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aufgehoben gem. VO (EU) 2020/687

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2003/85/EG des Rates vom 29. September 2003 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, zur Aufhebung der Richtlinien 85/511/EWG sowie der Entscheidungen 89/531/EWG und 91/665/EWG und zur Änderung der Richtlinie 92/46/EWG ¹, insbesondere auf Artikel 67 Absatz 2 und Artikel 69 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Richtlinie 2003/85/EG sind die Mindestmaßnahmen festgelegt, die bei einem Ausbruch der MKS anzuwenden sind, sowie Präventivmaßnahmen zur Sensibilisierung und Verbesserung der Vorsorge der zuständigen Behörden und der Landwirte in Bezug auf diese Seuche.

(2) Zu den Präventivmaßnahmen nach Maßgabe der Richtlinie 2003/85/EG zählt unter anderem, dass der Umgang mit lebenden MKS-Viren zu Forschungs- und Diagnosezwecken oder zu Zwecken der Herstellung von Impfstoffen ausschließlich in den in Anhang XI dieser Richtlinie aufgeführten zugelassenen Labors erfolgt.

(3) In Teil A des Anhang XI der Richtlinie 2003/85/EG sind die nationalen Labors gelistet, die für den Umgang mit MKS-Lebendviren zu Forschungs- und Diagnosezwecken zugelassen sind. In Teil B dieses Anhangs sind die Labors gelistet, die für den Umgang mit MKS-Lebendviren zur Impfstoffherstellung und zur diesbezüglichen Forschung zugelassen sind.

Die Niederlande beantragten bei der Kommission die Änderung der Bezeichnung ihres in Anhang XI Teil A der Richtlinie 2003/85/EG gelisteten nationalen MKS-Labors in "Wageningen Bioveterinary Reserach (WBVR), Lelystad"; dort gab es organisatorische Änderungen.

Belgien beantragte ebenfalls bei der Kommission die Änderung der Bezeichnung seines in Anhang XI Teil A der Richtlinie 2003/85/EG gelisteten nationalen MKS-Labors. Das belgische nationale MKS-Labor, das Veterinärmedizinische und Agrochemische Forschungszentrum (CODA-CERVA) gehört infolge der Fusion von CODA-CERVa und dem Wissenschaftlichen Institut für öffentliche Gesundheit (WIV-ISP) zum 1. April 2018 nun zum neuen belgischen Bundesforschungszentrum Sciensano. Sciensano übernahm alle Rechte und Pflichten seiner Vorgängerorganisationen, auch die der CODA-CERVA.

Griechenland beantragte bei der Kommission die Vervollständigung der Bezeichnung seines in Anhang XI Teil A der Richtlinie 2003/85/EG gelisteten nationalen MKS-Labors, das auch für die Diagnose von Rickettsieninfektionen zuständig ist.

(4) Das im Vereinigten Königreich ansässige Pirbright Institute erbringt für Bulgarien, Estland, Finnland, Irland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Portugal, Schweden, Slowenien und das Vereinigte Königreich die Dienste eines nationalen MKS-Referenzlabors und ist als solches ordnungsgemäß in Teil A des Anhangs XI der Richtlinie 2003/85/EG aufgeführt. Infolge der Mitteilung des Vereinigten Königreichs gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union ist das Vereinigte Königreich ab dem 30. März 2019 kein Mitglied der Europäischen Union mehr. Im Einklang mit Artikel 68 Absatz 2 darf das Pirbright Institute nach dem 29. März 2019 keine Dienste eines nationalen MKS-Referenzlabors für Bulgarien, Estland, Finnland, Irland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Portugal, Schweden und Slowenien mehr erbringen.

(5) Aus Gründen der Rechtssicherheit ist es von Bedeutung, die Liste der nationalen Labors für die Maul- und Klauenseuche in Teil A des Anhangs XI der Richtlinie 2003/85/EG auf aktuellem Stand zu halten. Daher ist es notwendig, die Bezeichnungen der nationalen Labors in Belgien, den Niederlanden und Griechenland zu ändern und das Austrittsdatum des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union als das Datum anzugeben, bis zu dem das Pirbright Institute für andere Mitgliedstaaten die Dienste eines nationalen MKS-Referenzlabors erbringen darf und bis zu dem andere Mitgliedstaaten die Dienste des Pirbright Institute als nationales MKS-Referenzlabors in Anspruch nehmen dürfen.

(6) Infolge der organisatorischen Änderungen, die das in Teil B des Anhangs XI der Richtlinie 2003/85/EG aufgeführte Labor betreffen, das für den Umgang mit MKS-Lebendviren zur Impfstoffherstellung zugelassen ist, beantragten die Niederlande bei der Kommission die Änderung der Bezeichnung dieses in ihrem Hoheitsgebiet ansässigen Labors in "Boehringer Ingelheim Animal Health Netherlands B.V.".

(7) Anhang XI der Richtlinie 2003/85/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(8) Im Durchführungsbeschluss (EU) 2018/136 der Kommission ² wurde das Konsortium ANSES & CODA-CERVA, das vom Laboratorium für Tiergesundheit der Agentur für Lebensmittelsicherheit, Umweltsicherheit und Arbeitsschutz (ANSES), Maisons-Alfort, Frankreich, und dem Veterinärmedizinischen und Agrochemischen Forschungszentrum (CODA-CERVA), Uccle, Belgien, gebildet wird, als Referenzlaboratorium der Europäischen Union für die Maul- und Klauenseuche benannt. Der genannte Durchführungsbeschluss muss dahingehend geändert werden, dass er Sciensano und nicht CODA-CERVa aufführt. Der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/136 sollte daher entsprechend geändert werden.

(9) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Anhang XI der Richtlinie 2003/85/EG wird durch den Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.

Artikel 2

Artikel 1 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/136 erhält folgende Fassung:

" Artikel 1

Das Konsortium ANSES & SCIENSANO, das vom Laboratorium für Tiergesundheit der Agentur für Lebensmittelsicherheit, Umweltsicherheit und Arbeitsschutz (ANSES), Maisons-Alfort, Frankreich, und dem Labor für exotische Viren und besondere Krankheiten des belgischen Bundesforschungszentrum Sciensano, Uccle, Belgien, gebildet wird, wird hiermit auf unbestimmte Zeit als Referenzlaboratorium der Europäischen Union für die Maul- und Klauenseuche benannt."

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

.

Anhang XI der Richtlinie 2003/85/EG erhält folgende Fassung:

" Anhang XI

Teil A
Nationale Labors, die für den Umgang mit MKS-Lebendviren zugelassen sind

Mitgliedstaat, in dem das Labor ansässig ist		Labor	Mitgliedstaaten, die die Dienste des Labors in Anspruch nehmen
ISO-Code	Bezeichnung
AT	Österreich	Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Veterinärmedizinische Untersuchungen Mödling	Österreich
BE	Belgien	Laboratory for Exotic Viruses and Particular Diseases of the federal research centre Sciensano, Uccle	Belgien Luxemburg
CZ	Tschechische Republik	Státní veterinární ústav Praha, Praha	Tschechische Republik
DE	Deutschland	Friedrich-Loeffler-Institut Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, Greifswald - Insel Riems	Deutschland Slowakei
DK	Dänemark	Danmarks Tekniske Universitet, Veterinærinstituttet, Afdeling for Virologi, Lindholm Danish Technical University, Veterinary Institute, Department of Virology, Lindholm	Dänemark Finnland Schweden
EL	Griechenland		Griechenland
ES	Spanien	Laboratorio Central de Sanidad Animal, Algete, Madrid Centro de Investigación en Sanidad Animal (CISA), Valdeolmos, Madrid	Spanien
FR	Frankreich	Agence nationale de sécurité sanitaire de l'alimentation, de l'environnement et du travail (ANSES), Laboratoire de santé animale de Maisons-Alfort	Frankreich
HU	Ungarn	Nemzeti Élelmiszerlánc-biztonsági Hivatal, Állategészségügyi Diagnosztikai Igazgatóság (NÉBIH-ÁDI), Budapest	Ungarn
IT	Italien	Istituto zooprofilattico sperimentale della Lombardia e dell'Emilia-Romagna, Brescia	Italien Zypern
NL	Niederlande	Wageningen Bioveterinary Research (WBVR), Lelystad	Niederlande
PL	Polen		Polen
RO	Rumänien		Rumänien
UK	Vereinigtes Königreich	The Pirbright Institute	Vereinigtes Königreich Bulgarien 1 Kroatien 1 Estland 1 Finnland 1 Irland 1 Lettland 1 Litauen 1 Malta 1 Portugal 1 Slowenien 1 Schweden 1

Teil B
Labors, die für den Umgang mit MKS-Lebendviren zur Impfstoffherstellung zugelassen sind

_____
1) Inanspruchnahme der Dienste im Einklang mit Artikel 68 Absatz 2 bis zum 29. März 2019

2) Gültig bis zum 29. März 2019."

ENDE