Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

NBhVO
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Erster Teil
Allgemeines

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Aufwendungen von berücksichtigungsfähigen Angehörigen bei wechselnder Einkommenshöhe und bei individuell eingeschränkter Versicherbarkeit des Kostenrisikos, Berücksichtung des Kaufkraftausgleichs

§ 3 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche auf Beihilfe

§ 4 Grundsätze für die Gewährung von Beihilfe

§ 5 Grundsätze für die Gewährung von Beihilfe für Aufwendungen für ärztliche, zahnärztliche, psychotherapeutische und heilpraktische Leistungen

§ 6 Nicht beihilfefähige Aufwendungen

§ 7 Berücksichtigung von Ansprüchen gegen Dritte

§ 8 Aufwendungen im Ausland

Zweiter Teil
Aufwendungen im Krankheitsfall

Erstes Kapitel
Ambulante Leistungen

§ 9 Ambulante implantologische, kieferorthopädische, funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen, Zahnersatz

§ 10 Material und zahntechnische Leistungen bei ambulanten zahnärztlichen Leistungen

§ 11 Ambulante zahnärztliche Leistungen für Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst

§ 12 Ambulante psychotherapeutische Leistungen

§ 13 Psychosomatische Grundversorgung

§ 14 Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie

§ 15 Verhaltenstherapie

§ 16 Ambulante psychosomatische Nachsorge

Zweites Kapitel
Sonstige Leistungen

§ 17 Arznei- und Verbandmittel, Medizinprodukte

§ 18 Heilmittel

§ 19 Komplextherapien

§ 20 Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, Körperersatzstücke

§ 21 Krankenhausleistungen

§ 22 Häusliche Krankenpflege

§ 23 Haushaltshilfe

§ 24 Haushaltshilfe im Ausland

§ 25 Soziotherapie

§ 26 Fahrtkosten, Flugkosten

§ 27 Unterkunftskosten

§ 28 Lebensbedrohende oder regelmäßig tödlich verlaufende Krankheiten

Drittes Kapitel
Rehabilitation

§ 29 Aufwendungen für Rehabilitationsmaßnahmen

§ 30 Aufwendungen im Zusammenhang mit Rehabilitationsmaßnahmen

§ 31 Suchtbehandlung

Dritter Teil
Aufwendungen im Pflegefall und für Palliativ versurgung

§ 32 Pflegeberatung

§ 33 Häusliche Pflege, teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege

§ 34 Vollstationäre Pflege

§ 35 Sonstige Leistungen

§ 36 Beihilfe bei Leistungen der sozialen Pflegeversicherung

§ 37 Palliatiwersorgung

Vierter Teil
Aufwendungen in sonstigen Fällen

§ 38 Vorsorge und Prävention

§ 38a Früherkennung und Überwachung

§ 38b Beteiligung an allgemeinen, nicht individualisierbaren Maßnahmen zur Vorsorge und Früherkennung

§ 39 Schwangerschaft und Geburt

§ 40 Künstliche Befruchtung, Sterilisation, Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch

§ 41 Erste Hilfe, Entseuchung, Organspende und Gewebespende

§ 42 Gebärdendolmetscherin und Gebärdendolmetscher

Fuenfter Teil
Leistungsumfang

§ 43 Bemessung der Beihilfe

§ 44 Begrenzung der Beihilfe

§ 45 Eigenbehalte

§ 46 Befreiung vom Abzug von Eigenbehalten, Beihilfe für Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

Sechster Teil
Verfahren

§ 47 Antrag und Belege

§ 48 Antragsfrist

§ 49 Gutachten

§ 50 Zuordnung von Aufwendungen Beihilfefähige

§ 51 Beihilfebescheid, Rücksendung der Belege

§ 52 Abschlagszahlungen

§ 53 Übergangsvorschriften

§ 54 Inkrafttreten

Anlage 1 (zu § 5 Abs. 1 Satz 2)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Leistungen nach wissenschaftlich nicht allgemein anerkannten Methoden,

Anlage 2 (zu § 5 Abs. 2)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für heilpraktische Leistungen, Angemessenheit der Aufwendungen

Anlage 3 (zu 12 Abs. 3 und 4, 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 4)
Anforderungen an Ärztinnen, Ärzte, Therapeutinnen und Therapeuten für die Durchführung ambulanter psychotherapeutischer Leistungen

1. Psychosomatische Grundversorgung

2. Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie

3. Verhaltenstherapie

Anlage 4 (zu § 17 Abs. 9)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Medizinprodukte

Anlage 5 (zu § 18 Abs. 1)
Heilmittel, Voraussetzungen für die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Heilmittel, Höchstbeträge

Anlage 6 (zu § 18 Abs. 1 und § 19)
Anforderungen an Personen, die Heilmittel anwenden

Anlage 7 (zu § 20 Abs. 1)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen fiir Hilfsmittel, für Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie für Körperersatzstücke, Höchstbeträge

1. Alphabetische Liste:

2. Perücken

3. Sehhilfen

Anlage 8 (zu § 20 Abs. 1)
Hilfsmittel und Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, deren Aufwendungen
nicht beihilfefähig sind

Anlage 9 (zu § 20 Abs. 3)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für die Unterweisung in den Gebrauch von Blindenhilfsmitteln und für Training in Orientierung und Mobilität

Anlage 10 (zu § 38 Abs. 4)
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Leistungen der Früherkennung, Vorsorge oder Überwachung

I. Früherkennung

II.