Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich, Bestandteile der Besoldung
§ 2 Regelung durch Gesetz
§ 3 Anspruch auf Besoldung
§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Beendigung des aktiven Beamtenverhältnisses auf Zeit
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 10 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 11 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 12 Abtretung der Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Verjährung, Fristen
§ 13 Rückforderung der Besoldung
§ 14 Anpassung der Besoldung
§ 15 Dienstlicher Wohnsitz
§ 16 Aufwandsentschädigungen
§ 17 Zahlungsweise
Kapitel 2
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Abschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
§ 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 19 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
Abschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte in den Besoldungsordnungen a und B
§ 20 Besoldungsordnungen a und B
§ 21 Hauptamtliche Beamtinnen und Beamte auf Zeit der Gemeinden, Landkreise und Zweckverbände
§ 22 Beförderungsämter, Obergrenzen
§ 23 Bemessung des Grundgehalts
§ 24 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 25 Öffentlichrechtliche Dienstherren
§ 26 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
Abschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 27 Besoldungsordnung W
§ 28 Leistungsbezüge
§ 29 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
§ 30 Besondere Leistungsbezüge
§ 31 Funktions-Leistungsbezüge
§ 32 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
§ 33 Forschungs- und Lehrzulage
§ 34 Übertragung eines Amtes der Besoldungsordnung W
§ 35 Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 36 Besoldungsordnung R
§ 37 Bemessung des Grundgehalts
Kapitel 3
Familienzuschlag
§ 38 Grundlage, Stufen des Familienzuschlages
§ 39 Änderung des Familienzuschlages
Kapitel 4
Zulagen, Vergütungen
§ 40 Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 41 Ausgleichszulagen
§ 42 Ausgleichszulage bei Dienstherrnwechsel
§ 43 Leistungsprämien und Leistungszulagen
§ 44 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 45 Mehrarbeitsvergütung
§ 46 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
Kapitel 5
Auslandsdienstzuschläge und Auslandsverwendungszuschlag
§ 47 Auslandsdienstzuschläge
§ 48 Auslandszuschlag, Auslandskinderzuschlag
§ 49 Mietzuschlag
§ 50 Auslandsverwendungszuschlag
Kapitel 6
Anwärtergrundbetrag
§ 51 Besoldungsbestandteile
§ 52 Besoldung nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 53 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 54 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 55 Kürzung der Besoldung
Kapitel 7
Jährliche Sonderzahlung und vermögenswirksame Leistungen
§ 56 Jährliche Sonderzahlung
§ 57 Vermögenswirksame Leistungen
§ 58 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
§ 59 Verfahren
Kapitel 7a
Besoldungsanpassungen
§ 59a Anpassung der Besoldung
§ 59b (aufgehoben)
Kapitel 8
Zuständigkeits- und Übergangsvorschriften
§ 60 Bezügezuständigkeitsverordnung
§ 61 Versorgungsrücklage
§ 62 Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
§ 63 Übergangsvorschrift für Amtsinhaber
Anlage 1 (zu § 20 Satz 1)
Besoldungsordnungen a und B
I. Allgemeine Vorbemerkungen
1. Amtsbezeichnungen
2. Leitungsämter an Schulen
3. Leitungsämter in Schulverbünden
II. Zulagen
4. Zulage für Beamtinnen und Beamte als fliegendes Personal
5. Zulage für Beamtinnen und Beamte als Nachprüferinnen und Nachprüfer 'von Luftfahrtgerät
6. Zulage für Beamtinnen und Beamte bei obersten Gerichtshöfen des Bundes oder bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes
7. Zulage für Beamtinnen und Beamte in einer Verwendung beim Verfassungsschutz
8. Zulage für Beamtinnen und Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben
9. Zulage für Beamtinnen und Beamte der Feuerwehr
10. Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankenanstalten
11. Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin oder staatlich geprüfter Techniker
12. Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung
13. Allgemeine Stellenzulage für Beamtinnen und Beamte
Besoldungsordnung A
Besoldungsgruppe a 4
Besoldungsgruppe a 5
Besoldungsgruppe a 6
Besoldungsgruppe a 7
Besoldungsgruppe a 8
Besoldungsgruppe a 9
Besoldungsgruppe a 10
Besoldungsgruppe a 11
Besoldungsgruppe a 12
Besoldungsgruppe a 13
Besoldungsgruppe a 14
Besoldungsgruppe a 15
Besoldungsgruppe a 16
Besoldungsordnung B
Besoldungsgruppe B 2
Besoldungsgruppe B 3
Besoldungsgruppe B 4
Besoldungsgruppe B 5
Besoldungsgruppe B 6
Besoldungsgruppe B 7
Besoldungsgruppe B 8
Besoldungsgruppe B 9
Besoldungsgruppe B 10
Besoldungsgruppe B 11
Anlage 2 (zu § 27 Satz l)
Besoldungsordnung W
1. Zulage für Professorinnen und Professoren bei obersten Gerichtshöfen des Bundes oder bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes
2. Bewährungszulage für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
3. Dienstbezüge für Professorinnen und Professoren als Richterinnen und Richter
Besoldungsordnung W
Besoldungsgruppe W 1
Besoldungsgruppe W 2
Besoldungsgruppe W 3
Anlage 3 (zu § 36 Satz 1)
Besoldungsordnung R
Besoldungsgruppe R 1
Besoldungsgruppe R 2
Besoldungsgruppe R 3
Besoldungsgruppe R 4
Besoldungsgruppe R 5
Besoldungsgruppe R 6
Besoldungsgruppe R 7
Besoldungsgruppe R 8
Anlage 4 (zu § 20 Satz 2; § 27 Satz 2; § 36 Satz 2)
1. Besoldungsordnung A
2. Besoldungsordnung B
3. Besoldungsordnung W
4. Besoldungsordnung R
Anlage 5 (zu § 62 Abs. 3)
Besoldungsordnung C
Anlage 6 (zu § 38 Abs. 1)
Familienzuschlag
Anlage 7 (zu § 51 Abs. 1 Satz 2)
Anwärtergrundbetrags
Anlage 8 (zu § 40 Abs. 1 Satz 2; § 62 Abs. 3)