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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2014/94/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe ¹, insbesondere auf Artikel 7 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Um die am besten geeignete Methode gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Richtlinie 2014/94/EU zu ermitteln, hat die Kommission der Deutschen Energie-Agentur (dena) nach einer Ausschreibung den Auftrag erteilt, in einer Studie mögliche Optionen für eine gemeinsame Methode für den auf eine Maßeinheit bezogenen Preisvergleich für alternative Kraftstoffe zu bestimmen ².

(2) In dieser Studie wurden vier Hauptoptionen analysiert. Die Kommission hat all diese Optionen erwogen. Dabei stellte sie fest, dass die Option, bei der die Kraftstoffpreise als Beträge in der anwendbaren Währung je 100 km ausgedrückt werden, wobei der auf eine Maßeinheit bezogene Kraftstoffpreis gemäß der Richtlinie 98/6/EG ³ und der in der Übereinstimmungsbescheinigung angegebene Verbrauch des Fahrzeugs berücksichtigt werden, am umfassendsten wäre und auf messbaren Daten basiert. Diese Option trägt nicht nur dem Energiegehalt des Kraftstoffs Rechnung, sondern auch anderen, für den Kraftstoffpreis je Strecke relevanten Faktoren, insbesondere der Energieeffizienz der Technik, die bei der Nutzung unterschiedlicher Kraftstoffe in den Fahrzeugen zum Einsatz kommt.

(3) In einer Verbrauchererhebung zum Kraftstoffpreisvergleich ⁴, mit der die Fédération Internationale de l'Automobile nach einer Ausschreibung beauftragt worden war, sprachen sich die Verbraucher für eine Methode aus, bei der die Kraftstoffpreise als Beträge in der anwendbaren Währung je 100 km ausgedrückt werden.

(4) Die gewählte Methode sollte den Nutzern einen einfachen Vergleich sowie die Berücksichtigung sämtlicher, auch für künftige Kaufentscheidungen relevanter Faktoren ermöglichen. Die Methode erscheint daher am besten geeignet, das Verbraucherbewusstsein zu schärfen und die Transparenz der Kraftstoffpreise zu verbessern. Zudem entspricht sie am besten den allgemeineren Zielen der Richtlinie 2014/94/EU, zur Diversifizierung der Energiequellen im Verkehr und zur Verringerung der CO₂- und sonstigen Schadstoffemissionen beizutragen, was auch mit der Europäischen Strategie für emissionsarme Mobilität ⁵ im Rahmen der Energieunion angestrebt wird.

(5) Für die Berechnung der Kraftstoffpreise sollte der in der Übereinstimmungsbescheinigung angegebene Kraftstoffverbrauch herangezogen werden. Dieser Wert beruht bei neuen Fahrzeugtypen seit September 2017 und bei allen neuen Fahrzeugen ab September 2018 auf dem weltweit harmonisierten Prüfverfahren für Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge (World Harmonised Light Vehicles Test Procedure, WLTP) ⁶. Dieses Verfahren ersetzt den zuvor angewandten Neuen Europäischen Fahrzyklus (NEFZ). Das WLTP sieht im Verbraucherinteresse strengere Prüfbedingungen vor und ermöglicht eine realistischere Ermittlung des Kraftstoffverbrauchs. Die Bezugnahme auf diese Werte steht im Einklang mit den Verbraucherinformationen, die gemäß der Richtlinie 1999/94/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bereitstellung von Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch und CO₂-Emissionen beim Marketing für neue Personenkraftwagen ⁷ sowie gemäß der Empfehlung (EU) 2017/948 ⁸ vorgelegt werden.

(6) Da in den Übereinstimmungsbescheinigungen der Fahrzeuge hinsichtlich Biokraftstoff-Mischungen mit Benzin oder Diesel ⁹ keine Werte angegeben werden, können die Mitgliedstaaten ihre eigenen Daten zur Ermittlung dieser Werte verwenden.

(7) Damit die Methode jederzeit angewandt werden kann, sollte der auf eine konventionelle Maßeinheit bezogene Durchschnittspreis des jeweiligen Kraftstoffs, der maximal während des letzten Kalendervierteljahres vor der Berechnung galt, als Kraftstoffpreis zugrunde gelegt werden.

(8) Aufgrund der inhärenten Beschränkungen bei der Anzeige der Vergleiche an Tankstellen sollte festgelegt werden, dass die Anwendung der Methode auf einer Auswahl von Pkw-Modellen beruht, die mindestens hinsichtlich Gewicht und Leistung vergleichbar sind, aber unterschiedliche Kraftstoffe nutzen.