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Änderungstext

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 2. Oktober 2025 (4519)

Aufgrund des § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 87a Abs. 1 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz ( LBauO) vom 24. November 1998 (GVBl. S. 365), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. September 2025 (GVBl. S. 549), BS 213-1, erlässt das Ministerium der Finanzen als oberste Bauaufsichtsbehörde zur Konkretisierung der Anforderungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 LBauO folgende Verwaltungsvorschrift:

1 Die Technischen Baubestimmungen nach § 87a der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz bestimmen sich vorbehaltlich der Nummer 2 nach der vom Deutschen Institut für Bautechnik bekannt gemachten Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB 2025/1) - Stand: 20. Mai 2025 -, die als Anlage 1 zur VV TB RP von der obersten Bauaufsichtsbehörde auf der Internetseite des Ministeriums der Finanzen unter dem Link

https://fm.rlp.de/fileadmin/04/Themen/Baurecht_und_Bautechnik/Technische_Baubestimmungen/Bekanntmachung_von_Technischen_Baubestimmungen_VV-TB/Anlage_1_VV_TB_RP_25.pdf

veröffentlicht ist.

2 Landesrechtliche Anpassungen zur Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (Anlage 1 zur VV TB RP) sind mit Stand: 2. Oktober 2025 als Anlage 2 zur VV TB RP von der obersten Bauaufsichtsbehörde auf der Internetseite des Ministeriums der Finanzen unter dem Link

https://fm.rlp.de/fileadmin/04/Themen/Baurecht_und_Bautechnik/Technische_Baubestimmungen/Bekanntmachung_von_Technischen_Baubestimmungen_VV-TB/Anlage_2_VV_TB_RP_25.pdf

veröffentlicht. Diese treten an die Stelle der entsprechenden Bestimmungen der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen.

3 Im Übrigen werden baurechtliche Vorschriften und Richtlinien des Landes von der obersten Bauaufsichtsbehörde auf der Internetseite des Ministeriums der Finanzen unter folgenden Links zum Download angeboten:

https://fm.rlp.de/themen/baurecht-und-bautechnik/bauvorschriften (unter Punkt Sonderbauten, Anlagen und Einrichtungen, Rundschreiben) und

https://fm.rlp.de/themen/baurecht-und-bautechnik/technische-baubestimmungen.

4 Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 20. November 2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verwaltungsvorschrift Bekanntmachung der Technischen Baubestimmungen vom 20. Dezember 2024 (MinBl. 2025 S. 58) außer Kraft.

Anlage 2
zur Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen von Rheinland-Pfalz
(VV TB RP)

Landesrechtliche Verweise und Anpassungen gegenüber der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB Ausgabe 2025/1) für das Land Rheinland-Pfalz

Entsprechend Nummer 2 der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen Rheinland-Pfalz (VV TB RP) vom 2. Oktober 2025 gibt die oberste Bauaufsichtsbehörde als Anlage 2 bekannt:

1. Die in der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen ( MVV TB) enthaltenen Verweise zur Musterbauordnung und weiteren Mustervorschriften sind auf das entsprechende Landesrecht nach der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz und den auf deren Grundlage erlassenen Rechtsvorschriften in der jeweils geltenden Fassung wie folgt zu übertragen: