Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die
Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.
Regelwerk, EU 2011, Gefahrgut/Transport - EU Bund

Richtlinie 2011/18/EU der Kommission vom 1. März 2011 zur Änderung der Anhänge II, V und VI der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft

(ABl. Nr. L 57 vom 02.03.2011 S. 21;
RL (EU) 2016/797 - ABl. Nr. L 138 vom::26.05.2016 S. 44 *)



aufgehoben zum 16.06.2020 gem. Art. 58 der RL (EU) 2016/797

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft 1, insbesondere auf Artikel 30 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen der Richtlinie 2008/57/EG bezüglich der Anpassung der Anhänge II bis IX dieser Richtlinie werden nach dem in Artikel 29 Absatz 4 der Richtlinie 2008/57/EG genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.

(2) Das Teilsystem "Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung" besteht aus streckenseitigen und fahrzeugseitigen Ausrüstungen, die als zwei getrennte Teilsysteme zu betrachten sind. Anhang II der Richtlinie 2008/57/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(3) Die Stromverbrauchsmesseinrichtungen sind physisch in die Fahrzeuge integriert. Anhang II der Richtlinie 2008/57/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(4) Gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG bestimmen die Mitgliedstaaten die Stellen, die mit den Prüfverfahren im Fall nationaler Vorschriften beauftragt sind. Die Anhänge V und VI der Richtlinie 2008/57/EG sollten daher geändert werden, um die von diesen Stellen durchgeführten Verfahren anzugeben.

(5) Im Hinblick auf Anhang VI Nummer 2 der Richtlinie 2008/57/EG sollte bei Rückgriff auf Zwischenprüfungen zunächst die benannte Stelle eine EG-Zwischenprüfbescheinigung und danach die Antragsteller die entsprechende EG-Prüferklärung ausstellen. Die Anhänge V und VI der Richtlinie 2008/57/EG sollten daher entsprechend geändert werden.

(6) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des durch Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses

- hat folgende Richtlinie erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge II, V und VI der Richtlinie 2008/57/EG erhalten die Fassung der Anhänge I, II und III dieser Richtlinie.

Artikel 2

(1) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie spätestens am 31. Dezember 2011 nachzukommen. Sie übermitteln der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften.

(2) Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.

(3) Die Republik Malta und die Republik Zypern sind von der Pflicht zur Umsetzung und Durchführung dieser Richtlinie ausgenommen, solange in ihrem jeweiligen Staatsgebiet kein Eisenbahnsystem besteht.

Artikel 3

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 4

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 1. März 2011

1) ABl. Nr. L 191 vom 18.07.2008 S. 1.

.

Anhang I

" Anhang II
Teilsysteme

1. Verzeichnis der Teilsysteme

Für die Zwecke dieser Richtlinie wird das Eisenbahnsystem wie folgt in Teilsysteme untergliedert:

  1. strukturelle Bereiche:
  2. funktionelle Bereiche:

2. Beschreibung der Teilsysteme

Für jedes Teilsystem oder jeden Teil von Teilsystemen wird von der Agentur bei der Erarbeitung des entsprechenden TSI-Entwurfs die Liste der mit der Interoperabilität verbundenen Elemente und Aspekte vorgeschlagen. Unbeschadet der Festlegung dieser Aspekte oder der Interoperabilitätskomponenten und unbeschadet der Reihenfolge, in der die Teilsysteme in die TSI einbezogen werden, umfassen die Teilsysteme Folgendes:

2.1. Infrastruktur

umwelt-online - Demo-Version


(Stand: 11.03.2019)

Alle vollständigen Texte in der aktuellen Fassung im Jahresabonnement
Nutzungsgebühr: 90.- € netto (Grundlizenz)

(derzeit ca. 7200 Titel s.Übersicht - keine Unterteilung in Fachbereiche)

Preise & Bestellung

Die Zugangskennung wird kurzfristig übermittelt

? Fragen ?
Abonnentenzugang/Volltextversion