Regelwerk, Bergrecht

BPVOS - BW
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I. Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Seilfahrtanlagen

II. Verwaltungsverfahren

§ 4 Erlaubnis

§ 5 Betriebsplanzulassung

§ 6 Änderung von Anlagen

§ 7 Voraussetzungen für Erlaubnis und Betriebsplanzulassung

§ 8 Bauartzulassungen

III. Inbetriebnahme und Überwachung

§ 9 Überprüfungen

§ 10 Prüfungen

§ 11 Untersuchungen

§ 12 Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt

§ 13 Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt

§ 14 Abnahmeuntersuchung

§ 15 Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen

§ 16 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden

§ 17 Seilaufliegezeiten

§ 18 Regelmäßige Überprüfung der Seilfahrtanlagen

§ 19 Regelmäßige Prüfung der Seilfahrtanlagen

§ 20 Regelmäßige Untersuchung der Seilfahrtanlagen

§ 21 Überwachung der Abteufanlagen

§ 22 Überwachung der Güterförderanlagen

§ 23 Überwachung von Hilfsfahranlagen und Fahrtrumen

§ 24 Überwachung von Notfahranlagen und Fahrtrumen beim Abteufen

§ 25 Überwachung von Befahrungsanlagen

§ 26 Überwachung von Bühnenanlagen und festen Bühnen

§ 27 Überwachung von Greiferanlagen

§ 28 Überwachung von Schrägförderanlagen

§ 29 Außerordentliche Untersuchungen

§ 30 Maßnahmen bei der Überwachung von Seilen

§ 31 Sonstige Überwachungsmaßnahmen

§ 32 Betriebsbuch

IV. Betrieb

§ 33 Allgemeine Vorschriften

§ 34 Betriebsbereitschaft der Anlagen

§ 35 Sicherung der Schächte und Schrägstrecken sowie ihrer Zugänge

§ 36 Sicherung der Schächte und ihrer Zugänge beim Abteufen

§ 37 Beleuchtung

§ 38 Zulässige Fahrgeschwindigkeit, Personenzahl und Belastung

§ 39 Signale und Abfahrbefehle

§ 40 Signalgabe

§ 41 Einzelsignale

§ 42 Signale zum Ankündigen der Seilfahrt

§ 43 Güterförderung einschl. Materialtransport

§ 44 Allgemeine Vorschriften für die Seilfahrt

§ 45 Benutzen der Fördermittel zur Seilfahrt

§ 46 Beginn und Ende der Seilfahrt

§ 47 Seilfahrt mit Anschlägern

§ 48 Selbstfahrerseilfahrt

§ 49 Verhalten bei der Seilfahrt

§ 50 Aufsicht bei der Seilfahrt

§ 51 Schachtbefahrung

§ 52 Schachtarbeiten

§ 53 Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Befahrungsanlagen, Hilfsfahr- und Notfahranlagen

§ 54 Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Bühnen

§ 55 Anforderungen an Maschinenführer

§ 56 Anwesenheit von Maschinenführern

§ 57 Tätigkeit der Maschinenführer

§ 58 Anforderungen an Anschläger

§ 59 Anwesenheit von Anschlägern

§ 60 Tätigkeit der Anschläger

§ 61 Verhalten bei Schäden oder Mängeln

§ 62 Anzeige besonderer Ereignisse

§ 63 Unterweisungen

§ 64 Dienst- und Betriebsanweisungen

§ 65 Fachkräfte

§ 66 Schilder und Tafeln

§ 67 Schweißarbeiten, Instandsetzungen

§ 68 Ersatzausrüstungen

V. Schlußvorschriften

§ 69 Ausnahmen

§ 70 Bekanntmachung der Verordnung

§ 71 Ordnungswidrigkeiten

§ 72 Übergangsvorschriften

§ 73