Regelwerk, Bau- und Planungsrecht
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Gebühren nach dem Zeitaufwand
§ 3 Gebühren für Grenzfeststellungen und Fortführungsvermessungen (ohne Gebäudeveränderungen)
§ 4 Wertfaktoren
§ 5 Dringlichkeitszuschlag
§ 6 Gebühren für die Vermessung und katastertechnische Behandlung von Gebäudeveränderungen
§ 7 Gebühren für Katasterneuvermessungen
§ 8 Gebühren für Umlegungen und vereinfachte Umlegungen
§ 9 Gebühren in besonderen Fällen
§ 10 Gebühren für Auszüge aus dem Liegenschaftskataster
§ 11 Auslagen
§ 12 Befreiung, Erstattungsverzicht
§ 13 Schuldner
§ 14 Entstehung des Anspruchs, Fälligkeit
§ 15 Vorschusspflicht, Zurückbehaltungsrecht
§ 16 Übergangsvorschrift
§ 17 In-Kraft-Treten
Anlage GebVz - Gebührenverzeichnis
(zu § 10 Abs. 1, Abs. 2 Satz 4)
Teil A:
Nutzungsrecht, Abrechnungsparameter
1. Digitale Geobasisdaten
1.1 Ermäßigungsfaktor - Mengenstaffel1.1.1 Flächengröße1.1.2 Objektanzahl
1.2 Mindestbetrag
1.3 Aktualisierung
1.4 Vereinbarung zur laufenden Nutzung aktualisierter Geobasisdaten
1.5 Verbundene Unternehmen
2. Nutzung von Geodatendiensten mit direktem Zugriff auf digitale Geobasisdaten
2.1 Abruf über rasterbasierte Darstellungsdienste2.2 Abruf über Downloaddienste
2.3 Nutzerverwaltung
3. Mehrfertigungen
4. Bezug von kostenfreien Produkten
5. Sonstige Leistungen
Teil B:
Gebühren für Auskünfte, Auszüge und Daten aus dem Liegenschaftskataster
6. Analoge Auszüge und digitale Präsentationsausgaben
7. Digitale Geobasisdaten
8. Online-Anwendungen