Regelwerk; Arbeits- und Sozialrecht
Erster Abschnitt
Aufstellung des Haushaltsplans
§ 1 Veranschlagung und Gliederung
§ 2 Abgrenzung nach Haushaltsjahren
§ 3 Grundsatz der Gesamtdeckung
§ 4 Vorbemerkung, Übersichten zum Haushaltsplan
§ 5 Bruttoveranschlagung, Vollständigkeit
§ 6 Verpflichtungsermächtigungen
§ 7 Erläuterungen
§ 8 Übertragbarkeit
§ 9 Deckungsfähigkeit
§ 10 Sperrvermerk
§ 11 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
§ 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe
Zweiter Abschnitt
Ausführung des Haushaltsplans
§ 13 Bruttonachweis, Einzelnachweis
§ 14 Aufhebung der Sperre
§ 15 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben
§ 16 Verpflichtungsermächtigungen
§ 17 Zuwendungen
§ 18 Sachliche und zeitliche Bindung
§ 19 Deckungsfähigkeit
§ 20 Einweisung in eine Planstelle für Beamtinnen und Beamte
§ 21 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
§ 22 Öffentliche Aufträge
§ 23 Vorleistungen
§ 24 Veräußerung von Vermögensgegenständen
§ 25 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen
Dritter Abschnitt
Zahlungen, Buchführung, Rechnungslegung, interne Rechnungsprüfung und Entlastung
§ 26 Weitergelten von Vorschriften
§ 26a Buchführung der Eigenbetriebe
§ 27 Jahresrechnung
§ 28 Gliederung der Haushaltsrechnung
§ 29 Vermögensrechnung
§ 29a Anhang zur Jahresrechnung der Krankenversicherung
§ 30 Übersichten zur Jahresrechnung
§ 31 Interne Rechnungsprüfung
§ 32 Entlastung
Vierter Abschnitt
Organisation
§ 33 Beauftragter für den Haushalt
Fuenfter Abschnitt
Schlußvorschriften
§ 34 Verbände, Vereinigungen
§ 35 Ausnahmen vom Anwendungsbereich
§ 36 Anwendungsbestimmung