Regelwerk, EU chronologisch, EU 2007

Entsch. 2007/76/EG
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Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Informationsvorschriften

Artikel 4 Fristen

Artikel 5 Warnmeldungen

Artikel 6 Zugriff auf die ausgetauschten Informationen

Artikel 7 Sprachen

Artikel 7a KoordinierungderMarktüberwachungs- und Durchsetzungstätigkeit

Artikel 8 Geltungsbeginn

Artikel 9 Adressaten

Anhang Regeln für die Amtshilfe unter den zuständigen Behörden nach den Kapiteln II und III der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004

1. Kapitel 1 - Informationsvorschriften

1.1. Informationsfelder in den Datenbank-Standardformularen, auf die den zuständigen Behörden Zugriff zu gewähren ist

1.2. Mindestumfang der Informationen, die Amtshilfeersuchen und Warnmeldungen enthalten müssen (Artikel 6, 7 und 8 der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004)

1.3. Beantwortung der Amtshilfeersuchen

1.4. Zusätzliche Befugnisse, die den zuständigen Behörden nach nationalem Recht eingeräumt werden

1.5. Benennung von Stellen nach Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004, die ein legitimes Interesse an der Einstellung oder dem Verbot innergemeinschaftlicher Verstöße haben

2. Kapitel 2 - Fristen

2.1. Amtshilfeersuchen und Beantwortung

2.2. Warnmeldungen

3. Kapitel 3 - Warnmeldungen

4. Kapitel 4 - Zugriff auf die ausgetauschten Informationen und Datenschutz

4.1. Zuständige Behörden

4.2. Zentrale Verbindungsstellen

4.3. Kommission

4.4. Sensible Daten

5. Kapitel 5 - Sprachen, die für Amtshilfeersuchen und für die Übermittlung von Informationen zu verwenden sind

6. Kapitel 6