Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Ziel und Verantwortung der Träger öffentlicher Gewalt
§ 2 Frauen und Mädchen mit Behinderungen; Kinder und Jugendliche mit Behinderungen; Benachteiligung wegen mehrerer Gründe
§ 3 Menschen mit Behinderungen
§ 4 Barrierefreiheit
§ 5 Zielvereinbarungen
§ 6 Gebärdensprache und andere Kommunikation von Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen
Abschnitt 2
Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit
§ 7 Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt
§ 8 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr
§ 9 Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationsmitteln
§ 10 Gestaltung von Dokumenten
§ 11 Verständlichkeit und Leichte Sprache
Abschnitt 3
Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen des Landes
§ 12 Öffentliche Stellen des Landes
§ 13 Barrierefreie Informationstechnik
§ 14 Erklärung zur Barrierefreiheit
§ 15 Maßnahmenpläne zum Stand der Barrierefreiheit
§ 16 Verordnungsermächtigung
§ 17 Überwachungsstelle des Landes für Barrierefreiheit von Informationstechnik
§ 18 Barrierefreie Medien
Abschnitt 4
Rechtsbehelfe
§ 19 Beweislastumkehr
§ 20 Vertretungsbefugnisse in verwaltungs- oder sozialrechtlichen Verfahren
§ 21 Verbandsklagerecht
§ 22 Schlichtungsstelle und -verfahren; Verordnungsermächtigung
Abschnitt 5
Beauftragte oder Beauftragter für Menschen mit Behinderungen
§ 23 Amt der oder des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
§ 24 Aufgabe und Befugnisse der oder des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Abschnitt 6
Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen
§ 25 Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen
§ 26 Aufgaben und Befugnisse des Landesbeirates für Menschen mit Behinderungen
Abschnitt 7
Beteiligung auf kommunaler Ebene
§ 27 Beteiligung auf kommunaler Ebene
Abschnitt 8
Sicherung der Teilhabe und Berichtspflicht
§ 28 Sicherung der Teilhabe
§ 29 Berichtspflicht; unabhängige Monitoringstelle