Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2018, Arbeitsschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz ¹, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

auf Antrag des Königreichs Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Malta, des Königreichs der Niederlande, der Republik Österreich, Rumäniens, der Republik Finnland und des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Einklang mit Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 kann die Kommission den Mitgliedstaaten, sofern eine objektiv begründete Notwendigkeit besteht, Ausnahmeregelungen und Übergangszeiten gewähren.

(2) Die der Kommission vorgelegten Informationen zeigen, dass die Anträge der Mitgliedstaaten auf Ausnahmeregelungen darauf zurückzuführen sind, dass diese ihre Verwaltungs- und Statistiksysteme in größerem Umfang anpassen müssten, um der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 vollständig nachkommen zu können.

(3) Derartige Ausnahmeregelungen sollten dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Malta, dem Königreich der Niederlande, der Republik Österreich, Rumänien, der Republik Finnland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland auf deren Anträge hin gewährt werden.

(4) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Den im Anhang aufgeführten Mitgliedstaaten werden die dort dargelegten Ausnahmeregelungen gewährt.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an das Königreich Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Malta, das Königreich der Niederlande, die Republik Österreich, Rumänien, die Republik Finnland und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland gerichtet.

Brüssel, den 19. Februar 2018

.

Für die Zwecke der Datenerhebung für die EHIS 2019 werden folgende Ausnahmeregelungen gewährt:

Belgien, Finnland und die Niederlande müssen keine Daten zu den in der nachstehenden Tabelle aufgeführten Variablen liefern:

Belgien, Deutschland, Malta und Österreich wird eine Ausnahmeregelung in Bezug auf den Zeitraum der Datenerhebung gewährt. Der Datenerhebungszeitraum ist für Belgien 2018, für Deutschland und Österreich 2018-2020 sowie für Malta 2019-2020.

Rumänien wird eine Ausnahmeregelung im Hinblick auf die Bereitstellung von Mikrodaten gewährt. Es übermittelt die vorgeprüften Mikrodaten binnen 12 Monaten nach dem Ende des Zeitraums der nationalen Datenerhebung.

Dem Vereinigten Königreich wird eine Ausnahmeregelung für die Referenzpopulation gewährt. Bei der Referenzpopulation im Vereinigten Königreich handelt es sich um Personen ab 16 Jahren, die zum Zeitpunkt der Datenerhebung in privaten Haushalten auf dem nationalen Hoheitsgebiet leben.

ENDE