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Regelwerk, EU 2018, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/2046 der Kommission vom 19. Dezember 2018 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 87427 × MON 89034 × 1507 × MON 88017 × 59122 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, und von genetisch veränderten Maissorten, in denen zwei, drei oder vier der Einzelereignisse MON 87427, MON 89034, 1507, MON 88017 und 59122 kombiniert werden, und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/366/EU

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 8238)
(Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 327 vom 21.12.2018 S. 70)



Neufassung -Ersetzt Beschl. 2011/366/EU

Hinweis: s. Liste - über die Zulassung/Erneuerung des Inverkehrbringens von ...

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel 1, insbesondere auf Artikel 7 Absatz 3 und Artikel 19 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 26. November 2013 stellte das Unternehmen Monsanto Europe S.A./N.V. im Namen von Monsanto Company bei der zuständigen nationalen Behörde Belgiens gemäß den Artikeln 5 und 17 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 einen Antrag auf das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, Lebensmittelzutaten und Futtermitteln, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 87427 × MON 89034 × 1507 × MON 88017 × 59122 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden (im Folgenden der "Antrag"). Der Antrag betraf außerdem das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 87427 × MON 89034 × 1507 × MON 88017 × 59122 enthalten oder aus ihm bestehen, für andere Verwendungszwecke als Lebens- und Futtermittel, außer zum Anbau.

(2) Zudem betraf der Antrag das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die 25 Unterkombinationen der einzelnen Transformationsereignisse, die Mais der Sorte MON 87427 × MON 89034 × 1507 × MON 88017 × 59122 enthalten, daraus bestehen oder daraus gewonnen werden. Zwölf dieser Unterkombinationen sind bereits zugelassen: 1507 × 59122 wurde mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1110 der Kommission 2 zugelassen; MON 89034 × MON 88017 wurde mit dem Beschluss 2011/366/EU der Kommission 3 zugelassen; MON 87427 × MON 89034 wurde mit dem Beschluss (EU) 2018/1111 der Kommission 4 zugelassen, und MON 89034 × 1507 × MON 88017 × 59122, MON 89034 × 1507 × MON 88017, MON 89034 × 1507 × 59122, MON 89034 × MON 88017 × 59122, 1507 × MON 88017 × 59122, MON 89034 × 1507, MON 89034 × 59122, 1507 × MON 88017, MON 88017 × 59122 wurden mit dem Durchführungsbeschluss 2013/650/EU der Kommission 5 zugelassen.

(3) Monsanto Europe S.A./N.V., der Zulassungsinhaber für eine dieser zwölf bereits zugelassenen Unterkombinationen, die Unterkombination MON 89034 × MON 88017, hat bei der Kommission beantragt, den Beschluss 2011/366/EU aufzuheben und ihn in den Geltungsbereich des vorliegenden Beschlusses aufzunehmen.

(4) Dieser Beschluss betrifft 14 Unterkombinationen: vier Unterkombinationen von vier Ereignissen (MON 87427 × MON 89034 × 1507 × MON 88017, MON 87427 × MON 89034 × 1507 × 59122, MON 87427 × MON 89034 × MON 88017 × 59122 und MON 87427 × 1507 × MON 88017 × 59122), sechs Unterkombinationen von drei Ereignissen (MON 87427 × MON 89034 × 1507, MON 87427 × MON 89034 × MON 88017, MON 87427 × MON 89034 × 59122, MON 87427 × 1507 × MON 88017, MON 87427 × 1507 × 59122 und MON 87427 × MON 88017 × 59122) sowie vier Unterkombinationen von zwei Ereignissen (MON 87427 × 1507, MON 87427 × MON 88017, MON 87427 × 59122 und MON 89034 × MON 88017).

(5) Gemäß Artikel 5 Absatz 5 und Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 enthielt der Antrag Angaben und Schlussfolgerungen zu der gemäß den in Anhang II der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 6 genannten Grundsätzen durchgeführten Risikobewertung sowie die Angaben, die gemäß den Anhängen III und IV

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