 2 Brandschutz und allgemeine Hilfe, überörtlicher Brandschutz und überörtliche allgemeine Hilfe
Abschnitt 1 Vorbeugende Maßnahmen
Unterabschnitt 1 Allgemeines
§ 7 Brandschutzerziehung und -aufklärung, Förderung der Selbst- und Nachbarschaftshilfefähigkeit
Unterabschnitt 2 Vorbeugender Gefahrenschutz
§ 8 Verhütung von Gefahren
§ 9 Gefahrenverhütungsschau
§ 10 Sicherheitswache
Abschnitt 2 Vorbereitende Maßnahmen
Unterabschnitt 1 Aufgaben der kommunalen Aufgabenträger
§ 11 Aufgaben
§ 12 Aus-, Fort- und Weiterbildung der Feuerwehrangehörigen
§ 13 Statistik
§ 14 Sonstige Maßnahmen und Übungen
Unterabschnitt 2 Feuerwehren
§ 15 Aufgaben und Aufstellung der Feuerwehren
§ 16 Angehörige der Feuerwehren
§ 17 Hauptamtliche Feuerwehrangehörige
§ 18 Aufnahme, Heranziehung, Verpflichtung und Entpflichtung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
§ 19 Leitung der Feuerwehr, Sonderfunktionen
§ 20 Werkfeuerwehr, Selbsthilfekräfte
Unterabschnitt 3 Hilfsorganisationen in der allgemeinen Hilfe
§ 21 Mitwirkung und Aufgaben der Hilfsorganisationen in der allgemeinen Hilfe
Abschnitt 3 Abwehrende Maßnahmen
§ 22 Maßnahmen der Gefahrenabwehr im Brandschutz und i n der allgemeinen Hilfe
Teil 3 Katastrophenschutz
Abschnitt 1 Vorbeugende Maßnahmen
§ 23 Vorbeugende Maßnahmen
Abschnitt 2 Vorbereitende Maßnahmen
§ 24 Aufstellung und Aufgaben des Katastrophenschutzes
§ 25 Mitwirkung und Aufgaben der Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz
§ 26 Bestellung der Brand- und Katastrophenschutzinspekteurinnen und Brand- und Katastrophenschutzinspekteure und weiterer Funktionen
§ 27 Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen
§ 28 Externe Notfallpläne für bergbauliche Abfallentsorgungseinrichtungen
Abschnitt 3 Abwehrende Maßnahmen
§ 29 Maßnahmen der Gefahrenabwehr im Katastrophenschutz
§ 30 Katastrophenvoralarm
§ 31 Bekanntgabe des Katastrophenfalls
Teil 4 Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 1 Alarm- und Einsatzplanung
§ 32 Alarm- und Einsatzplanung der kommunalen Aufgabenträger
Abschnitt 2 Einsatzleitung
Unterabschnitt 1 Allgemeines
§ 33 Gesamtleitung
§ 34 Übernahme und Zuweisung der Gesamtleitung
§ 35 Aufgaben und Befugnisse der Gesamtleitung
Unterabschnitt 2 Operativ-taktische Komponente
§ 36 Operativ-taktische Einsatzleitung
§ 37 Befugnisse der operativ-taktischen Einsatzleitung
Unterabschnitt 3 Administrativorganisatorische Komponente
§ 38 Administrativorganisatorische Leitung
§ 39 Aufgaben der administrativorganisatorischen Leitung
Abschnitt 3 Warnung und Information der Bevölkerung
§ 40 Durchführung der Warnung und Information
§ 41 Warnmittel
Abschnitt 4 Pflichten Dritter, Entschädigung
§ 42 Gefahrenmeldung
§ 43 Hilfeleistungspflichten
§ 44 Duldungspflichten
§ 45 Verhalten der Bevölkerung bei Hilfsmaßnahmen oder Übungen
§ 46 Entschädigung, Rechtsweg und Verjährung
Abschnitt 5 Rechtsstellung der Einsatzkräfte
§ 47 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und der sonstigen ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
§ 48 Rechts- und Gleichstellung der Helfenden der Hilfsorganisationen in der allgemeinen Hilfe
§ 49 Rechts- und Gleichstellung der Helfenden im Katastrophenschutz
Abschnitt 6 Mitwirkung des Gesundheits- und Pflegebereichs
§ 50 Zusammenarbeit im Gesundheits- und Pflegebereich
§ 51 Mitwirkung der Krankenhäuser
§ 52 Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheits- und Pflegeberufe
Teil 5 Kosten
§ 53 Kostentragung, Zuwendungen des Landes
§ 54 Kosten der privaten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes
§ 55 Kostenersatz
Teil 6 Bußgeldbestimmungen
§ 56 Ordnungswidrigkeiten
Teil 7 Ergänzende Bestimmungen
§ 57 Ehrenzeichen
§ 58 Übungen an Sonn- und Feiertagen
§ 59 Verarbeitung personenbezogener Daten für Zwecke des Brand- und Katastrophenschutzes
§ 60 Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen
§ 61 Einschränkung von Grundrechten
Teil 8 Aufsicht
§ 62 Staatsaufsicht
§ 63 Fachaufsicht über die Hilfsorganisationen
Teil 9 Schlussbestimmungen
§ 64 Ermächtigungen
§ 65 Änderung des Rettungsdienstgesetzes
§ 66 Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
§ 67 Übergangsbestimmung zu § 26
§ 68 Mehrbelastungsausgleich
§ 69 Inkrafttreten