Regelwerk, EU 2012

RL 2012/34/EU
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2 Ausnahmen vom Anwendungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Entwicklung des Eisenbahnsektors der Union

Abschnitt 1
Unabhängigkeit der Geschäftsführung

Artikel 4 Unabhängigkeit der Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreiber

Artikel 5 Führung der Eisenbahnunternehmen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen

Abschnitt 2
Trennung zwischen Infrastrukturbetrieb und Erbringung von Verkehrsleistungen sowie zwischen verschiedenen Arten von Verkehrsleistungen

Artikel 6 Trennung der Rechnungsführung

Artikel 7 Unabhängigkeit des Infrastrukturbetreibers

Artikel 7a Unabhängigkeit bei den wesentlichen Funktionen

Artikel 7b Unparteilichkeit des Infrastrukturbetreibers hinsichtlich des Verkehrsmanagements und der Instandhaltungsplanung

Artikel 7c Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Infrastrukturbetreibers

Artikel 7d Finanzielle Transparenz

Artikel 7e Koordinierungsmechanismen

Artikel 7f Europäisches Netzwerk der Infrastrukturbetreiber

Abschnitt 3
Finanzielle Sanierung

Artikel 8 Finanzierung des Infrastrukturbetreibers

Artikel 9 Transparente Entschuldung

Abschnitt 4
Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und zu Schienenverkehrsdiensten

Artikel 10 Bedingungen für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

Artikel 11 Einschränkung des Zugangsrechts und des Rechts, Fahrgäste aufzunehmen und abzusetzen

Artikel 11a Hochgeschwindigkeits-Personenverkehrsdienste

Artikel 12 Abgabe für Personenverkehrsdienste erbringende Eisenbahnunternehmen

Artikel 13 Bedingungen für den Zugang zu Leistungen

Artikel 13a Gemeinsame Informations- und Durchgangsfahrscheinsysteme

Abschnitt 5
Grenzüberschreitende Vereinbarungen

Artikel 14 Allgemeine Grundsätze für grenzüberschreitende Vereinbarungen

Abschnitt 6
Überwachungsaufgaben der Kommission

Artikel 15 Umfang der Marktüberwachung

Kapitel III
Genehmigungen für Eisenbahnunternehmen

Abschnitt 1
Genehmigungsbehörde

Artikel 16 Genehmigungsbehörde

Abschnitt 2
Bedingungen für den Erhalt einer Genehmigung

Artikel 17 Allgemeine Anforderungen

Artikel 18 Bedingungen für den Erhalt einer Genehmigung

Artikel 19 Anforderungen an die Zuverlässigkeit

Artikel 20 Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit

Artikel 21 Anforderungen an die fachliche Eignung

Artikel 22 Anforderungen an die Deckung für zivilrechtliche Haftung

Abschnitt 3
Gültigkeit der Genehmigung

Artikel 23 Gültigkeitsbereich und -dauer

Artikel 24 Befristete Genehmigung, Zustimmung, Aussetzung und Widerruf

Artikel 25 Genehmigungsverfahren

Kapitel IV
Erhebung von Wegeentgelten und Zuweisung von Fahrwegkapazität im Schienenverkehr

Abschnitt 1
Allgemeine Grundsätze

Artikel 26 Effektive Nutzung der Fahrwegkapazität

Artikel 27 Schienennetz-Nutzungsbedingungen

Artikel 28 Vereinbarungen zwischen Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreibern

Abschnitt 2
Wege- und Dienstleistungsentgelte

Artikel 29 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten

Artikel 30 Fahrwegkosten und Rechnungsführung

Artikel 31 Entgeltgrundsätze

Artikel 32 Ausnahmen von den Entgeltgrundsätzen

Artikel 33 Entgeltnachlässe

Artikel 34 Ausgleichsregelungen für nicht angelastete Umweltkosten, Kosten für Unfälle und Infrastrukturkosten

Artikel 35 Leistungsabhängige Entgeltregelung

Artikel 36 Entgelte für vorgehaltene Fahrwegkapazität

Artikel 37 Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen

Abschnitt 3
Zuweisung von Fahrwegkapazität

Artikel 38 Rechte an Fahrwegkapazität

Artikel 39 Zuweisung von Fahrwegkapazität

Artikel 40 Zusammenarbeit bei der Zuweisung von netzübergreifender Fahrwegkapazität

Artikel 41 Antragsteller

Artikel 42 Rahmenverträge

Artikel 43 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens

Artikel 44 Antragstellung

Artikel 45 Netzfahrplanerstellung

Artikel 46