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Beschluss (GASP) 2018/833 des Rates vom 4. Juni 2018 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
(ABl. Nr. L 140 vom 06.06.2018 S. 87)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
gestützt auf den Beschluss 2010/413/GASP des Rates vom 26. Juli 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP 1, insbesondere auf Artikel 23 Absatz 2,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 26. Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP angenommen.
(2) Gemäß Artikel 26 Absatz 3 des Beschlusses 2010/413/GASP hat der Rat die in Anhang II des Beschlusses enthaltene Liste der benannten Personen und Einrichtungen überprüft.
(3) Der Rat ist zu dem Schluss gelangt, dass die Einträge zu bestimmten im Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP aufgeführten Personen und Einrichtungen geändert werden sollten.
(4) Der Beschluss 2010/413/GASP sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgenden Beschluss erlassen:
Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Luxemburg am 4. Juni 2018.
| Anhang |
Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP wird wie folgt geändert:
1. Unter der Überschrift "I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt sind, und Personen und Einrichtungen, die die Regierung Irans unterstützen" ersetzen die folgenden Einträge die entsprechenden Einträge unter der Unterüberschrift "B. Einrichtungen":
| Name | Angaben zur Identität | Gründe | Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste | |
| "42. g) | Shetab Gaman (alias Taamin Gostaran Pishgaman Azar) | Adresse: Norouzi Alley, No 2, Larestan Street, Motahari Avenue, Teheran | Handelt im Namen von Yasa Part. | 26.7.2010 |
| 49. | Noavaran Pooyamoj (alias Noavaran Tejarat Paya, Bastan Tejerat Mabna, Behdis Tejarat (oder Bazarganis Behdis Tejarat Alborz Company oder Behdis Tejarat General Trading Company), Fanavaran Mojpooya, Faramoj Company (oder Tosee Danesh Fanavari Faramoj), Green Emirate Paya, Mehbang Sana, Mohandesi Hedayat Control Paya, Pooya Wave Company, Towsee Fanavari Boshra) | Ist beteiligt an der Beschaffung von Material, das der Kontrolle unterliegt und unmittelbar bei der Herstellung von Zentrifugen für das Urananreicherungsprogramm Irans verwendet wird. | 23.5.2011 | |
| 55. | Ashtian Tablo | Ashtian Tablo - No 67, Ghods mirheydari St, Yoosefabad, Teheran | Ist beteiligt an der Herstellung und Lieferung elektrischer Spezialausrüstungen und -materialien, die unmittelbar im iranischen Nuklearbereich verwendet werden. | 23.5.2011" |
2. Unter der Überschrift "II. Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)" ersetzen die folgenden Einträge die entsprechenden Einträge unter der Unterüberschrift "A. Personen":
| Name | Angaben zur Identität | Gründe | Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste | |
| "1. | Javad DARVISH-VAND, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) | Ehemaliger stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte, zuständig für Inspektionen, verantwortlich für sämtliche Einrichtungen und Anlagen dieses Ministeriums, der durch die Erbringung von Dienstleistungen für dieses Ministerium und das Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) nach wie vor mit diesen in Verbindung steht. | 23.6.2008 | |
| 8. | Mohammad Reza NAQDI, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) | geboren 1953, Nadschaf (Irak) | Stellvertretender Kommandeur des Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) für Kultur- und Gesellschaftsfragen. Ehemaliger Kommandeur der Bassidsch-Widerstandstruppe. | 26.7.2010 |
| 10. | Rostam QASEMI (alias Rostam GHASEMI) | geboren 1961 | Ehemaliger Chef von Khatam al-Anbiya | 26.7.2010 |
| 19. | Amir Ali Haji ZADEH (alias Amir Ali HAJIZADEH), Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) | Kommandeur der Luft- und Raumfahrtstreitkräfte des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) | 23.1.2012" |
(Stand: 12.02.2021)
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