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Zur vorherigen Regelung

1 Vorbemerkungen

Die Krankenhausbaurichtlinie wird nach § 87 Absatz 1 Satz 3 der Landesbauordnung 2018 vom 21. Juli 2018 (GV. NRW. S. 421), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Juli 2026 (GV. NRW. S. 537) geändert worden ist, im Folgenden BauO NRW 2018, als besondere Verwaltungsvorschrift zu § 50 Absatz 1 BauO NRW 2018 erlassen.

Krankenhäuser sind nach § 50 Absatz 2 Nummer 9 BauO NRW 2018 große Sonderbauten, an die nach § 50 Absatz 1 BauO NRW 2018 im Einzelfall besondere Anforderungen gestellt und gleichermaßen Erleichterungen gestattet werden können.

Die Richtlinie erleichtert der Bauherrschaft, den Entwurfsverfassenden sowie den Fachplanerinnen und Fachplanern die Planung und den Behörden oder Prüfingenieurinnen und Prüfingenieuren für Brandschutz die Beurteilung und Genehmigung von Krankenhäusern. Sie erspart der Bauherrschaft Nachweise für im Einzelfall beabsichtigte Erleichterungen von den sonst geltenden Vorschriften der BauO NRW 2018. Sie ermöglicht im bauaufsichtlichen Verfahren eine gleiche Beurteilung gleich gelagerter Risiken und führt somit in gleich gelagerten Fällen zu gleichen Ergebnissen.

Die in der Richtlinie vorgesehenen besonderen Anforderungen und Erleichterungen sind für Krankenhäuser bestimmt, die im Gefahrenfall grundsätzlich ungehindert verlassen werden können, beziehungsweise für Krankenhäuser, in denen die Türen in den Rettungswegen grundsätzlich von innen leicht und in voller Breite geöffnet werden können (siehe Nummer 5.5 Satz 4). Die Richtlinie berücksichtigt jedoch, dass in Krankenhäusern Türen erforderlich sein können, die wegen einer sicheren Unterbringung von Personen verschlossen gehalten werden müssen und die im Gefahrenfall durch das Personal zu öffnen sein müssen (siehe Nummer 5.5 Satz 5 bis 8). Die Richtlinie ist nicht für Krankenhäuser konzipiert, die nicht ohne Weiteres verlassen werden können wie Krankenhäuser im Straf- oder Maßregelvollzug. In solchen Fällen können über die Richtlinie hinaus besondere Anforderungen erforderlich sein, über die im Einzelfall entschieden werden muss.

Bei Änderungen im Bestand sind die brandschutztechnischen Anforderungen gemäß § 59 Absatz 2 BauO NRW 2018 festzulegen. Sofern für das Gebäude bereits ein Brandschutzkonzept nach § 9 der Verordnung über bautechnische Prüfungen vom 6. Dezember 1995 (GV. NRW. S. 1241) in der jeweils geltenden Fassung vorliegt, kann sich dessen Fortschreibung in aller Regel auf das Geschoss und den Bereich beschränken, der für die Änderung zur Umsetzung des Abschottungsprinzips und zur Sicherstellung des ersten und zweiten Rettungswegs relevant ist.

2 Anwendungsbereich

Diese Richtlinie gilt für den Bau und Betrieb von Krankenhäusern und anderen baulichen Anlagen mit entsprechender Zweckbestimmung. Diese Richtlinie gilt nicht für

1. Krankenhäuser mit nicht mehr als sechs Patientenbetten,
2. Allgemeine Bereiche nach Nummer 3.4 innerhalb von Krankenhäusern oder
3. Räume mit besonderer Nutzung nach Nummer 3.5 innerhalb von Krankenhäusern.

§ 47 Absatz 5 BauO NRW 2018 bleibt unberührt.

3 Begriffe und allgemeine Anforderungen

3.1 Krankenhäuser

Krankenhäuser im Sinne dieser Richtlinie sind solche nach § 2 Nummer 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. April 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 98) geändert worden ist. § 3 Satz 1 Nummer 2 und 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes findet entsprechend Anwendung.

3.2 Pflegebereiche

Pflegebereiche sind baulich abgeschlossene Bereiche, in denen primär Patientinnen und Patienten stationär untergebracht, verpflegt, gepflegt und behandelt werden. Pflegebereiche können notwendige Flure haben oder als Raumgruppen ohne notwendige Flure konzipiert sein, wenn sie die allgemeinen Anforderungen der Nummer 3.10 Satz 1 und 2 an Raumgruppen in Pflegebereichen erfüllen.

3.3 Untersuchungs- und Behandlungsbereiche

Untersuchungs- und Behandlungsbereiche sind baulich abgeschlossene Bereiche, in denen primär Krankheiten, Leiden oder Körperschäden untersucht oder behandelt werden. Untersuchungs- und Behandlungsbereiche können notwendige Flure haben oder als Raumgruppen ohne notwendige Flure konzipiert sein, wenn sie die allgemeinen Anforderungen der Nummer 3.10 Satz 3 und 4 an Raumgruppen in Untersuchungs- und Behandlungsbereichen erfüllen. Untersuchungs- und Behandlungsbereiche werden unterschieden in

1. Untersuchungs- und Behandlungsbereiche für Patientinnen und Patienten, die grundsätzlich dazu in der Lage sind, sich ohne zeitliche Verzögerung selbst zu retten, und
2. Untersuchungs- und Behandlungsbereiche für Patientinnen und Patienten, die grundsätzlich auf Fremdrettung angewiesen sind und deren Verlegung Vorbereitungszeit unter fremder Hilfe benötigt.

3.4 Allgemeine Bereiche