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Regelwerk, EU 2005, Tierschutz - EU Bund

Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG

(ABl. Nr. L 10 vom 14.01.2006 S. 16;
RL 2008/73/EG - ABl. Nr. L 219 vom 18.08.2008 S. 40, ber. 2015 L 137 S. 13;
VO (EU) 2016/429 - ABl. Nr. L 84 vom 31.03.2016 S. 1 * Inkrafttreten/Gültig Art. 272;
Beschl. (EU) 2018/662 - ABl. Nr. L 110 vom 30.04.2018 S. 134 Gültig)



aufgehoben/ersetzt zum 21.04.2021 gem. Art. 270 der VO (EU) 2016/429 -s.a. Art. 272

Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 37,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments 1,

nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses 2,

nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Aviäre Influenza ist eine gefährliche, hoch ansteckende Erkrankung von Geflügel und in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln anderer Spezies, die durch unterschiedliche Influenzaviren hervorgerufen wird. Diese Viren können auch auf Säugetiere, insbesondere auf Schweine, und auf den Menschen übertragen werden.

(2) Geflügel wird von den in Anhang I des Vertrags aufgeführten lebenden Tieren erfasst und eine der Aufgaben der Gemeinschaft im Veterinärbereich besteht darin, den Gesundheitszustand von Geflügel zu verbessern und damit den Handel mit Geflügel und Geflügelerzeugnissen zu erleichtern und die Entwicklung der Geflügelwirtschaft zu gewährleisten. Darüber hinaus ist bei der Festlegung und Durchführung der Politiken und Maßnahmen der Gemeinschaft den Erfordernissen der Gewährleistung eines hohen Gesundheitsschutzniveaus Rechnung zu tragen.

(3) Influenzaviren bestehen aus vielen verschiedenen Virusstämmen. Die von den verschiedenen Virusstämmen für Tiere und die öffentliche Gesundheit ausgehenden gesundheitlichen Risiken sind sehr unterschiedlich und aufgrund der erheblichen Wandlungsfähigkeit der Viren und der möglichen genetischen Neuordnung zwischen verschiedenen Virusstämmen nicht immer absehbar.

(4) Eine Infektion mit bestimmten Virusstämmen der Aviären Influenza kann in Hausgeflügelbeständen Ausbrüche epizootischen Ausmaßes hervorrufen, gekennzeichnet durch hohe Sterblichkeit und Beeinträchtigungen, die insbesondere die Rentabilität der gesamten Geflügelwirtschaft in Frage stellen können.

(5) Zum Schutz der Tiergesundheit und zur Förderung der Geflügelwirtschaft sind bereits mit der Richtlinie 92/40/EWG vom 19. Mai 1992 3 Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza eingeführt worden.

(6) Die Vorschriften der Richtlinie 92/40/EWG sollten aufgrund neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse über die gesundheitlichen Risiken für Tiere und die öffentliche Gesundheit, die von der Aviären Influenza ausgehen, der Entwicklung von neuen Analysemethoden und Impfstoffen sowie der Erfahrungen mit den jüngsten Ausbrüchen dieser Seuche in der Gemeinschaft und in Drittländern grundlegend überprüft werden.

(7) Die neuen Gemeinschaftsvorschriften sollten auch den jüngsten Stellungnahmen des Wissenschaftlichen Ausschusses für Tiergesundheit und Tierschutz und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) sowie den Änderungen im Gesundheitskodex für Landtiere (Terrestrial Animal Health Code) und in den Normenempfehlungen zu Untersuchungsmethoden und Impfstoffen für Landtiere (Manual of Diagnostic Tests and Vaccines for Terrestrial Animals) des Internationalen Tierseuchenamts (OIE) in Bezug auf die Aviäre Influenza Rechnung tragen.

(8) Bestimmte Influenzaviren aviären Ursprungs können unter bestimmten Umständen auf den Menschen übertragen werden und dann ein ernst zu nehmendes Gesundheitsrisiko darstellen. Die Bestimmungen dieser Richtlinie, mit denen die Krankheit in Nutztieren bekämpft werden soll, könnten indirekt zur Vorbeugung von Problemen für die öffentliche Gesundheit beitragen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt obliegt es jedoch vor allem den Mitgliedstaaten, diese Probleme zu bekämpfen.

(9) Auf Gemeinschaftsebene werden die Gefahren für die menschliche Gesundheit durch Influenzaviren in erster Linie durch andere Maßnahmen und Rechtsakte bekämpft. Dazu zählen insbesondere das mit der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates 4 eingerichtete Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (nachstehend "ECDC" genannt), die Empfehlungen der Kommission zur Bereitschafts- und Reaktionsplanung der Gemeinschaft im Hinblick auf eine Influenzapandemie, das Frühwarn- und Reaktionssystem der Europäischen Union und die Errichtung des Europäischen Influenza-Überwachungssystems.

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(Stand: 11.03.2019)

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