Regelwerk, Arbeitsschutz, UVV, BGV A, B, C, D
Satzung der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse
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Abschnitt I
Name, Sitz, Rechtsstellung, Träger, Aufgaben, Zuständigkeit, Bezirksverwaltungen
§ 1 Name, Sitz, Rechtsstellung
§ 2 Aufgaben
§ 3 Sachliche Zuständigkeit
§ 4 Örtliche Zuständigkeit
§ 5 Verwaltungsaufbau
§ 6 Beginn und Ende der Zuständigkeit
Abschnitt II
Verfassung
§ 7 Selbstverwaltungsorgane der Berufsgenossenschaft
§ 8 Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane, Wahlberechtigung
§ 9 Vorsitz in den Selbstverwaltungsorganen und Ausschüssen
§ 10 Amtsdauer und Wiederwahl der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane
§ 11 Branchenvertretungen, Erledigungs- und Beratungsausschüsse
§ 12 Ehrenämter
§ 13 Aufgaben der Vertreterversammlung
§ 14 Vertretung der Berufsgenossenschaft gegenüber dem Vorstand
§ 15 Beschlussfassung der Selbstverwaltungsorgane
§ 16 Vertretung der Berufsgenossenschaft durch Vorstand und Geschäftsführung
§ 17 Aufgaben des Vorstandes
§ 18 Beanstandung von Beschlüssen der Selbstverwaltungsorgane
§ 19 Geschäftsführung
§ 20 Rentenausschüsse
§ 21 Widerspruchs- und Einspruchsausschüsse
Abschnitt III
Anzeige- und Unterstützungspflicht der Unternehmer und Unternehmerinnen
§ 22 Anzeige der Unfälle und Berufskrankheiten
§ 23 Unterstützung der Berufsgenossenschaft durch die Unternehmer und Unternehmerinnen
Abschnitt IV
Aufbringung der Mittel für Unternehmen
§ 24 Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung
§ 25 Gefahrtarif, Veranlagung zu den Gefahrklassen
§ 26 Entgeltnachweis
§ 27 Prüfung der Entgeltnachweise und der Angaben zur Veranlagung der Unternehmen
§ 28 Beitragsausgleichsverfahren
§ 29 Einforderung von Beiträgen
§ 30 Beiträge für den Ausgleich unter den gewerblichen Berufsgenossenschaften
§ 31 Verteilung der Rentenlasten zwischen den bisherigen Zuständigkeitsbereichen innerhalb der Berufsgenossenschaft
§ 32 Verteilung der Rentenlasten zwischen den Unternehmen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1. und 3. einerseits sowie 4. andererseits
§ 33 Vorschüsse
§ 34 Säumniszuschlag und Mahnverfahren
§ 35 Geltungsdauer der Bestimmungen des IV. Abschnitts
Abschnitt V
Änderungen im Unternehmen
§ 36 Anzeige der Veränderung, Haftung für Beiträge
§ 37 Sicherstellung der Beiträge durch Abfindung oder Sicherheitsleistung
Abschnitt VI
Leistungen
§ 38 Entschädigungen, Jahresarbeitsverdienst
§ 39 Feststellung der Leistungen, Rentenausschüsse
Abschnitt VII
Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren; Erste Hilfe
§ 40 Allgemeines
§ 41 Bekanntmachung der Unfallverhütungsvorschriften, Unterrichtung der Unternehmer und Unternehmerinnen und der Versicherten
§ 42 Überwachung und Beratung der Unternehmen, Aufsichtspersonen
§ 43 Sicherheitsbeauftragte
§ 44 Ausbildung der mit Präventionsaufgaben betrauten Personen
§ 45 überbetrieblicher sicherheitstechnischer und arbeitsmedizinischer Dienst
Abschnitt VIII
Ausdehnung der Versicherung
1. Unterabschnitt
Versicherung der Unternehmer und Unternehmerinnen kraft Satzung für Unternehmen aus dem Zuständigkeitsbereich von § 3 Abs. 1 Nr. 4. (ehemalige TBBG) und Nr. 5. (ehemalige BGDP)
§ 46 Versicherung der Unternehmer und Unternehmerinnen kraft Satzung
§ 47 Versicherungssumme, Beitragsberechnung
§ 48 Höherversicherung
§ 49 Umfang und Beginn der Leistungen
§ 50 Beendigung der Versicherung
§ 51 Verzeichnisse, Bestätigung
2. Unterabschnitt
Freiwillige Versicherung der Unternehmer und Unternehmerinnen und ihrer im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten sowie unternehmerähnlicher Personen
§ 52 Kreis der Versicherungsberechtigten
§ 53 Antrag, Versicherungssumme
§ 54 Beitrag
§ 55 Beginn der Versicherung
§ 56 Umfang und Beginn der Leistungen
§ 57 Änderung der Versicherungssumme
§ 58 Beendigung der Versicherung
§ 59 Verzeichnis, Bestätigung
3. Unterabschnitt
Versicherung der kraft Gesetzes versicherten selbständig oder ehrenamtlich Tätigen
§ 60 Versicherung der kraft Gesetzes versicherten selbständig Tätigen, Versicherungssumme, Beitragsberechnung
§ 61 Höherversicherung
§ 62 Versicherung der ehrenamtlich Tätigen
4. Unterabschnitt
Versicherung anderer Personen kraft Satzung
§ 63 Versicherung nicht im Unternehmen beschäftigter Personen
Abschnitt IX
Ordnungswidrigkeiten und Geldbußen
§ 64 Ordnungswidrigkeiten
§ 65 Geldbußen gegen Vertretungsberechtigte und Beauftragte
§ 66 Geldbußen bei Verletzung der Aufsichtspflicht
Abschnitt X
Übergangsregelungen für die 10. Wahlperiode der Selbstverwaltung
§ 67 Verwaltungsaufbau
§ 68 Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane
Abschnitt XI
Schlussbestimmungen
§ 69 Veröffentlichungen
§ 70 In-Kraft-Treten
Anhang 1 - Vereinbarung gem. § 118 Abs. 1 Satz 5 SGB VII (§ 19 Absatz 4 Satzung)
Anhang 2 - zur Satzung (§ 28)